Zolltarifnummer 6210.10.92.00.0: Einwegkittel, aus Erzeugnissen der Position 5603, Einweg-Kleidung, von der durch…

OP-Kittel, sog. OP-Mantel Extra Protection, Art. # 2572, Größe 160 cm/XL, Foto siehe Anlage, - gemeinsam mit einem Einmalhandtuch aus Papier in einem Beutel aus Kunststoff und Papier verpackt; das Einmalhandtuch ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbe- deutend zu betrachten, es ändert das Wesen der Ware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen, - aus Vliesstoff der Position 5603 (synthetische Chemiefasern und Zellstofffasern im Spunlace-/ Wasserstrahlverfahren verfestigt); innen auf der Vorderseite und an den Ärmeln zusätzlich mit Zuschnitten aus laminierten (mit einer Folie aus Kunststoff) Vliesstoffen der Position 5603 verstärkt, - bis zu den Knöcheln reichend (Rückenlänge: ca. 160 cm), - mit einem runden Halsausschnitt mit Randeinfassung; hinten mit einem Klettverschluss zu schließen, - hinten mit einer durchgehenden Öffnung; im Taillenbereich mit Bindebändern zum Schließen des OP-Kittels ausgestattet, - mit langen Ärmeln; an den Ärmelenden mit elastischen Bündchen aus Gewirken, - am unteren Rand lediglich geschnitten, - laut Antrag zum Tragen bei operativen Eingriffen bestimmt; stellt sich als Einweg-Kleidung von der durch Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art dar. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5603, Einwegkittel, von der durch Patienten bzw. Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art"

OP-Kittel, sog. OP-Mantel Extra Protection, Art. # 2570, Größe 130 cm/S, Foto siehe Anlage, - gemeinsam mit einem Einmalhandtuch aus Papier in einem Beutel aus Kunststoff und Papier verpackt; das Einmalhandtuch ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, es ändert das Wesen der Ware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen, - aus Vliesstoff der Position 5603 (synthetische Chemiefasern und Zellstofffasern im Spunlace-/ Wasserstrahlverfahren verfestigt); innen auf der Vorderseite und an den Ärmeln zusätzlich mit Zuschnitten aus laminierten (mit einer Folie aus Kunststoff) Vliesstoffen der Position 5603 verstärkt, - fast bis zu den Knöcheln reichend (Rückenlänge: ca. 130 cm), - mit einem runden Halsausschnitt mit Randeinfassung; hinten mit einem Klettverschluss zu schließen, - hinten mit einer durchgehenden Öffnung; im Taillenbereich mit Bindebändern zum Schließen des OP-Kittels ausgestattet, - mit langen Ärmeln; an den Ärmelenden mit elastischen Bündchen aus Gewirken, - am unteren Rand lediglich geschnitten, - laut Antrag zum Tragen bei operativen Eingriffen bestimmt; stellt sich als Einweg-Kleidung von der durch Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art dar. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5603, Einwegkittel, von der durch Patienten bzw. Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art"

