Zolltarifnummer 6810: Waren aus Zement, Beton oder Kunststein, auch bewehrt

Zu Unterposition 6810 1110: Hierher gehören Baublöcke und Mauersteine aus porösem Beton mit einer Dichte in abgebundenem Zustand von 1,7 kg/dm3 oder weniger. Leichtbeton hat eine gute Wärmedämmung, ist jedoch von geringerer Festigkeit als Beton mit größerer Dichte. Nicht hierher gehören: 1. Steinpapier‘ (siehe Erläuterung zu Position 3920); 2. Ziergegenstände für Haus und Garten aus Steinpulver und Kunststoff, wobei der Kunststoff den Waren ihren wesentlichen Charakter verleiht (siehe Erläuterung zu Unterposition 3926 4000).

Zu Unterposition 6810 91: In diese Unterposition gehören vorgefertigte Elemente für Bauzwecke wie Verkleidungsplatten, Trennwände, Fußboden- oder Deckenelemente, Fundamentteile, Spundpfähle, Tunnelteile, Elemente für Schleusentore oder Dämme, Gänge und Gesimse. Diese Elemente, die im allgemeinen aus Beton bestehen, haben gewöhnlich Vorrichtungen, die ihren Zusammenbau erleichtern.

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 729/2004 der Kommission vom 15. April 2004 (ABl. EG Nr. L 173/9) (RV L 729/2004): 1. Eiförmige Endstücke, bestehend aus einer Mischung von 75 % gemahlenem Naturstein und 25 % Polyester, mit einem Metallring an einem Ende, der das Einsetzen einer Gardinenstange ermöglicht. Zu Dekorationszwecken sind in 18 % der Oberfläche runde Stücke aus Büffelknochen eingelegt. Unterposition 6810 9900 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 6810 und 6810 9900. Das Erzeugnis besteht aus verschiedenen Materialien, von denen der gemahlene Naturstein den überwiegenden Anteil ausmacht. Das Erzeugnis ist von der Position 9601 ausgenommen, da das dekorative Material Büffelknochen der Ware nicht den wesentlichen Charakter verleiht. …

1. Zu Kapitel 68 gehören nicht: a) Waren des Kapitels 25 (RV E6801A00); b) gestrichene, überzogene oder getränkte Papiere und Pappen der Position 4810 oder 4811 (z. B. mit Glimmerstaub oder Grafit überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Papiere und Pappen) (RV E6801B00); c) bestrichene, überzogene oder getränkte textile Flächenerzeugnisse der Kapitel 56 oder 59 und andere Spinnstofferzeugnisse (z. B. mit Glimmerstaub überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Gewebe) (RV E6801C00); d) Waren des Kapitels 71 (RV E6801D00); e) Werkzeuge und Werkzeugteile des Kapitels 82 (RV E6801E00); f) Lithografiesteine (Position 8442) (RV E6801F00); g) elektrische Isolatoren der Position 8546 und Isolierteile der Position 8547 (RV E6801G00); h) kleine Schleifscheiben, Trennscheiben und dergleichen, für Dentalbohrmaschinen (Position 9018) (RV E6801H00); ij) Waren des Kapitels 91 (z. B. …