Zolltarifnummer 6306.40.00.00.0: Luftmatratzen

Luftmatratze mit Reparaturset, sog. Folding Mat Ultra, Art. 9343, Fotos siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - gemeinsam in einem Spinnstoffbeutel mit verengenden Kordelzug mit Kordelzugstopper [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Luftmatratze: -- in einem Polybeutel mit aufgeklebter Gebrauchsanleitung verpackt, -- annähernd rechteckig, mit einer abgeschrägten Ecke; laut Antrag in den Abmessungen (L x B x H): 183 cm x 51 cm x 2 cm (in aufgeblasenem Zustand), -- aus ca. 0,2 mm dicken, einseitig (Innenseite) augenscheinlich mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903, -- mit einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff, die auf der Ober- und der Unterseite großflächig mit den Außenlagen verklebt ist, -- durch Zusammenkleben an den Rändern konfektioniert, -- mit einem Kunststoffventil ausgestattet (beim Öffnen des Ventils füllt sich die Matratze teilweise selbstständig mit Luft); ist als aufblasbare Matratze vom Warenkreis des Kapitels 94 ausgeschlossen, damit keine Ware der Position 9404, -- insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Verwendung bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen den Charakter der Ware, - Reparaturset: -- gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, bestehend aus: --- zwei Flicken aus Zuschnitten aus den o. g. Geweben der Position 5903, --- einer Tube mit Klebstoff, --- einem Klettband mit Kunststoffschnalle, --- einer Reparaturanleitung, - die Luftmatratze verleiht der Warenzusammenstellung insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Campingausrüstung aus Spinnstoffen, Luftmatratze"

Luftmatratze, sog. aufblasbare Luftmatratze, Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen mit Tunnelzug [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] und in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen (aufgeblasen) von laut Antrag 194,3 cm x 72,9 cm x 14 cm, - mit einer Ober- und Unterseite aus ca. 0,1 mm dicken Geweben aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemiefasern), die auf der Innenseite mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (kein Zell- kunststoff) überzogen sind (Meterware der Position 5903); somit keine Ware der Position 3926, - mit zwei Kunststoffventilen (eines zum Aufblasen, eines zum Ablassen der Luft) sowie einer integrierten Hand-/Fußpumpe ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - kennzeichnet sich aufgrund der Beschaffenheit (aufblasbare Matratze) nicht als Ware der Position 9404. "Campingausrüstung (Luftmatratze) aus Spinnstoffen"

Luftmatratze, sog. Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Luftmatratze und einem sog. Luftpumpensack, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs gemeinsam in einem Beutel aus Spinnstoffen für den Einzelverkauf aufgemacht, - Campingausrüstung (Luftmatratze): -- von annähernd ovaler Form, flachliegend in den Abmessungen von bis zu ca. 230 cm x 70 cm, -- mit einer Ober- und Unterseite aus ca. 0,1 mm dicken Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), die auf der Innenseite mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunst- stoff (laut Antrag: TPU, kein Zellkunststoff) überzogen sind (Meterware der Position 5903); an den Rändern sowie an den „Kammer“-Wänden miteinander verschweißt (u. a. dadurch konfektioniert), -- mit einem Kunststoffventil zum Aufblasen bzw. Ablassen der Luft ausgestattet, -- kennzeichnet sich aufgrund der Beschaffenheit (aufblasbare Matratze) nicht als Ware der Position 9404, - Luftpumpensack: -- in Form eines nahezu zylindrischen, oben offenen Sacks, der laut Antrag als Luftpumpe dienen soll, flachliegend in den Abmessungen von ca. 73 cm x 28,5 cm, -- aus 0,1 mm dicken Geweben aus Spinnstoffen, -- am oberen Rand der "Lufteinfüllöffnung" mit eingearbeiteten, flachen, biegsamen "Leisten" aus Kunststoff verstärkt; auf der Außenseite mit einem sog. Rollverschluss aus gewebten Gurtbändern aus Spinnstoffen und einem Klickverschluss aus Kunststoff zum luftdichten Verschließen ausgestattet, -- im unteren Teil mit einer doppelt gearbeiteten, flachliegend annähernd zungenförmigen Erweiterung aus den Geweben der Luftmatratze mit einem nicht verschließbaren Luftauslass aus Kunststoff versehen, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung bestimmt die Luftmatratze den Charakter der Warenzusammenstellung. "Campingausrüstung (Luftmatratze) aus Spinnstoffen"

