Zolltarifnummer 6603.90.90.00.0: Teile, andere

Befestigungsvorrichtung für Sonnenschirme, Fotos siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - in Form einer schraubzwingenartigen Befestigungsvorrichtung mit Stellschraube mit einem daran befestigten, kurzen Rohr zur Aufnahme eines Sonnenschirms, - - - mittels einer weiteren Stellschraube kann der Schirm im Rohr fixiert werden, - - aus unedlem Metall, teilweise mit einem Überzug aus Kunststoff, gefertigt, - - zur Befestigung an Handläufen von Balkongeländern vorgesehen, - - zur Aufnahme von Sonnenschirmen bestimmt, - mit zwei verschiedenen Durchmessern. "Zubehör für Waren der Position 6601 (Sonnenschirme), anderes als in den Unterpositionen 6603 2000 bis 6603 9010 genanntes"

Zubehör für Gehstöcke, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - annähernd zylinderförmige Abdeckkappe für Wanderstöcke (Gehstöcke), - - am unteren Ende leicht abgerundet und gitterartig geprägt, - mit den Abmessungen: ca. 2,8 cm (Durchmesser) x 3,5 cm (Höhe), - wird zur Dämpfung und zum Schutz auf die Stockspitzen aufgesteckt, - stellt sich erkennbar als Zubehör für Gehstöcke der Position 6602 dar, - stellt sich aufgrund der Form nicht als Zubehör von Nordic-Walking-Stöcken (Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung) dar, - zu 14 Stück in einem bedruckten Karton aus Pappe verpackt. "Zubehör für Waren der Position 6602, anderes als in den Unterpositionen 6603 2000 bis 6603 9010 genanntes"

Befestigungsvorrichtung für einen Sonnenschirm, sog. Sonnenschirmhalter, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form einer schraubzwingenartigen Befestigungsvorrichtung mit Stellschraube mit einem daran befestigten, kurzen Rohr zur Aufnahme eines Sonnenschirms, - - mittels einer weiteren Stellschraube kann der Schirm im Rohr fixiert werden, - aus unedlem Metall gefertigt; teilweise mit einem Überzug aus Kunststoff, - zur Befestigung an Handläufen von Balkongeländern vorgesehen, - erkennbar zur Aufnahme von Sonnenschirmen bestimmt. "Zubehör für Waren der Position 6601 (Sonnenschirme), anderes als in den Unterpositionen 6603 2000 bis 6603 9010 genanntes"

Befestigungsvorrichtung (verschiedene Modelle) für einen Sonnenschirm, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - je nach Modell in Form einer schraubzwingenartigen Befestigungsvorrichtung mit Stellschraube oder Flügelschrauben bzw. mit einer rechteckigen Platte mit vier Bohrungen mit jeweils einem daran befestigten, kurzen Rohr zur Aufnahme eines Sonnenschirms, - - mittels einer Stellschraube kann der Schirm im Rohr fixiert werden, - aus unedlem Metall, teilweise mit einem Überzug aus Kunststoff, gefertigt, - zur Befestigung an Handläufen und Längsstreben von Balkongeländern sowie an Wänden oder Mauern vorgesehen, - erkennbar zur Aufnahme von Sonnenschirmen bestimmt. "Zubehör für Waren der Position 6601 (Sonnenschirme), anderes als in den Unterpositionen 6603 2000 bis 6603 9010 genanntes"

Befestigungsvorrichtung für einen Sonnenschirm, sog. Sonnenschirmhalter Typ M-EV, Foto siehe Anlage, - in Form einer ca. 30 cm langen Schiene aus unedlem Metall mit quadratischem Querschnitt; mit sieben runden Löchern auf einer Seite, - mit einer auf der Schiene befindlichen Vorrichtung aus Kunststoff mit einer Stellschraube zur Befestigung des Sonnenschirmhalters an einer gemauerten Balkonbrüstung, - an einem Ende der Schiene mit einer im rechten Winkel angeschweißten, gebogenen Platte aus unedlem Metall mit zwei quadratischen Aussparungen, - mit zwei durch die Aussparungen der angeschweißten Platte und einer schellenartigen Vorrichtung geführten Stellschrauben; die Vorrichtung wird mittels der Stellschrauben auf den entsprechenden Durchmesser des Rohrs des zu befestigenden Sonnenschirms angepasst, - erkennbar zur Befestigung von Sonnenschirmen mit einem Rohrdurchmesser von bis zu 35 mm bestimmt. "Zubehör für Waren der Position 6601 (Sonnenschirme), anderes als in den Unterpositionen 6603 2000 bis 6603 9010 genanntes"

Teil für Stöcke, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - annähernd zylinderförmiges Erzeugnis, - mit einem Schaft mit Aufwalzungen ohne Steigung (kein Gewinde) aus Stahl, - an einem Ende mit einer ausgearbeiteten "Spitze" aus Hartmetall, - mit eine Länge von ca. 2,8 cm, - erkennbar als Spitze für Gehstöcke; stellt sich somit als Teil von Gehstöcken der Position 6602 dar, - keine Einreihung in die Position 7326, da Waren der Position 6603 aus dem Abschnitt XV ausgewiesen werden, - keine Einreihung in die Position 9506 als Teil von Ausrüstungsgegenständen für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, da keine spezielle Konzeption oder spezielles Befestigungssystem für Nording-Walking Stöcke. "Teil für Waren der Position 6602, anderes als in den TARIC-Codes 6603 2000 00 bis 6603 9010 00 genanntes"

Befestigungsvorrichtung für Sonnenschirme, sog. Sonnenschirmhalter Typ H-EV, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form von zwei miteinander verbundenen, schraubzwingenartigen Befestigungsvorrichtungen; eine zur Befestigung am Balkongeländer, die andere zur Aufnahme des Rohrs eines Sonnenschirms, - - mittels zweier Stellschrauben auf den Durchmesser des zu befestigenden Schirmstocks anpassbar, - aus unedlem Metall gefertigt, - zur Aufnahme von Sonnenschirmen und zur Befestigung am Handlauf eines Balkongeländers vorgesehen. "Zubehör für Waren der Position 6601 (Sonnenschirme), anderes als in den Unterpositionen 6603 2000 bis 6603 9010 genanntes"

Befestigungsvorrichtung für Sonnenschirme, sog. Sonnenschirmhalter Typ M, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form einer schraubzwingenartigen Befestigungsvorrichtung mit einem daran befestigten, kurzen Rohr zur Aufnahme eines Sonnenschirms, - - mittels einer Stellschraube kann der Schirm im Rohr fixiert werden, - aus unedlem Metall, teilweise mit einem Überzug und Kappen aus Kunststoff, gefertigt, - zur Befestigung an Mauerbrüstungen vorgesehen, - in verschiedenen Ausführungen; zur Aufnahme von Sonnenschirmen mit einem Durchmesser des Schirmstocks von bis zu 25 mm, 35 mm bzw. 40 mm. "Zubehör für Waren der Position 6601 (Sonnenschirme), anderes als in den Unterpositionen 6603 2000 bis 6603 9010 genanntes"