Zolltarifnummer 6204.63.39.90.0: Latzhosen, andere

Latzhose, Größe 110/120 (entspricht laut Antrag der deutschen Konfektionsgröße 116), Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie- fasern); die Gewebe sollen laut Antrag mit Kunststoff (laut Antrag Polyurethan) beschichtet sein, ein Bestreichen oder Überziehen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903, somit keine Ware der Position 6210), - durchgehend gefüttert, - mit einem Vorder- und Rückenlatz und daran angenähten, längenverstellbaren, elastischen Trägern, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - im Bereich der Taille durch Druckknöpfe von außen zu verengen; hinten elastisch verengt, - mit knöchellangen Hosenbeinen; teilweise mit angenähten, reflektierenden Streifen versehen, - an den Beinabschlüssen elastisch verengt, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Latzhose aus Geweben, für Mädchen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Latzhose, sog. Kinder Regenhose für Mädchen, Art. 287677, Größe 110/116, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); die Gewebe sollen laut Antrag einseitig mit Kunststoff bestrichen sein, ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903; somit keine Ware der Position 6210), - mit einem Vorder- und Rückenlatz und daran angenähten, längenverstellbaren, elastischen Trägern aus Geweben, mit Verschlussschnallen aus Kunststoff, - vorn mit einer bis zum Schritt reichenden Öffnung mit Reißverschluss und Patte mit Klettverschluss von rechts über links (Mädchenkleidung), - hinten in Taillenhöhe elastisch verengt, - mit knöchellangen, elastisch verengten Hosenbeinen; mit aufgenähten, reflektierenden Streifen und an den Abschlüssen mit innen angenähtem, elastischem Steg ausgestattet, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Latzhose aus Geweben, für Mädchen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Latzhose, sog. Kleinkinder Regenhose für Mädchen, in den Größen 92, 98, 104 und 110, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein Warenmuster in Größe 92, - aus etwa 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester); laut Antrag auf der Innenseite mit Polyurethan (Kunststoff) überzogen; der Überzug ist mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903), - mit einem Vorder- und Rückenlatz mit angenähten, elastischen, längenverstellbaren Trägern aus Geweben, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss; mit einer von rechts über links überlappenden Patte mit Klettver- schluss (Mädchenkleidung), - mit knöchellangen Hosenbeinen; in Schienbeinhöhe mit reflektierenden Streifen ausgestattet, - an den Beinabschlüssen elastisch verengt sowie mit einem angenähten, elastischen Steg ausgestattet, - ist nicht für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt, wird somit nicht vom Warenkreis der Position 6209 erfasst, - u. a. aufgrund der o. a. Konfektionsgrößen keine Arbeits- und Berufskleidung. "Latzhose aus Geweben, für Mädchen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Latzhose, Größe 110/120 (entspricht Größe 104/110), Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); die Gewebe sollen laut Antrag einseitig mit Kunststoff bestrichen sein, ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903), - mit einem Vorder- und Rückenlatz und daran angenähten, längenverstellbaren, elastischen Trägern aus Geweben, mit Verschlussschnallen aus Kunststoff, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - hinten in Taillenhöhe elastisch verengt, - mit knöchellangen, elastisch verengten Hosenbeinen; mit aufgenähten, reflektierenden Streifen und an den Abschlüssen mit innen angenähtem, elastischem Steg ausgestattet, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Latzhose aus Geweben, für Mädchen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Latzhose, sog. Kleinkinder Regenhose für Mädchen, Größe 110, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); die Gewebe sollen laut Antrag einseitig mit Kunststoff bestrichen sein, ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903), - mit einem Vorder- und Rückenlatz und daran angenähten, längenverstellbaren, elastischen Trägern aus Geweben, mit Verschlussschnallen aus Kunststoff, - vorn mit einer bis zum Schritt reichenden Öffnung mit Reißverschluss und Patte mit Klettverschluss von rechts über links (Mädchenkleidung), - hinten in Taillenhöhe elastisch verengt, - mit knöchellangen, elastisch verengten Hosenbeinen; mit aufgenähten, reflektierenden Streifen und an den Abschlüssen mit innen angenähtem, elastischem Steg ausgestattet, - keine Arbeits- und Berufskleidung, - ist nicht für Kleinkinder bis zu einer Körpergröße von 86 cm bestimmt. "Latzhose aus Geweben, für Mädchen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"