Schutzset, sog. IVI-Set MA5164 HAM, Art. #3271, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Kitteln, einer Instrumententischabdeckung, einem Augentuch, einem Tablett, einer OP-Schale, zwei Augenstäbchen, einer Augenkompresse, einer Kanüle, einem Lidsperrer, einem Markierer, einer Spritze, zwei Wattestäbchen und fünf Mullkom- pressen, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam in einem Beutel aus Kunststoff und Papier mit bedrucktem Papiereinleger für den Einzelverkauf aufgemacht, - 2 Kittel (Gr. L) jeweils: -- aus ca. 0,3 mm dicken, thermisch verfestigten Vliesstoffen der Position 5603 aus augenscheinlich synthetischen Chemiefasern, -- bis über die Knie reichend (Rückenlänge: ca. 125 cm), -- mit einem runden Halsausschnitt, -- hinten mit einer durchgehenden Öffnung, die im Nacken mit einem Klettverschluss und im Taillen- bereich mit Bindebändern geschlossen werden kann, -- mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit gewirkten Bündchen verengt, -- am unteren Rand lediglich geschnitten, -- laut Antrag zur Verwendung bei chirurgischen Eingriffen, - 1 quadratisch zugeschnittene Instrumententischabdeckung (150 cm x 150 cm) aus Vliesstoffen der Position 5603, - Erzeugnisse zu medizinischen Zwecken: -- 1 Augentuch (40 cm x 40 cm) mit perforiertem Loch (6 cm) und Klebeschicht, -- 2 Augenstäbchen, -- 1 Augenkompresse, -- 2 Wattestäbchen, -- 5 Mullkompressen, - Medizinische Geräte: -- 1 Kanüle (30G), -- 1 Lidsperrer, -- 1 Spritze, - Waren aus Kunststoff: - 1 Markierer. - 1 blaues Tablett. - 1 transparente OP-Schale (120 ml), - für die Verwendung sind alle Bestandteile gleichbedeutend, im Hinblick auf den Umfang (Fläche) überwiegen die Kittel aus Vliesstoff, im Hinblick auf den Umfang (Menge) überwiegen die Erzeugnisse zu medizinischen Zwecken, somit verleihen weder die Kittel aus Vliesstoff noch die Erzeugnisse zu medizinischen Zwecken der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter, sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3005 und 6210) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5603, Einwegkittel, von der durch Patienten bzw. Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art"

Kittel, sog. OP-Mantel High Performance Comfort, Art. 2777, Größe L, Foto siehe Anlage, - laut Antrag EO-steril, gemeinsam mit zwei Einmalhandtüchern in einer Tüte mit Sichtfenster aus klar- sichtigem Kunststoff verpackt; die Einmalhandtücher sind geringwertig und im Hinblick auf die Ver- wendung als unbedeutend zu betrachten, sie ändern das Wesen der Ware nicht und sind deshalb wie diese einzureihen, - laut Antrag: -- als Wickelkittel gearbeitet, -- aus ca. 0,4 mm dicken, thermisch verfestigten Vliesstoffen der Position 5603 aus 100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern); innen auf der Vorderseite und an den Ärmeln zusätzlich mit Zuschnitten aus einseitig mit einer Lage (Folie) aus Kunststoff versehenem Vliesstoff der Position 5603, -- fast bis zu den Knöcheln reichend (Rückenlänge: ca. 150 cm), -- mit einem runden Halsausschnitt, -- hinten mit einer durchgehenden Öffnung, die im Nacken mit einem Klettverschluss und in Höhe der Taille mit Bindebändern aus den oben genannten Vliesstoffen geschlossen werden kann, -- mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit angenähten, doppelt gearbeiteten Bündchen aus Gewirken aus Spinnstoffen, -- am unteren Rand lediglich geschnitten, - ist laut Antrag zum Tragen bei operativen Eingriffen bestimmt; stellt sich als Einweg-Kleidung von der durch Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art dar. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5603, Einwegkittel, von der durch Patienten bzw. Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art"

Kittel, sog. OP-Mantel SMS-Standard Comfort, Art. 2833, Gr. S, Foto siehe Anlage, - laut Antrag EO-steril, gemeinsam mit zwei Einmalhandtüchern in einer Tüte mit Sichtfenster aus klarsichtigem Kunststoff verpackt; die Einmalhandtücher sind geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, sie ändern das Wesen der Ware nicht und sind deshalb wie diese einzureihen, - laut Antrag: -- als Wickelkittel gearbeitet, -- aus ca. 0,4 mm dicken, thermisch verfestigten Vliesstoffen der Position 5603 aus 100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- fast bis zu den Knöcheln reichend (Rückenlänge: ca. 130 cm), -- mit einem runden Halsausschnitt, -- hinten mit einer durchgehenden Öffnung, die im Nacken mit einem Klettverschluss und in Höhe der Taille mit Bindebändern aus den oben genannten Vliesstoffen geschlossen werden kann, -- mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit angenähten, doppelt gearbeiteten Bündchen aus Gewirken, -- am unteren Rand lediglich geschnitten, - ist laut Antrag zum Tragen bei operativen Eingriffen bestimmt; stellt sich als Einweg-Kleidung von der durch Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art dar. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5603, Einwegkittel, von der durch Patienten bzw. Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art"