Luftmatratze, Fotos siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit einer abgeschrägten Ecke; laut Antrag mit einem Gesamtgewicht von ca. 1196 g und den Abmessungen von ca. 190 cm x 60 cm x 2,5 cm (in aufgeblasenem Zustand); in aufgerolltem Zustand mit zwei Gewebegurten mit Klett- und Schnallenverschluss (übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)) fixiert, - aus ca. 0,2 mm dicken, einseitig (Innenseite) augenscheinlich mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903, - mit einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff, die auf der Ober- und der Unterseite großflächig mit den Außenlagen verklebt ist, - durch Zusammenkleben an den Rändern konfektioniert, - mit einem Kunststoffventil ausgestattet (beim Öffnen des Ventils füllt sich die Matratze selbstständig mit Luft); ist als aufblasbare Matratze vom Warenkreis des Kapitels 94 ausgeschlossen, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Verwendung bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen den Charakter der Ware, - erfüllt als Luftmatratze aus Spinnstoffen die Voraussetzungen zur Einreihung als Campingausrüstung, somit keine Ware der Position 4016. "Campingausrüstung aus Spinnstoffen, Luftmatratze"

Luftmatratze, sog. Light Air Pump mit integrierter Pumpe, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Luftmatratze und einem Reparaturset, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs gemeinsam in einem Beutel aus Spinnstoffen für den Einzelverkauf aufgemacht, - Campingausrüstung (Luftmatratze): -- flaches Erzeugnis von annähernd rechteckiger Form, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in den Abmessungen von 195 cm x 60 cm x 9 cm, -- mit einer Ober- und Unterseite aus ca. 0,1 mm dicken Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), die auf der Innenseite mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogen sind (Meterware der Position 5903); an den Rändern sowie an den Zwischenwänden miteinander verschweißt (u. a. dadurch konfektioniert), -- mit zwei Kunststoffventilen ausgestattet (eines zum Aufblasen, eines zum Ablassen der Luft), -- mit einer integrierten Fußpumpe und einem aufgedruckten, stilisierten Fußabdruck, der anzeigt, an welcher Stelle der Fuß zum Pumpen aufgesetzt wird, -- kennzeichnet sich aufgrund der Beschaffenheit (aufblasbare Matratze) nicht als Ware der Position 9404, - Reparaturset: -- gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, bestehend aus: --- zwei annähernd quadratischen (Seitenlänge: ca. 5,5 cm), an den Ecken leicht abgerundeten Zuschnitten aus den oben genannten Geweben, --- einer Tube mit Klebstoff, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang bestimmt die Campingausrüstung den Charakter der Ware. "Campingausrüstung (Luftmatratze) aus Spinnstoffen"

Luftmatratze, Reparaturset und "Luftpumpe", sog. MegaMat 10 10 LXW, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs gemeinsam in einem Beutel aus Spinnstoffen mit Zugkordel verpackt und mit einer bedruckten Pappbanderole für den Einzelverkauf aufgemacht; mit einer beiliegenden Schlaufe aus schmalen Geweben, die geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten ist, sie ändert das Wesen der Hauptwaren nicht und ist deshalb wie diese einzureihen, - Luftmatratze: -- annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen: ca. 195 cm x 80 cm x 10 cm, -- Oberseite aus ca. 0,3 mm dicken Gewirken, Unterseite aus etwa 0,2 mm dicken Geweben; jeweils aus synthe- tischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester) und auf der Innenseite mit dem Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (laut Antrag Polyurethan; kein Zellkunststoff) bestrichen (Meterwaren der Position 5903); an den Rändern mitei- nander verschweißt (u. a. dadurch konfektioniert), -- mit einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff, -- mit zwei Kunststoffventilen ausgestattet (eines zum Aufblasen, eines zum Ablassen der Luft), -- ist als aufblasbare Matratze vom Warenkreis des Kapitels 94 ausgeschlossen, -- erfüllt als Luftmatratze aus Spinnstoffen die Voraussetzungen zur Einreihung als Campingartikel, - Reparaturset: -- gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, bestehend aus: --- einer Reparaturanleitung, --- acht Flicken (vier aus Gewirken, vier aus Geweben), davon vier in der Mitte kreisrund perforiert; alle auf der Rückseite mit Kleber bestrichen und mit Abdeckpapier versehen, --- einer Tube mit Klebstoff, - "Luftpumpe": -- in der Art eines "tropfenförmigen" Blasebalgs gearbeitet, -- mit einem zylinderförmigen Körper aus Schaumkunststoff; in der Mitte mit einer Lufteinlassöffnung versehenen, -- mit einer "Hülle" aus Spinnstoffen (Oberseite und Unterseite aus den gleichen Materialien, aus denen die Luft- matratze besteht (Gewirke und Gewebe der Position 5903)), -- auf der Oberseite der "Hülle" mit einem Loch, das das Einströmen der Luft ermöglicht, -- am schmalen Ende der "Hülle" mit einem Loch, das die Abgabe der Luft ermöglicht, -- von Hand zu betätigen; dient dem Aufpumpen der Luftmatratze, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt die Luftmatratze gegenüber dem Reparaturset und der "Luftpumpe" den Charakter der Warenzusammenstellung. "Campingausrüstung (Luftmatratze) aus Spinnstoffen"

