Zolltarifnummer 5603.92.90: Vliesstoffe, andere

Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - laut Antrag ein grüner und ein violetter Bogen (in den Abmessungen von 75 cm x 75 cm) abwechselnd im Stapel gelegt (insgesamt 368 Stück) und in einem Pappkarton verpackt, - jeweils mehrlagig, mit: -- zwei äußeren Lagen aus synthetischen Filamenten (laut Antrag Polypropylen), -- einer inneren Lage aus mehreren Lagen aus heißluftgezogenen (melt blown) Fasern, - punktuell thermisch verfestigt, - weder bestrichen noch überzogen, - mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag 55 g (grün) bzw. 60 g (violett), - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Vliesstoff aus synthetischen Filamenten und der Vliesstoff aus synthetischen Spinnfasern (melt blown) als gleichbedeutend zu betrachten, somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (5603 12 und 5603 92) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen (HS) 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 25 g bis 70 g, nicht bestrichen oder überzogen"

Netkan tekstil, gramature 70 g/m2, izdelan iz 100 mas. % sintetičnih poliestrskih rezanih vlaken, ki so med seboj mehansko vezana z iglanjem in termično fiksirana. Na tiskarskem stroju je netkan tekstil potiskan s tiskarsko pasto, ki vsebuje taninsko kislino (antialergeno sredstvo), akrilatno vezivo, zamreževalec, protipenilno sredstvo, zgostilo in emulgator. Pakiran je v zvitke. Uporablja se kot aktivna plast za karbonske filtre.

Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - 50 Stück in einem bedruckten Polybeutel verpackt, - lediglich rechteckig zugeschnitten (damit keine Ware der Position 6307), in den Abmessungen von laut Antrag 19 cm x 21 cm, - aus künstlichen Spinnfasern (laut Antrag Viskose) und synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Polyester); die Antragsangaben von 65 GHT Viskose und 35 GHT Polyester können als zutreffend angesehen werden, - im Wasserstrahl-Verfahren mechanisch verfestigt, - keine Filamente und keine heißluftgezogenen (meltblown) Fasern enthaltend, - mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag ca. 60 g, - weder bestrichen noch überzogen, - einlagig. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen (HS) 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 25 g bis 70 g, nicht bestrichen oder überzogen"

Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - 50 Stück in einem bedruckten Polybeutel verpackt, - lediglich rechteckig zugeschnitten (damit keine Ware der Position 6307), in den Abmessungen von laut Antrag 19 cm x 21 cm, - aus künstlichen Spinnfasern (laut Antrag Viskose) und synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Polyester); die Antragsangaben von 50 GHT Viskose und 50 GHT Polyester können als zutreffend angesehen werden, - im Wasserstrahl-Verfahren mechanisch verfestigt, - keine Filamente und keine heißluftgezogenen (meltblown) Fasern enthaltend, - mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag ca. 50 g, - weder bestrichen noch überzogen, - einlagig. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen (HS) 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 25 g bis 70 g, nicht bestrichen oder überzogen"

Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- mehrlagig, mit: --- zwei äußeren Lagen aus synthetischen Filamenten (laut Antrag Polypropylen), --- einer inneren Lage aus mehreren Lagen aus heißluftgezogenen (melt blown) Fasern, -- punktuell thermisch verfestigt, -- weder bestrichen noch überzogen, -- mit einem Quadratmetergewicht von 60 g, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Vliesstoff aus synthetischen Filamenten und der Vliesstoff aus synthetischen Spinnfasern (melt blown) als gleichbedeutend zu betrachten, somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen [(HS) 5603 12 und 5603 92] in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen (HS) 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 25 g bis 70 g, nicht bestrichen oder überzogen"

Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung aus zwei Vliesstofflagen (blau und grün), - jeweils quadratisch zugeschnitten (somit nicht konfektioniert) und laut Antrag in den Abmessungen von ca. 75 cm x 75 cm, -- blauer Vlies: --- mehrlagig, mit: ---- zwei äußeren Lagen aus synthetischen Filamenten (laut Antrag: Polypropylen), ---- einer inneren Lage aus mehreren Lagen aus heißluftgezogenen (melt blown) Fasern, ---- punktuell thermisch verfestigt, --- weder bestrichen noch überzogen, --- mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag 60 g, -- im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Vliesstoff aus synthetischen Filamenten und der Vliesstoff aus synthetischen Spinnfasern (melt blown) als gleichbedeutend zu betrachten, somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (HS) (5603 12 und 5603 92) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - grüner Vlies: -- gekreppt, -- aus Zellulosefasern und synthetischen Spinnfasern (Polyester), -- im Wasserstrahl-Verfestigungsverfahren hergestellt, -- mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag 67 g, -- aufgrund des Herstellungsverfahrens (Spunlace-/Wasserstrahl-Verfestigungsverfahrens) und der Eigenschaften die der Vliesstoff durch die Spinnstofffasern erhält, wird die Ware in die Position 5603 [Unterposition (HS) 5603 92] eingereiht, - dient laut Antrag als Verpackungsmaterial für medizinische Artikel. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen (HS) 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 25 g bis 70 g, nicht bestrichen oder überzogen"

Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in den Abmessungen von 120 cm x 120 cm, - mehrlagig, mit: -- zwei äußeren Lagen aus synthetischen Filamenten (laut Antrag Polypropylen), -- einer inneren Lage aus mehreren Lagen aus heißluftgezogenen (melt blown) Fasern, - punktuell thermisch verfestigt, - weder bestrichen noch überzogen, - mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag 55 g, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Vliesstoff aus synthetischen Filamenten und der Vliesstoff aus synthetischen Spinnfasern (melt blown) als gleichbedeutend zu betrachten, somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (5603 12 und 5603 92) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen (HS) 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 25 g bis 70 g, nicht bestrichen oder überzogen"

Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - 50 Stück in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig zugeschnitten (somit nicht konfektioniert), - in den Abmessungen von 32 cm x 34 cm, - aus wasserstrahlverfestigten synthetischen und künstlichen Spinnfasern, - weder bestrichen noch überzogen, - einseitig bedruckt (blaues Wellenmuster), - mit einem Quadratmetergewicht von ca. 35 g, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 3401. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen (HS) 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 25 g bis 70 g, nicht bestrichen oder überzogen"