Zolltarifnummer 6601.10.00.00.0: Gartenschirme und ähnliche Waren

Schirmzelt, Foto siehe Anlage, - noch nicht zusammengesetzte Ware, die wie die zusammengesetzte Ware einzureihen ist, - nach den Antragsangaben: - - in Form eines aufspannbaren Zeltes, bestehend aus einem Außenzelt ohne Boden und einem vormontierten Innenzelt mit Boden, - - mit einer Bespannung (Bezug) aus Geweben aus Spinnstoffen, - - an zwei Seiten des Innenzelts mit Lüftungsluken aus durchbrochenen Gewirken, - - an der Vorderseite des Innen- und Außenzelts mit einem Einstieg mit einem an drei Seiten verlaufenden Reißverschluss; der Einstieg ins Innenzelt ist mit einem verschließbaren Zuschnitt aus durchbrochenen Gewirken versehen, - - mit einem zusammenfaltbaren, außen befestigten Gestell (Gestänge) aus Fiberglas mit einem schirmtypischen Aufspannmechanismus, - - mit vormontierten Abspannleinen, - - mit den Abmessungen: ca. 230 cm (Breite) x 160 cm (Tiefe) x 140 cm (Höhe), - - zur Aufstellung auf dem Boden bestimmt, - - in einer Spinnstofftasche mit Befestigungsmaterial und Zubehör (Metallheringe und Ablagenetz) verpackt, - aufgrund des schirmtypischen Aufstellmechanismus in der Art eines Schirmzeltes gearbeitet, daher keine Einreihung in die Position 6306. "Sonnenschirm, gartenschirmähnliche Ware"

Schirmzelt, Fotos siehe Anlage, - noch nicht zusammengesetzte Ware, die wie die zusammengesetzte Ware einzureihen ist, - in Form eines aufspannbaren Zelts, - mit einer Bespannung (Bezug) aus Geweben aus Spinnstoffen, - - an zwei Seiten mit verschließbaren Fenstern aus durchbrochenen Kettengewirken aus Spinnstoffen, - - an zwei gegenüberliegenden Seiten mit herunterrollbaren Wänden mit Reißverschluss, - mit einem zusammenfaltbaren, außen befestigten Gestell (Gestänge) aus Fiberglas (laut Antrag) mit einem schirmtypischen Aufspannmechanismus, - mit den Abmessungen (laut Antrag): ca. 200 cm (Breite) x 120 cm (Tiefe) x 130 cm (Höhe), - zur Aufstellung auf dem Boden bestimmt, somit gartenschirmähnlich, - in einer Spinnstofftasche mit Befestigungsmaterial (acht Kunststoffheringe) verpackt, - aufgrund des schirmtypischen Aufstellmechanismus in der Art eines Schirmzelts gearbeitet, daher keine Einreihung in die Position 6306. "Sonnenschirm, gartenschirmähnliche Ware"

Schirmzelt, sog. Schirmzelt für Angler, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - noch nicht zusammengesetzte Ware, die wie die zusammengesetzte Ware einzureihen ist, - in Form eines aufspannbaren Zelts ohne Boden, - mit einer Bespannung (Bezug) aus Geweben aus Spinnstoffen, - - an der Vorder- und Rückseite mit verschließbaren Fenstern mit einem Moskitoschutz, - - die Abdeckung des Belüftungsfensters an der Vorderseite kann mittels Klettverschluss durch eine Abdeckung aus klarsichtiger Kunststofffolie ersetzt werden, - außen mit zwei Klettbändern zum Fixieren von Angelruten versehen, - mit einem zusammenfaltbaren, innen befestigten Gestell (Gestänge) mit einem schirmtypischen Aufspannmechanismus, - mit den Abmessungen: ca. 2 80 cm (Breite) x 1 30 cm (Höhe) x 1 80 cm (Tiefe), - zur Aufstellung auf dem Boden bestimmt, - in einer Spinnstofftasche mit Befestigungsmaterial verpackt, - aufgrund des schirmtypischen Aufstellmechanismus in der Art eines Schirmzeltes gearbeitet, daher keine Einreihung in die Position 6306. "Sonnenschirm, gartenschirmähnliche Ware"

