Zolltarifnummer 6301.10.00.00: Decken mit elektrischer Heizvorrichtung

Elektromos melegítővel felszerelt takaró, nem párnázott, belsőleg nem szerelt.

Decke, Foto siehe Anlage, - laut Antrag mit einer Betriebsanleitung in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen (L x B) von 180 cm x 130 cm, - doppellagig gearbeitet, aus punktuell miteinander verschweißten, einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einem integrierten, elektrischen Heizeinsatz mit einem abnehmbaren Netzteil und einem Schalter zum Einstellen von drei Heizstufen ausgestattet, - an einer Ecke mit einer Anschlussbuchse für das Netzteil versehen, - an allen Rändern mit einem schmalen Streifen aus Gewirken eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Polsterung oder Füllung, erfüllt damit nicht die Bedingungen zur Einreihung als "den Bett- ausstattungen ähnliche Ware" der Position 9404. "Decke, aus Spinnstoffen, mit elektrischer Heizvorrichtung"

W?rmetherapiedecke zur Infrarot-W?rmebehandlung, bestehend aus: - aus einer konfektionierten Decke aus textilen Spinnstoffen (100 % Polyester, Webkunstpelz), - in den Abmessungen ca. 220 cm x 140 cm, - mit einem integrierten elektrischen Infrarot-Heizelement mit ?ber Kabel verbundenem Bedienteil, - zusammen mit Bedienungsanleitung, Netzteil und Aufbewahrungstasche in Aufmachung f?r den Kleinverkauf. (Angaben laut Antragsteller)

Decke, sog. Heizdecke, Foto siehe Anlage, - rechteckig, lt. Antrag mit den Abmessungen von 180 cm x 130 cm, - zweilagig gearbeitet; mit einer Ober- und Unterlage aus einfarbigen Plüschgewirken aus augenscheinlich Chemiefasern; mit einem integrierten, elektrischen Heizeinsatz mit Netzkabelanschluss und Temperaturregelung, - an allen Rändern mit einer Randeinfassung aus Gewirken aus Spinnstoffen (u. a. somit konfektioniert), - wird als bettdeckenähnlicher Gegenstand mit elektrischer Heizvorrichtung nicht vom Warenkreis des Kapitels 85 erfasst, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404. "Decke, aus Spinnstoffen, mit elektrischer Heizvorrichtung"

Decke, sog. HD 90 Wärme - Cape Zudecke, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd halbrund; in den Abmessungen: ca. 150 cm x 95 cm, -- aus ca. 1,5 mm dicken Samtgewirken aus Spinnstoffen, -- mit zwei Zwischenlagen aus Wattierungsstoff und einem elektrischen Heizeinsatz, -- an den Seitenrändern mit Druckknöpfen ausgestattet, -- mit 230-Volt Netzteil und Schalter zum Einstellen der Heizstufen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- wird in der Art eines Capes (Umhang) am Körper getragen und vorne durch Druckknöpfe geschlossen; stellt sich jedoch aufgrund des Schnitts und des Verwendungszwecks nicht als Kleidung dar, - wird als am Körper zu tragender Gegenstand mit elektrischer Heizvorrichtung nicht vom Warenkreis des Kapitels 85 erfasst, - aufgrund der Verwendung am Körper ist das Erzeugnis nicht zum Betten gedacht; somit liegt keine Bettausstattung oder ähnliche Ware der Position 9404 vor. "Decke, aus Spinnstoffen, mit elektrischer Heizvorrichtung"

Decke, sog. Heizdecke, Art. 36.050, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; lt. Antrag in den Abmessungen: ca. 147 cm x 107 cm, - dreilagig gearbeitet; mit einer Ober- und Unterseite aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken aus lt. Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); mit einer Zwischenlage aus punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus Spinnstoffen, - an den Rändern mit schmalen Streifen aus Geweben aus Spinnstoffen eingefasst (u. a. somit konfektioniert), - mit einem integrierten, elektrischen Heizeinsatz und einem Anschlusskabel zum Anschluss an eine sog. Kfz- Zigarettenanschlussbuchse, - wird als bettdeckenähnlicher Gegenstand mit elektrischer Heizvorrichtung nicht vom Warenkreis des Kapitels 85 erfasst, - soll zum Wärmen unterwegs im Auto als Heizdecke verwendet werden, aufgrund der Verwendung ist das Erzeugnis nicht zum Betten gedacht; somit liegt keine Bettausstattung oder ähnliche Ware der Position 9404 vor, - stellt sich auch nicht als erkennbares Zubehör für Kraftfahrzeuge oder als Teil von Autositzen dar, somit keine Ware der Position 8708 bzw. der Position 9401. "Decke, aus Spinnstoffen, mit elektrischer Heizvorrichtung"

Decke, sog. Wärmezudecke, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, - rechteckig, mit den Abmessungen von ca. 175 cm x 125 cm, - vierlagig gearbeitet; mit einer Ober- und Unterlage aus verschiedenen, einfarbigen Plüschgewirken aus augenscheinlich Chemiefasern und Zwischenlagen aus zwei punktuell durch Nähen miteinander verbundenen Vliesstoffen aus Spinnstoffen; mit einem integrierten, elektrischen Heizeinsatz mit Netzkabelanschluss und Temperaturregelung, - an den Rändern zusammengenäht (u. a. somit konfektioniert), - wird als bettdeckenähnlicher Gegenstand mit elektrischer Heizvorrichtung nicht vom Warenkreis des Kapitels 85 erfasst, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404. "Decke, aus Spinnstoffen, mit elektrischer Heizvorrichtung"

Decke, sog. Heizdecke, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, - rechteckig, mit den Abmessungen von ca. 180 cm x 135 cm, - vierlagig gearbeitet; mit einer Ober- und Unterlage aus verschiedenen, einfarbigen Plüschgewirken aus augenscheinlich Chemiefasern und Zwischenlagen aus zwei punktuell durch Nähen miteinander verbundenen Vliesstoffen aus Spinnstoffen; mit einem integrierten, elektrischen Heizeinsatz mit Netzkabelanschluss und Temperaturregelung, - an den Rändern zusammengenäht (u. a. somit konfektioniert), - wird als bettdeckenähnlicher Gegenstand mit elektrischer Heizvorrichtung nicht vom Warenkreis des Kapitels 85 erfasst, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404. "Decke, aus Spinnstoffen, mit elektrischer Heizvorrichtung"