Zolltarifnummer 6005.37.00.00.0: Kettengewirke (einschließlich solcher, aus synthetischen Chemiefasern, andere, gefärbt

Kettengewirke, - mit Montage- und Befestigungsmaterial (selbstklebendes Hakenband) in einem Polybeutel und einem bedruckten Pappkarton verpackt, - lediglich rechteckig zugeschnitten, laut Antrag in unterschiedlichen Abmessungen, - aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), - gefärbt, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - ohne Elastomergarne oder Kautschukfäden, - stellt sich nicht als Gewirke im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 60 dar. "Kettengewirke, anderes als in den Positionen 6001 bis 6004 genannte, aus synthetischen Chemiefasern, anderes als in der Unterposition (HS) 6005 35 genannte, gefärbt"

Kettengewirke, sog. Vogelschutznetz, Foto siehe Anlage, - in einem Netzbeutel mit Pappeinleger verpackt, - als Meterware, in den Abmessungen von laut Antrag 200 cm x 500 cm, - aus synthetischen Monofilen mit einem Durchmesser von augenscheinlich weniger als 1 mm (synthetische Chemiefasern; laut Antrag Polyethylen), - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - gefärbt, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - netzartig durchbrochen; weder geknüpft noch konfektioniert (wird somit nicht vom Warenkreis der Position 5608 erfasst), - stellt sich nicht als Gewirke im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 60 dar. "Kettengewirke, anderes als solche der Positionen 6001 bis 6004, aus synthetischen Chemiefasern, anderes als in der Unterposition (HS) 6005 35 genannte, gefärbt"

Kettengewirke, sog. Vogelschutznetz, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Aufkleber verpackt, - als Meterware auf Rollen, in den Abmessungen von laut Antrag 10 m x 4 m, - aus synthetischen Monofilen mit einem Durchmesser von augenscheinlich weniger als 1 mm (synthetische Chemiefasern; laut Antrag Polyethylen), - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - gefärbt, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - netzartig durchbrochen; weder geknüpft noch konfektioniert (wird somit nicht vom Warenkreis der Position 5608 erfasst), - stellt sich nicht als Gewirke im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 60 dar. "Kettengewirke, anderes als solche der Positionen 6001 bis 6004, aus synthetischen Chemiefasern, anderes als in der Unterposition (KN) 6005 3500 genannte, gefärbt"

Kettengewirke, sog. Laubschutznetz, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Aufkleber verpackt, mit Befestigungsmaterial eingehend (fünf Heringe aus Kunststoff), - als Meterware auf Rollen, in den Abmessungen von laut Antrag 6 m x 3 m, - aus synthetischen Monofilen mit einem Durchmesser von augenscheinlich weniger als 1 mm (synthetische Chemiefasern; laut Antrag Polyethylen), - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - gefärbt, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - netzartig durchbrochen; weder geknüpft noch konfektioniert (wird somit nicht vom Warenkreis der Position 5608 erfasst), - stellt sich nicht als Gewirke im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 60 dar. "Kettengewirke, anderes als solche der Positionen 6001 bis 6004, aus synthetischen Chemiefasern, anderes als in der Unterposition (KN) 6005 3500 genannte, gefärbt"

Insektenschutzgitter, sog. Moskitonetz mit Pollenschutz, Art. 03322, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Insektenschutzgitter, jeweils 16 Verschlussstücken, Magnethalterungen und selbstklebenden Metallplättchen, in einem Polybeutel mit Montagematerial und einer Montageanleitung für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Insektenschutzgitter (Kettengewirke): -- rechteckig zugeschnitten; laut Antrag in den Abmessungen von ca. 130 cm x 150 cm, -- aus synthetischen Chemiefasern, -- gefärbt, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, -- soll zur Verwendung als Insektenschutzgitter an Fenstern angebracht werden; stellt sich nicht als Gewirke im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 60 dar, - Magnethalterungen: -- in den Abmessungen von ca. 0,7 mm x 5,5 cm, -- aus augenscheinlich unedlem Metall und Kunststoff, -- dienen laut Antrag der Fixierung des Insektenschutzgitters am Fensterrahmen, - Metallplättchen: -- in den Abmessungen von ca. 0,7 mm x 5,5 cm, -- aus augenscheinlich unedlem Metall, -- selbstklebend, mit einer Schutzfolie versehen, -- dienen laut Antrag als Auflagefläche für die Magnethalterungen, - Verschlussstücke: -- in den Abmessungen von ca. 0,7 mm x 5,5 cm, -- aus augenscheinlich Kunststoff, -- dienen laut Antrag der zusätzlichen Fixierung des Insektenschutzgitters am Fensterrahmen, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Insektenschutzgitter) bestimmt das Kettengewirke den Charakter der Warenzusammenstellung. "Kettengewirke, anderes als in den Positionen 6001 bis 6004 genannte, aus synthetischen Chemiefasern, anderes als in der Unterposition 6005 35 genannte, gefärbt"