Schirmzelt, Foto siehe Anlage, - noch nicht zusammengesetzte Ware, die wie die zusammengesetzte Ware einzureihen ist, - nach den Antragsangaben: - - in Form eines aufspannbaren Zelts mit Boden, - - mit einer Bespannung (Bezug) aus Geweben aus Spinnstoffen, - - - an der Vorder- und Rückseite mit einer aufrollbaren Wand mit Reißverschluss mit jeweils einem von innen verschließbaren Fenster aus durchbrochenen Kettengewirken, - - - an zwei Seiten mit verschließbaren Fenstern aus durchbrochenen Kettengewirken, - - mit einer Belüftungsabdeckung über dem Zeltdach, - - mit einem Boden aus Gewebe aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (Breite weniger als 5 mm), - - mit einem zusammenfaltbaren, außen befestigten Gestell (Gestänge) aus Fiberglas mit einem schirmtypischen Aufspannmechanismus, - - mit den Abmessungen: ca. 200 cm (Breite) x 130 cm (Höhe) x 300 cm (Tiefe), - - zur Aufstellung auf dem Boden bestimmt, - - in einer Spinnstofftasche mit Befestigungsmaterial (u. a. Heringe) verpackt, - aufgrund des schirmtypischen Aufstellmechanismus in der Art eines Schirmzeltes gearbeitet, daher keine Einreihung in die Position 6306. "Sonnenschirm, gartenschirmähnliche Ware"

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Sonnenschirm und einem Sonnenschirmständer, Fotos siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Sonnenschirm: - - in Form eines Ampelschirms, - - mit einem Gestell und Verstrebungen aus Stahl, - - mit einem Bezug aus einem textilen Flächenerzeugnis aus Polyester, - - mit einer verstellbaren Schirmneigung, - - durch ein Kurbelsystem am Gestell zu öffnen und zu schließen, - - rund; mit einem Durchmesser von 300 cm, - - zur Aufstellung auf dem Boden bestimmt, - - in unterschiedlichen Farben, - Sonnenschirmständer (Zubehör für Sonnenschirme): - - in Form eines Ständerkreuzes mit einem Aufnahmerohr für den Sonnenschirm, - der Sonnenschirm bestimmt nach dem Umfang und aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Sonnenschirm, Gartenschirm"

Schirmzelt, Foto siehe Anlage, - in Form eines aufspannbaren Zelts mit Boden, - nach den Antragsangaben: - - mit einer Bespannung (Bezug) aus Geweben aus Spinnstoffen, - - - an drei Seiten mit Wänden aus beschichtetem Gewebe aus Spinnstoffen (Polyester) und verschließbaren Fenstern aus durchbrochenen Kettengewirken aus Spinnstoffen, - - - an einer Seite offen, - - mit einem Boden aus Gewebe aus Spinnstoffen (Polyethylen), - - mit einem zusammenfaltbaren, außen befestigten Gestell (Gestänge) aus sog. Fiberglas mit einem schirmtypischen Aufspannmechanismus, - - am unteren Rand mit drei angenähten Hüllen zum Befüllen mit Sand oder Kies, - - mit den Abmessungen: ca. 240 cm (Breite) x 160 cm (Tiefe) x 150 cm (Höhe), - - zum Aufstellen auf dem Boden bestimmt, - - in einer Spinnstofftasche verpackt, - aufgrund des schirmtypischen Aufstellmechanismus in der Art eines Schirmzeltes gearbeitet, daher keine Einreihung in die Position 6306. "Sonnenschirm, gartenschirmähnliche Ware"

Gartenschirmähnliche Ware, sog. Pop Up Pavillon, Fotos siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - mit einer Bespannung (Bezug) aus Geweben aus Spinnstoffen, - - auf einer Seite mit einer Wand; an drei Seiten offen, - ohne Boden, - mit einem außen befestigten Gestell (Gestänge) aus Fiberglas mit einem schirmtypischen Aufspannmechanismus, - mit den Abmessungen: ca. 2,50 m (Breite) x 2,50 m (Tiefe) x 1,90 m (Stehhöhe), - in unterschiedlichen Farben, - zur Aufstellung auf den Boden bestimmt, - in einer Spinnstofftasche mit Befestigungsmaterial (acht Metall-Heringe) verpackt. "Sonnenschirm, gartenschirmähnliche Ware"

Sonnenschirm, sog. Sonnenschirm, rechteckig (230 x 140 cm), grau, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - mit einem zweiteiligen Gestell und Verstrebungen aus unedlem Metall (Aluminium und Stahl), - mit einem Bezug aus einem textilen Flächenerzeugnis (Polyester); mit einer Windöffnung am oberen Ende, - durch ein Kurbelsystem am Gestell zu öffnen und zu schließen, - rechteckig; mit den Abmessungen: ca. 270 cm (Länge) x 140 cm (Breite) x 235 cm (Höhe), - ohne Schirmbefestigung oder Schirmsockel, - zur Aufstellung auf dem Boden bestimmt. "Sonnenschirm, Gartenschirm"