Zolltarifnummer 6301.30.90: Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus Baumwolle, andere

Couverture, de type plaid, de forme rectangulaire, confectionnée en tissu de fibres naturelles de coton avec motif d’imprimé de rayures. La couverture comporte deux bords ourlés et deux bords munis de franges nouées provenant du tissage. L'article n'est constitué d'aucun rembourrage. Dimensions : 170 x 133 cm.

Umschlagtuch/Decke, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 160 cm x 97 cm (ohne Fransen), - zweilagig gearbeitet, -- mit einer Außenlage (Schauseite) aus ca. 0,4 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle; an den Längsseiten durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, an den Schmalseiten ca. 6,5 cm länger als die Innenlage gearbeitet und zusätzlich mit geknoteten Fransen ausgestattet, -- mit einer Innenlage aus ca. 1,7 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewirken (sog. Fleece) aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich aufgrund des Materials und der Ausstattung nicht als Ware der Position 6302 dar, - ohne Polsterung oder Füllung; somit keine Ware der Position 9404, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bilden die Gewebe der Schauseite das für die Spinn- stoffermittlung maßgebende Flächenerzeugnis, - kann sowohl als Umschlagtuch getragen als auch als Decke verwendet werden und stellt sich damit sowohl als Ware der Position 6214 als auch der Position 6301 dar, damit ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich; die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in dieser Nomen- klatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus Baumwolle, aus Geweben"

Umschlagtuch/Decke, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 160 cm x 95 cm (ohne Fransen), - zweilagig gearbeitet, -- mit einer Außenlage (Schauseite) aus ca. 0,4 mm dicken, buntgewebten Geweben; an den Längsseiten durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, an den Schmalseiten ca. 6,5 cm länger als die Innenlage gearbeitet und zusätzlich mit geknoteten Fransen ausgestattet, -- mit einer Innenlage aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken, -- beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich aufgrund des Materials und der Ausstattung nicht als Ware der Position 6302 dar, - ohne Polsterung oder Füllung; somit keine Ware der Position 9404, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmt das die Schauseite bildende Gewebe den Charakter der Ware, - kann sowohl als Umschlagtuch getragen als auch als Decke verwendet werden und stellt sich damit sowohl als Ware der Position 6214 als auch der Position 6301 dar, damit ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich; die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in dieser Nomen- klatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus Baumwolle, aus Geweben"

Decke, sog. Wellnesstuch/Decke, Art. Nr. 79177, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen (L x B): ca. 160 cm x 100 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Schmalseiten mit Fransen aus nicht gebundenen Fäden ausgestattet; an den Längsseiten durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (damit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich aufgrund des Materials nicht als Wäsche zur Körperpflege dar. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus Baumwolle, aus Geweben"

Decke, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen (L x B): 180 cm x 130 cm, - doppellagig gearbeitet; aus bedruckten und einfarbigen Geweben aus laut Antrag 77 % Baumwolle und 23 % Leinen, - an den Schmalseiten mit Fransen ausgestattet, - an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus Baumwolle, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Decke, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen (L x B): 140 cm x 180 cm, - aus ca. 3 mm dicken, buntgewirkten, beiseitig gerauten Geweben aus laut Antrag 65 % Baumwolle und 35 % Polyacryl (synthetische Chemiefasern), - entlang des Randes mit Überwendlichnähten gesäumt (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund des verwendeten Flächenerzeugnisses keine Ware der Unterposition 6301 3010. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus Baumwolle, aus Geweben"

Decke, sog. Strandtuch, TKl1110281251, Foto siehe Anlage, - rechteckig; in den Abmessungen von ca. 173 cm x 96 cm, - bestehend aus zwei miteinander vernähten Lagen (somit konfektioniert): -- eine Lage (173 cm x 96 cm) aus ca. 0,3 mm dicken, buntbedruckten Geweben, -- die andere Lage (143 cm x 96 cm) aus ca. 1,3 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken, -- laut Antrag aus 100 % Baumwolle, - das Gewebe bestimmt hinsichtlich des Umfangs und des Wertes den Charakter der Ware, - zur Verwendung als Strandtuch, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - nicht gepolstert (somit keine Bettausstattung der Position 9404). "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus Baumwolle, aus Geweben (charakterbestimmend) und aus Gewirken"

Decke (Kat. 7954), siehe Foto, - aus verschiedenen, 1, 3 mm dicken, einfarbigen Samtgeweben aus lt. Antrag 100% Baumwolle, - rechteckig, in den Abmessungen 183 cm x 136 cm, - mit einem angenähten, ca. 13 cm breiten, kontrastfarbenen, durch Umschlagen doppellagig gearbeiteten Rand; durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - kennzeichnet sich nach Material, Ausstattung und Abmessung als Decke der Position 6301 und nicht als Bettüberwurf (Gegenstand zur Innenausstattung) der Position 6304.