Kettengewirke, sog. Plisseegewebe, Foto siehe Anlage - rechteckig zugeschnitten, - mit einer Breite von laut Antrag mehr als 30 cm, - aus synthetischen Chemiefasern (Polyester), - gefärbt, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - ohne Elastomergarne oder Kautschukfäden, - zur Verwendung als Insektenschutzgittern in Fenstern, - ohne Hinweise, dass es sich um ein Gewirke im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 60 handelt, - das Gewirke ist laut Antrag mit Kunststoff (Polyurethan) beschichtet; ein Bestreichen ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar. "Kettengewirke, anderes als solche der Positionen 6001 bis 6004, aus synthetischen Chemiefasern, anderes als in der Unterposition (HS) 6005 35 genannte, gefärbt"

Fliegengitter, sog. Fliegengitter, schwarz, Art. Nr. 710728, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- bestehend aus einem Fliegengitter und einem Hakenband, -- in einem bedruckten Pappkarton verpackt, -- Fliegengitter (Kettengewirke): --- rechteckig zugeschnitten; in den Abmessungen von 130 cm x 150 cm, --- aus synthetischen Chemiefasern (Polyester), --- gefärbt, --- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, -- Hakenband: --- aufgerollt; mit einer Breite ca. 0,7 cm und mit einer Länge von 5,6 m, --- aus einem Streifen aus Kunststoff mit "Häkchen", --- selbstklebend, mit einer Schutzfolie versehen, --- wird am Fensterrahmen angebracht und dient zur Befestigung des Kettengewirkes, - aufgrund des Verwendungszwecks (Fliegengitter an Fenstern) keine Gardine der Position 6303, keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304 und kein Gewirke im Sinne der Unterpositions- Anmerkung 1 zu Kapitel 60, - stellt sich als Warenzusammenstellung, zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und für den Einzelverkauf aufgemacht, dar, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Insektenschutz) bestimmt das Kettengewirke den Charakter der Warenzusammenstellung. "Kettengewirke, anderes als in den Positionen 6001 bis 6004 genannte, aus synthetischen Chemiefasern, anderes als in der Unterposition (HS) 6005 35 genannte, gefärbt"

Fliegengitter, sog. Moskitonetz für Fenster, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung bestehend aus einem Fliegengitter (Kettengewirke), einem selbstklebenden Hakenband, einem sog. Zuschneider und einem sog. Presswerkzeug, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und für den Einzelverkauf aufgemacht in einem Polybeutel verpackt, - Fliegengitter (Kettengewirke): -- rechteckig zugeschnitten, in den Abmessungen von laut Antrag 130 cm x 150 cm, -- aus undichten Kettengewirken aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), -- gefärbt, -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, -- soll laut Antrag zur Verwendung als Insektenschutzgitter an Fenstern angebracht werden; stellt sich nicht als Gewirke im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 60 dar, - Hakenband: -- aufgerollt, mit einer Breite von ca. 0,9 cm, -- aus einem Streifen aus Kunststoff (laut Antrag Polypropylen) mit pilzkopfartigen "Häkchen", -- selbstklebend, mit einem Schutzpapier versehen, -- wird laut Antrag am Fensterrahmen angebracht und dient zur Befestigung des Kettengewirkes, - Zuschneider und Presswerkzeug: -- aus Kunststoff (laut Antrag Polypropylen), - aufgrund des Verwendungszwecks (Fliegengitter an Fenstern) keine Gardine der Position 6303 und auch keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungszweck (Insektenschutz) bestimmt das Kettengewirke den Charakter der Warenzusammenstellung. "Kettengewirke, anderes als solche der Positionen 6001 bis 6004, aus synthetischen Chemiefasern, andere als in der Unterposition 6005 35 genannte, gefärbt"