Zolltarifnummer 6505.00.90.90.0: Hüte und andere Kopfbedeckungen, andere

Kopfbedeckung, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - aus einem Zuschnitt aus einem Spinnstofferzeugnis (Vliesstoff) hergestellt, - - am gesäumten Rand mit einem eingezogenen, elastischen Faden verengt, - - mit einem Durchmesser von bis zu ca. 53 cm, - - zur Verwendung als Schutzhaube zum Bedecken des gesamten Haares, - - verpackt zu 100 Stück in einem zur Verpackung üblichen Pappkarton. "Kopfbedeckung, aus einem Stück von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 und 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

Kopfbedeckung, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - durch Zusammennähen von mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen (Vliesstoff) hergestellt, - - am gesäumten Rand mit einem eingezogenen, elastischen Faden verengt, - - mit einem Durchmesser von ca. 21 cm, - - zur Verwendung als Schutzhaube zum Bedecken des gesamten Haares, - - verpackt zu 100 Stück in einem zur Verpackung der Waren üblichen Pappkarton. "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 und 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

Hut, Fotos siehe Anlage, - aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5903 mit einer Außenlage aus einem Kuliergewirke aus Spinnstoff (laut Antrag aus Polyester), einer Zwischenlage aus Zellkunststoff und einer Innenlage aus den gleichen Gewirken wie die der Außenlage hergestellt, - der Kopfform entsprechend geformt, - mit einer umlaufenden, ca. 5 cm breiten Krempe, - mit einem angeklebten Hutband aus Gewebeband aus Spinnstoff ausgestattet, - keine Einreihung als Karnevalsartikel der Position 9505 aufgrund des verwendeten, dauerhaften Materials und des eigenen Gebrauchswerts. "Hut, aus einem Stück von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, ausgestattet, anderer als in den Unterpositionen 6505 0010 bis 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

Kopfbedeckung, sog. Haube aus Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - durch Zusammennähen von Zuschnitten aus Vliesstoff aus Spinnstoff der Kopfform entsprechend hergestellt, - am vorderen Rand gesäumt, - im Bereich der Stirn mit einem eingenähten Schweißband ausgestattet, - am unteren Ende in der Form von zwei Bindebändern verlängert, - in gebundener Form den Kopf und den Hals bedeckend, - zur Verwendung als Schutzhaube zum Bedecken des gesamten Haares. "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, ausgestattet, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 und 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

Kopfbedeckung , sog. Haarturban, Foto siehe Anlage, - durch Zusammennähen von zwei Zuschnitten von Spinnstofferzeugnissen (Plüschgewirke aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern) hergestellt, - an einem Ende mit einer angenähten, elastischen Schlaufe, am anderen Ende mit einem angenähten Knopf versehen, - das vordere Ende wird mehrfach gedreht, über den Kopf geführt und mit der Schlaufe an dem Knopf befestigt, - flachliegend mit den Abmessungen: ca. 64 cm x 24 cm, - wird als Kopfbedeckung nach der Haarwäsche zum Trocknen der Haare getragen, - stellt sich als Kopfbedeckung des Kapitels 65 dar und ist damit von der Einreihung in den Abschnitt XI ausgenommen. "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 und 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

Mütze, Foto siehe Anlage, - durch Zusammennähen aus einem Stück eines Spinnstofferzeugnisses (Gewirke aus laut Antrag Chemiefasern) hergestellt, - annähernd der Kopfform entsprechend gearbeitet, - am umgeschlagenen Rand mit einem aufgenähten Etikett ausgestattet, - flachliegend mit den Abmessungen: ca. 20 cm (Breite) x 20 cm (Höhe). "Kopfbedeckung, aus einem Stück von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, ausgestattet, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 bis 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

Mütze, Fotos siehe Anlage, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, - nach den Antragsangaben bestehend aus: - - einer Mütze: - - - gewirkt; aus Polyester (Spinnstoff), - - - annähernd der Kopfform entsprechend gearbeitet, - - - doppellagig; am unteren Rand umgeschlagen, - - - mit den Abmessungen: ca. 20 cm (Breite) x 22 cm (Höhe), - - einem elektrischen Sichtsignalgerät: - - - in Form von fünf Leuchtdioden, die in einem Gehäuse aus Kunststoff eingesetzt sind, - - - mit einem integrierten Ein-/Ausschalter, - - - durch Betätigen des Einschaltknopfes im Dauerlichtmodus in drei Helligkeitsstufen bzw. im Blinkmodus regelbar, - - - mit einer integrierten, wiederaufladbaren Batterie, - - - eingearbeitet in den umgeschlagenen Rand der Mütze, - die Mütze bestimmt nach dem Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Kopfbedeckung, gewirkt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 bis 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

Kopfbedeckung, Foto siehe Anlage, - durch Zusammennähen von Stücken aus unterschiedlichen Spinnstofferzeugnissen (laut Antrag aus Polyethylen) hergestellt: - - aus einfarbigen Geweben (an einer Seite mit drei Kronen bedruckt), - - aus einem dreilagigen Spinnstofferzeugnis mit einer Außenlage aus buntgewirkten (gestreiften) Gewirken, einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Innenlage aus Vliesstoff (an einer Seite mit dem Schriftzug "Kölle" bedruckt), - der Kopfform entsprechend hergestellt (in Schiffchenform), - an den Geweberändern (außer am unteren Rand) mit silberfarbenen Borten und an der vorderen Spitze mit einer Quaste verziert, - gefüttert, - flachliegend mit den Abmessungen: ca. 34 cm (Länge) x 17 cm (Höhe), - aufgrund des dauerhaften Materials und des eigenen Gebrauchswerts keine Einreihung als Karnevalsartikel in die Position 9505. "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, ausgestattet, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 und 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"