Zolltarifnummer 6302.99: Bettwäsche, andere, aus anderen Spinnstoffen

Dreiteilige Warenzusammenstellung, bestehend aus Wäsche zur Körperpflege (Massagepad und Massagehandschuh) und einem Instrument für die Hand- und Fußpflege (Hornhautraspel), in einer Kunststofftasche für den Einzelverkauf aufgemacht, sog. Wellness-Set Nr. 6, siehe beigefügtes Foto, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Körperpflege) zusammengestellt, - lt. ergänzenden Antragsangaben in einem rechteckigen, den Toilettentaschen ähnlichem Behältnis; aus klarsichtiger Kunststofffolie; an der Oberseite mit Reißverschluss und Schlaufen, - Wäsche zur Körperpflege (Massagepad): -- in ovaler Form durch Zusammennähen konfektioniert, ca. 16 cm x 11 cm, -- auf einer Seite aus gepresstem Luffa, auf der anderen Seite aus Schlingengewirken aus Baumwolle, mit einer dünnen Lage Schaumkunststoff unterlegt; an den Rändern mit einem gewebten Band eingefasst; auf der Seite aus Schlingengewirken ist ein breites, elastisches Band so aufgenäht, dass eine Hand hindurchgesteckt werden kann; wird üblicherweise regelmäßig gewaschen; insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen den Charakter, davon sind wiederum die Schlingengewirke vorherrschend, - Wäsche zur Körperpflege (Massagehandschuh): -- in der Art eines Waschhandschuhs mit ausgearbeitetem Daumen durch Zusammennähen konfektioniert, -- auf einer Seite aus 4,0 mm dicken Gestricken (Massageseite) aus lt. Antrag 100 % Sisal (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5304), auf der anderen Seite aus 1,3 mm dicken Schlingengewirken aus lt. Antrag Baumwolle (Frottierware), mit Schaumkunststoff unterlegt, mit einem dünnen Futter aus Geweben, -- durch Zusammennähen konfektioniert; wird üblicherweise regelmäßig gewaschen, -- die Gestricke aus Sisal bestimmen, insbesondere im Hinblick auf die Verwendung zur Körpermassage, den Charakter der Ware, - Instrument für die Hand- und Fußpflege (Hornhautraspel/Fußraspel): -- rechteckige Raspel (ca. 6 cm x 2,5 cm) mit feinzahniger Reibfläche aus unedlen Metallen, aufgebracht auf einem zweifach leicht gebogenen Griff aus Kunststoff mit Lochung zum Aufhängen; dient bei der Fußpflege dem Entfernen der Hornhaut, - die Waren zur Körperpflege der Position 6302 (Massagepad der Unterposition 6302 60 und Massagehandschuh der Unterposition 6302 99) bestimmen nach Umfang, Wert und in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung; innerhalb der Position 6302 wiederum ist der Massagehandschuh im Hinblick auf den Umfang und den Wert als charakterbestimmend anzusehen.

Dreteilige Warenzusammenstellung, bestehend aus Wäsche zur Körperpflege (Massagepad und Massagehandschuh) und einer Massagerolle aus Holz, in einer Kunststofftasche für den Einzelverkauf aufgemacht, sog. Wellness-Set Nr. 1, siehe beigefügtes Foto, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Körperpflege) zusammengestellt, - lt. ergänzenden Antragsangaben (Foto) in einem rechteckigen, den Toilettentaschen ähnlichem Behältnis; aus klarsichtiger Kunststofffolie; an der Oberseite mit Reißverschluss und Schlaufen, - Wäsche zur Körperpflege (Massagepad): -- in der Art eines Waschhandschuhs ohne Daumen gearbeitet, -- auf einer Seite aus 4,0 mm dicken Gestricken (Massageseite) aus lt. Antrag 100 % Sisal (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5304), auf der anderen Seite aus 1,3 mm dicken Schlingengewirken aus lt. Antrag Baumwolle (Frottierware), mit Schaumkunststoff unterlegt, mit einem dünnen Futter aus Geweben, -- mit einem Gewebeband eingefasst, das am oberen Ende eine Aufhängeschlaufe bildet, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- wird üblicherweise regelmäßig gewaschen, -- die Gestricke aus Sisal bestimmen, insbesondere im Hinblick auf die Verwendung zur Körpermassage, den Charakter der Ware, - Wäsche zur Körperpflege (Massagehandschuh): -- in der Art eines Waschhandschuhs mit ausgearbeitetem Daumen durch Zusammennähen konfektioniert, -- auf einer Seite aus gepresstem Luffa, mit einem dünnen Gewebe unterlegt; auf der anderen Seite aus Schlingengewirken aus Baumwolle, mit einer dünnen Lage Schaumkunststoff und einem dünnen Gewebe unterlegt; an den Rändern mit einem gewebten Band eingefasst; am unteren Rand mit einem 5 cm breiten, doppelt gearbeiteten, gerippten Bündchen aus Gewirken aus Spinnstoffen, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen den Charakter, davon sind wiederum die Schlingengewirke vorherrschend, -- wird üblicherweise regelmäßig gewaschen - Massagerolle aus Holz: -- ca. 13 cm langes Erzeugnis aus Holz, mit Griff, an dessen unterem Ende zwei bewegliche Holzringe mit Noppen aus Kunststoff (Durchmesser ca. 2,5 cm) befestigt sind, -- das Massagegerät dient zum Rollen über die menschliche Haut, um diese zu massieren und die Durchblutung der Haut anzuregen, - die Waren zur Körperpflege der Positionen 6302 (Massagepad der Unterposition 6302 99 und Massagehandschuh der Unterposition 6302 60) bestimmen nach Umfang. Wert und in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung; innerhalb der Position 6302 kann keiner der beiden Waren eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden, sie sind somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen zuletzt genannten zuzuweisen.

