Zolltarifnummer 6306.29.00.00.0: Zelte, aus anderen Spinnstoffen

Zelt, sog. Partyzelt, Foto siehe Anlage, - durch Abbildungen und einen Stoffabschnitt veranschaulicht, - als Festzelt mit Satteldach gearbeitet; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montage- material, - laut Antrag: -- mit einer rechteckigen Grundfläche von 4 m x 6 m, -- mit einer Grundkonstruktion aus Stahlrohr, -- mit einer Dachbespannung und aufrollbaren Seitenteilen aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse aus Polyethylen mit einer augenschein- lichen Breite von weniger als 5 mm, die beidseitig mit einer Folie aus Kunststoff laminiert sind (Meterware der Position 5903); an den Längsseiten mit "Fenstern" aus augenscheinlich klar- sichtiger Kunststofffolie versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Zelt, da die Ware das Bilden eines geschlossenen Raumes ermöglicht. "Zelt aus Spinnstoffen, aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse"

Zelt, sog. Partyzelt, Foto siehe Anlage, - durch eine Abbildung und einen Stoffabschnitt veranschaulicht, - als Garten-/Festzelt mit Satteldach gearbeitet, noch nicht zusammengesetzt eingehend, - laut Antrag: -- mit einer rechteckigen Grundfläche von 3,95 m x 7,95 m und einer Höhe von 2,80 m, -- mit einer Grundkonstruktion aus Stahlrohr, -- mit einer Dachbespannung und vier Seitenteilen aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse aus laut Antrag Polyethylen mit einer augenscheinlichen Breite von weniger als 5 mm, die beidseitig mit einer Folie aus Kunststoff (laut Antrag: Polyethylen) laminiert sind (Meterware der Position 5903), -- auf den längeren Seitenteilen mit jeweils vier Fenstern in den Abmessungen von 100 cm (Höhe) x 118 cm (Breite), aus klarsichtiger Kunststofffolie aus Polyethylen, -- an allen Seiten geschlossen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Zelt, da die Ware das Bilden eines geschlossenen Raumes ermöglicht, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung als Zelt bestimmen die Spinnstoffe (Gewebe) der Dachbespannung den Charakter der Ware, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition 6306 2200. "Zelt aus Spinnstoffen, aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse"

Zelt, sog. SUMBA Pavillon, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, - als Gartenpavillon gearbeitet, noch nicht zusammengesetzt eingehend, - laut Antrag: -- mit einer quadratischen Grundfläche von 3 m x 3 m und einer Höhe von 2,45 m, -- mit einer Grundkonstruktion aus Stahl mit vier Eckpfosten, - mit einer Dach- und Pfostenbespannung aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben der Position 5407 aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag Polyethylen) mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 5 mm (somit keine Ware des Kapitels 39), - an allen Seiten offen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Zelt, da die Ware das Bilden eines geschlossenen Raumes ermöglicht, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung als Zelt bestimmt das Gewebe der Dach- und Pfosten- bespannung den Charakter der Ware. "Zelt aus Spinnstoffen, aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse"

Zelt, sog. vorgefertigtes Gebäude (fliegender Bau) "Domo", Foto siehe Anlage, - laut Antrag sind die textilen Teile in einfachen Gewebetaschen und sind alle Bestandteile in zwei Kisten aus Pappe bzw. Sperrholz verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Befestigungs- und Montagematerial, - in Form eines Hexagons, mit den Abmessungen von laut Antrag 5,95 m (Länge) x 5,15 m (Breite) x 2,95 m (Höhe), mit Seitenlängen von 3 m; mit einem kuppelartigen Dach, - mit einem Dach und Seitenwänden aus Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, im untersten Bereich der Seitenwände sowie mit einem Bodenteil aus augenscheinlich mit Kunststoff überzogenen Geweben der Position 5903, - mit einem Scherengestell aus laut Antrag Aluminium, - mit zwei mittels Reißverschlüssen zu öffnenden "Fenstern" und zwei "Türen"; die "Fenster" sind laut Antrag doppellagig gearbeitet und mit einer Innenlage in Form eines "Moskitonetzes" ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - bildet einen geschlossenen Raum und erfüllt somit die Begriffsbestimmungen für ein Zelt, - stellt sich aufgrund des verwendeten Materials der Seitenwände und des Dachs (textiles Gewebe, keine festen/starren Materialien) nicht als vorgefertigtes Gebäude der Position 9406 dar, - die Gewebe verleihen der Ware im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang ihren wesentlichen Charakter. "Zelt aus Spinnstoffen, aus Baumwolle"