OP-Kittel, sog. Mundus Medici OP-Mantel Extra Protection, Art. Nr. #2571, Größe L, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- gemeinsam mit einem Einmalhandtuch aus Papier in einem Beutel aus Kunststoff und Papier ver- packt; das Einmalhandtuch ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, es ändert das Wesen der Ware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen, -- aus Vliesstoff der Position 5603 aus 50,1 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 49,9 % Zellstofffasern; innen auf der Vorderseite und an den Ärmeln zusätzlich mit Zuschnitten aus einseitig mit einer Lage (Folie) aus Kunststoff versehenem Vliesstoff der Position 5603, -- fast bis zu den Knöcheln reichend (Rückenlänge: ca. 150 cm), -- mit einem runden Halsausschnitt mit Randeinfassung; hinten mit einem Klettverschluss zu schließen, -- hinten mit einer durchgehenden Öffnung; im Taillenbereich mit Bindebändern zum Schließen des OP-Kittels ausgestattet, -- mit langen Ärmeln; an den Ärmelenden mit elastischen Bündchen aus Gewirken, -- am unteren Rand lediglich geschnitten, - laut Antrag zum Tragen bei operativen Eingriffen bestimmt; stellt sich als Einweg-Kleidung von der durch Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art dar, - aufgrund der annähernd gleichen Anteile von synthetischen Chemiefasern (Spinnstoff) und Zellstoff- fasern verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter, sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4818 / 6210) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5603, Einwegkittel, von der durch Patienten bzw. Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art"

Kittel, sog. OP-Mantel High Performance Comfort, in unterschiedlichen Größen, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein Muster der Größe L, - laut Antrag EO-steril, gemeinsam mit zwei Einmalhandtüchern in einer Tüte mit Sichtfenster aus klarsichtigem Kunststoff verpackt; die Einmalhandtücher sind geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, sie ändern das Wesen der Ware nicht und sind deshalb wie diese einzureihen, - als Wickelkittel gearbeitet, - aus ca. 0,4 mm dicken, thermisch verfestigten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag 100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern); innen auf der Vorderseite und an den Ärmeln zusätzlich mit Zuschnitten aus einseitig mit einer Lage (Folie) aus Kunststoff versehenem Vliesstoff der Position 5603, - fast bis zu den Knöcheln reichend (Rückenlänge: ca. 150 cm), - mit einem runden Halsausschnitt, - hinten mit einer durchgehenden Öffnung, die im Nacken mit einem Klettverschluss und in Höhe der Taille mit Bindebändern aus den oben genannten Vliesstoffen geschlossen werden kann, - mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit angenähten, doppelt gearbeiteten Bündchen aus Gewirken, - am unteren Rand lediglich geschnitten, - ist laut Antrag zum Tragen bei operativen Eingriffen bestimmt; stellt sich als Einweg-Kleidung von der durch Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art dar. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5603, Einwegkittel, von der durch Patienten bzw. Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art"

Kittel, sog. OP-Mantel SMS-Standard Comfort, in unterschiedlichen Größen, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein Muster der Größe S, - laut Antrag EO-steril, gemeinsam mit zwei Einmalhandtüchern in einer Tüte mit Sichtfenster aus klarsichtigem Kunststoff verpackt; die Einmalhandtücher sind geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, sie ändern das Wesen der Ware nicht und sind deshalb wie diese einzureihen, - als Wickelkittel gearbeitet, - aus ca. 0,4 mm dicken, thermisch verfestigten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag 100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - fast bis zu den Knöcheln reichend (Rückenlänge: ca. 130 cm), - mit einem runden Halsausschnitt, - hinten mit einer durchgehenden Öffnung, die im Nacken mit einem Klettverschluss und in Höhe der Taille mit Bindebändern aus den oben genannten Vliesstoffen geschlossen werden kann, - mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit angenähten, doppelt gearbeiteten Bündchen aus Gewirken, - am unteren Rand lediglich geschnitten, - ist laut Antrag zum Tragen bei operativen Eingriffen bestimmt; stellt sich als Einweg-Kleidung von der durch Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art dar. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5603, Einwegkittel, von der durch Patienten bzw. Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art"