Zolltarifnummer 5907.00.00.90.0: Andere Gewebe, andere

Überzogenes Gewebe, sog. Bastelzuschnitte, Art. 752208, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei mit metallisierter Farbe überzogenen Geweben, zwei mit Spinnstoff verstärkten Zellkunststofflagen und einem Vliesstoff, - gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - jeweils rechteckig zugeschnitten, in den Abmessungen von laut Antrag 15 cm x 21 cm, u. a. somit keine Ware der Position 6307, - mit metallisierter Farbe überzogene Gewebe: -- aus jeweils einem weißen Gewebe aus Spinnstoffen, -- auf der Schauseite auf der ganzen Oberfläche mit Kleber bestrichen und flächendeckend mit metallisierter Farbe überzogen; das Überziehen ist mit dem bloßen Auge wahrnehmbar, - mit Spinnstoff verstärkte Zellkunststofflagen: -- aus jeweils einem weißen Gewirke, das auf der Außenseite (Schauseite) mit bloßem Auge wahrnehmbar mit geprägtem Zellkunststoff überzogen ist; das Gewirke ist dicht und augenscheinlich dünner als die Lage aus Zellkunststoff und dient damit nur der Verstärkung, - mit Kunststoff überzogener Vliesstoff: -- aus synthetischen Filamenten, -- punktuell thermisch verfestigt, -- einseitig auf der ganzen Oberfläche mit klarsichtigem Kleber bestrichen und mit metallisierten Kunststoff-Partikeln versehen, - im Hinblick auf die Verwendung sind die mit metallisierter Farbe überzogenen Gewebe, die mit Spinnstoff verstärkten Zellkunststofflagen und der Vliesstoff gleichbedeutend, im Hinblick auf den Umfang (Menge) sind die mit metallisierter Farbe überzogenen Gewebe und die mit Spinnstoff verstärkten Zellkunststofflagen gleichbedeutend, jedoch bestimmen sie jeweils gegenüber dem Vliesstoff den Charakter der Warenzusammenstellung; somit verleihen insgesamt weder die mit metallisierter Farbe überzogenen Gewebe noch die mit Spinnstoff verstärkten Zellkunststofflagen der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter, sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3921 und 5907) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Überzogenes Gewebe, anderes als in den Positionen 5901 bis 5906 genannte, ohne in Klebstoff eingebettete Kügelchen"

Überzogenes Gewebe, sog. Geschenkband, - als Meterware, mit einer Breite zwischen 25 mm und 40 mm und einer Länge von laut Antrag 2,7 m, - aus einem Gewirke (= Gewebe im Sinne des Kapitels 59) bzw. Gewebe aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), das auf der Schauseite auf der ganzen Oberfläche vollständig mit Klebstoff überzogen und mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Deckschicht aus metallisierten Partikeln aus Kunststoff versehen ist, - an den Rändern heiß geschnitten; lediglich in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert, - ohne in den Klebstoff eingebettete Kügelchen, - stellt sich als Band dar, damit keine Ware der Position 5608. "Überzogenes Gewebe, anderes als in den Positionen 5901 bis 5906 genannte, ohne in Klebstoff eingebettete Kügelchen"

Überzogenes Gewebe, sog. Geschenkband mit silber Glitzer, Foto siehe Anlage, - laut Antrag auf Rollen, im 4er Set, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 3,8 cm und einer Länge con 2,7 m, - aus einem Gewirke (= Gewebe im Sinne des Kapitels 59) aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), das auf der Schauseite auf der ganzen Oberfläche vollständig mit Klebstoff überzogen und mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Deckschicht aus metallisierten Partikeln aus Kunststoff versehen ist, somit keine Ware der Position 5608, - an den Rändern heiß geschnitten; lediglich in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert, u. a. somit nicht konfektioniert, - ohne in den Klebstoff eingebettete Kügelchen. "Überzogenes Gewebe, anderes als in den Positionen 5901 bis 5906 genannte, ohne in Klebstoff eingebettete Kügelchen"

Gewebe, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware; mit einer Breite von laut Antrag 145 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem weißen Gewebe in Leinwandbindung, -- auf der ganzen Oberfläche mit Klebstoff (ohne eingebettete Kügelchen) bestrichen und anschließend (nicht musterbildend) mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Schicht Scherstaub (Faserlänge: ca. 1-2 mm) beflockt, - einen Samt nachahmend. "Gewebe, anderes als in den Positionen 5901 bis 5906 genannte, überzogen, ohne in Klebstoff eingebettete Kügelchen"

Gewebe, sog. Gewebefutterstoff Corallo beige, Art. 8840085, - Samt nachahmend, - laut Antrag: -- als Meterware, mit einer Breite von mehr als 30 cm, -- aus einem einfarbigen Gewebe aus Baumwolle, -- auf der ganzen Oberfläche mit Klebstoff (ohne eingebettete Kügelchen) bestrichen und anschließend (nicht musterbildend) mit einer Schicht Scherstaub aus Viskose (künstliche Chemiefasern) beflockt, -- der Überzug ist mit bloßem Auge wahrnehmbar. "Gewebe, anderes als in den Positionen 5901 bis 5906 genannte, überzogen, ohne in Klebstoff eingebettete Kügelchen"

Gewebe, sog. WH Dekoband auf Rolle mit Glitter, Art. 705122, Foto siehe Anlage, - als Meterware auf Rollen; laut Antrag mit einer Länge von 150 cm und einer Breite von 15 cm, - aus einem netzartig durchbrochen gearbeiteten Gewirke (= Gewebe im Sinne des Kapitels 59) aus Spinnstoffen, - auf der Schauseite auf der ganzen Oberfläche augenscheinlich mit klarsichtigem Kleber bestrichen und mit einer dünnen Lage aus metallisierten Kunststoff-Partikeln (keine Kügelchen) überdeckt, - an den Schmalseiten heiß geschnitten, - aufgrund der Beschaffenheit kein Band der Position 5806. "Überzogenes Gewebe, anderes als in den Positionen 5901 bis 5906 genannte, ohne in Klebstoff eingebettete Kügelchen"

Gewebe, sog. Dekoklebeband, Foto siehe Anlage, - als Meterware; laut Antrag mit einer Breite von 1,5 cm und einer Länge von 5 m, - laut Untersuchungsergebnis: -- schwarzes Gewebe in Leinwandbindung aus Chemiefasern, --- auf der Schauseite auf der ganzen Oberfläche mit klarsichtigem Kleber bestrichen und mit metallisierten Partikeln (keine Kügelchen) überdeckt, --- auf der Rückseite mit Kleber und Abdeckpapier versehen. "Überzogenes Gewebe, anderes als in den Positionen 5901 bis 5906 genannte, ohne in Klebstoff eingebettete Kügelchen"

Gewebe, sog. Band in Lederoptik, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als Meterware auf Rollen, - mit einer Breite von etwa 3 mm, - einen Samt nachahmend, - aus einem einfarbigen Gewebe, auf der Oberfläche beidseitig vollständig mit Klebstoff (ohne eingebettete Kügelchen) bestrichen und anschließend mit einer Schicht aus Scherstaub versehen, - mit geschnittenen Rändern (nicht gesäumt, damit nicht konfektioniert). "Gewebe, andere als in den Positionen 5901 bis 5906 genannte, bestrichen, anderes als in der Unterposition 5907 0000 10 genannte"