Dreteilige Warenzusammenstellung, bestehend aus Wäsche zur Körperpflege (Massagegurt und Massagebürste) und einer Massagerolle aus Luffa (Loofah), in einer Kunststofftasche für den Einzelverkauf aufgemacht, sog. Wellness-Set Nr. 5, siehe beigefügtes Foto, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Körperpflege) zusammengestellt, - lt. ergänzenden Antragsangaben (Foto) in einem rechteckigen, den Toilettentaschen ähnlichem Behältnis; aus klarsichtiger Kunststofffolie; an der Oberseite mit Reißverschluss und Schlaufen, - Wäsche zur Körperpflege (Massagegurt): -- mit einer Länge von 73 cm und einer Breite von 8 cm, -- auf einer Seite aus 4,0 mm dicken Gestricken (Massageseite) aus lt. Antrag 100 % Sisal (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5304), auf der anderen Seite aus 1,3 mm dicken Schlingengewirken aus lt. Antrag Baumwolle (Frottierware), mit Schaumkunststoff unterlegt, mit einem dünnen Futter aus Geweben, -- an den Längsseiten mit Gewebebändern eingefasst, -- an den Schmalseiten durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (konfektioniert) und mit Halteschlaufen aus geflochtenen Bindfäden versehen, -- wird üblicherweise regelmäßig gewaschen, -- die Gestricke aus Sisal bestimmen, insbesondere im Hinblick auf die Verwendung zur Körpermassage, den Charakter der Ware, - Wäsche zur Körperpflege (Massagebürste): -- bestehend aus einem insgesamt 43 cm langen Stiel aus Kunststoff, an dessen Ende ein "Bezug" aus Spinnstoffen befestigt ist; mit einer geflochtenen Kordel als Aufhänge- vorrichtung -- "Bezug" (Länge ca. 23 cm; Breite ca. 12 cm): --- hergestellt aus einfarbigen, schlauchartigen Flächenerzeugnissen, die aus 2 Lagen parallel gelegter Monofile (Garne; Spinnstoff) aus synthetischen Chemiefasern bestehen, im rechten Winkel übereinander liegen und an den Berührungspunkten miteinander verklebt sind; derartige Erzeugnisse sind den Geweben der Kapitel 50 bis 55 gleichgestellt (somit keine Ware des Kapitels 39); ziehharmonikaartig gefaltet und in der Mitte zusammengebunden; durch Zusammenfügen konfektioniert; wird üblicherweise regel- mäßig gewaschen, --- im Hinblick auf die Verwendung ist der "Bezug" aus Spinnstoffen als charakterbe- stimmend anzusehen, --- keine Bürstenware im Sinne der Position 9603, weil das Einzugsmaterial aus Spinnstoffen keinen Bürstencharakter besitzt, - Massagerolle aus lt. Antrag Luffa: -- ca. 13 cm langes, annähernd zylindrisch geformtes Gefäßbündelnetz aus Luffa; das Erzeugnis ist lediglich getrocknet und auf Länge geschnitten, jedoch nicht weitergehend bearbeitet; mit einer Aufhängevorrichtung, - die Waren zur Körperpflege der Positionen 6302 (Massagegurt und Massagebürste) bestimmen nach Umfang, Wert und in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung; nach dem Umfang ist der Massagegurt aus (charakterbe- stimmend) Sisalgestricken als charakterbestimmend anzusehen.

Wäsche zur Körperpflege, sog. Massageschwamm - aus Gestricken aus lt. Antrag 100% Sisalfasern (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5304), - rechteckig; in den Abmessungen: 15 x 9 x 4,5 cm = L x B x D, - aus einem Schlauchgestricke hergestellt, an beiden Schmalseiten zusammengeschnürt (konfektioniert); an einer Schmalseite mit einer Aufhängeschlaufe, - mit einem Kern aus rechteckig zugeschnittenem Schaumkunststoff, - die Gestricke aus Sisal bestimmen insbesondere wegen ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Massageschwamm zur Körperpflege den Charakter der Ware, - wird zur Körperpflege verwendet und üblicherweise regelmäßig gewaschen. Das Erzeugnis ist zusammen mit zwei Massagegeräten (keine Warenzusammenstellung i.A.f.d.E., weil kein gemeinsamer Bedarf, darum getrennte Einreihung) in einem Kunststoffbeutel verpackt. Abbildung im Internet.