Luftmatratze und Reparaturset, sog. Schlafmatte DownMat 7 M, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs gemeinsam in einem Beutel aus Spinnstoffen mit Zugkordel verpackt und mit einer bedruckten Pappbanderole für den Einzelverkauf aufgemacht, - Luftmatratze: -- annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen: ca. 185 cm x 65 cm, -- Ober- und Unterseite aus unterschiedlichen ca. 0,2 mm dicken Geweben aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester); auf der Innenseite mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (laut Antrag Polyurethan; kein Zellkunststoff) bestrichen (Meterwaren der Position 5903); an den Rändern sowie an den Zwischenwänden miteinander verschweißt (u. a. dadurch konfektioniert), -- mit Daunen (laut Antrag Gänsedaunen) befüllt, -- mit zwei Kunststoffventilen ausgestattet (eines zum Aufblasen, eines zum Ablassen der Luft), -- in der "Ecke", in der sich das Aufblasventil befindet, --- mit einem eingesetzten, ca. 40 cm x 8 cm großen Zuschnitt aus Schaumkunststoff ausgestattet, der als Hand- (luft)pumpe fungiert, --- mit stilisierten Handflächen bedruckt, die anzeigen, an welcher Stelle die Hände zu Pumpen aufgesetzt werden, -- auf der Oberseite mit einem Firmenlogo bedruckt, -- ist als aufblasbare Matratze vom Warenkreis des Kapitels 94 ausgeschlossen, -- erfüllt als Luftmatratze aus Spinnstoffen die Voraussetzungen zur Einreihung als Campingartikel, - Reparaturset: -- gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, bestehend aus: --- einer Reparaturanleitung, --- acht Flicken aus Geweben, davon vier in der Mitte kreisrund perforiert; alle auf der Rückseite mit Kleber bestri- chen und mit Abdeckpapier versehen, --- einer Tube mit Klebstoff, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt die Luftmatratze gegenüber dem Reparaturset den Cha- rakter der Warenzusammenstellung. "Campingausrüstung (Luftmatratze) aus Spinnstoffen"

Schlafmatte SynMat 7 M, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einer anderen Campingausrüstung (Luftmatratze) und einem Reparaturset, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs gemeinsam in einem Beutel aus Spinnstoffen mit Zugkordel verpackt und mit einer bedruckten Pappbanderole für den Einzelverkauf aufgemacht, - Campingausrüstung (Luftmatratze): -- annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; aufgeblasen in den Abmessungen von lt. Antrag 183 cm x 52 cm x 7 cm, -- aus verschiedenen ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern); die Gewebe weisen einen Glanz auf, ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903), -- mit einer losen Zwischenlage aus lt. Antrag Vliesstoff aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- durch Zusammenkleben an den Rändern konfektioniert, -- mit zwei Kunststoffventilen ausgestattet (wobei das eine zum Aufblasen und das andere zum Ablassen der Luft verwendet wird), -- in der "Ecke", in der sich das Aufblasventil befindet, mit einem eingesetzten, ca. 42 cm x 8 cm großen Zuschnitt aus Schaumkunststoff ausgestattet, der als Hand(luft)pumpe fungiert und dadurch das Aufblasen der Matte erleichtert, -- auf der Oberseite mit einem Firmenlogo bedruckt, -- kennzeichnet sich aufgrund der Beschaffenheit (aufblasbare Matratze) nicht als Ware der Position 9404, - Reparaturset: -- gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, bestehend aus: --- acht Flicken: ---- vier quadratischen (Seitenlänge: ca. 4,5 cm) Gewebezuschnitten der Position 5906, die in der Mitte mit einer kreisrunden Perforation versehen sind, ---- vier annähernd quadratischen (Seitenlänge: ca. 4,5 cm), an den Ecken leicht abgerundeten Gewebezuschnitten, ---- auf der Rückseite mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit lt. Antrag Kautschuk (kein Zellkautschuk) bestrichen und zusätzlich mit einem Abdeckpapier versehen, --- einer Tube mit viskosem, klarsichtigem Klebstoff aus Kunststoff (Polyurethan), --- einer Reparaturanleitung, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang bestimmt die Campingausrüstung den Charakter der Ware. "Campingausrüstung (Luftmatratze) aus Spinnstoffen"