Zolltarifnummer 7006.00.90: Glas der Position 7003, anderes

Szkło płaskie w postaci tafli, trwale powleczone jednostronnie farbą wodną (ekologiczną). Towar wytwarzany jest ze szkła typu „float”, bezbarwnego, niehartowanego oraz niepoddanego obróbce mechanicznej – krawędzie pozostają ostre. Przed procesem barwienia szkło może być w niektórych przypadkach poddane obróbce powierzchniowej w postaci chemicznego matowienia. Na jedną powierzchnię tafli nanoszona jest, w warunkach przemysłowych, powłoka farby wodnej. Powłoka ta jest suszona, poddawana obróbce cieplnej, a następnie chłodzona. W wyniku tego procesu nie dochodzi do zmiany kształtu szkła ani jego struktury. Wymiary tafli ok. 1600 x 2550 mm, grubość 4 mm. Pakowane w zbiorcze skrzynie transportowe.

Glasplatten, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - rechteckige Platten aus Glas der Position 7003, - - durch Gießen aus einer flüssigen Glasmasse und durch die Zugabe von Metalloxiden in einem kontrollierten Kristallisationsprozess hergestellt (sog. Glaskeramik), - mit polierten Oberflächen, - mit durch Schleifen bearbeiteten Kanten und teilweise gelocht, somit keine Ware der Position 7005, - kein optisches Glas, - rechteckig; mit unterschiedlichen Abmessungen: - - ca. 403 mm (Länge) x 344 mm (Breite) x 58 mm (Tiefe), - - ca. 484 mm (Länge) x 442 mm (Breite) x 75 mm (Tiefe), - zur Herstellung von Funktionskomponenten (Halterungen) in Lithografiesystemen, - keine Einreihung in das Kapitel 69, da in einem anderen Verfahren als zur Herstellung von keramischen Waren (Grundmasse, Formen, Trocknen, Brennen) gearbeitet. "Glas der Position 7003, mit bearbeiteten Kanten, weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, kein optisches Glas"

Glasplatte, sog. Substratglas, - nach den Antragsangaben: - - rechteckige Platte aus Glas der Position 7005 (float-glass); kein optisches Glas, - - mit Beschichtungen aus Siliziumnitrid sowie Molybdän und Titanoxynitrid, - - - reflektierende Beschichtung aus Molybdän, die das Glas lichtundurchlässig macht, - - mit bearbeiteten Kanten (C-Kante) und mit runden Lochungen versehen, - - mit den Abmessungen: ca. 1583 x 660 mm und einer Dicke von 2,0 bis 2,2 mm, - - zur Verwendung als Glasplatte an der Unterseite von Solarmodulen vorgesehen, - keine Ware der Position 7005, da mit bearbeiteten Kanten. "Glas der Position 7005, mit bearbeiteten Kanten oder anders bearbeitet, weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, kein optisches Glas"

Glasplatte, sog. Floatglas, Foto siehe Anlage, - aus klarsichtigem Glas der Position 7005 (laut Antrag Floatglas) hergestellt, - mit bearbeiteten Kanten (geschliffen und gefast), damit kein Glas der Position 7005, - mit den Abmessungen von ca. 7,5 cm (Breite) x 46,5 cm (Länge) x 0,35 cm (Dicke), - weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, - zur Verwendung in der Möbelindustrie (damit keine Einreihung als optisches Glas). "Glas der Position 7005, mit bearbeiteten Kanten, weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, kein optisches Glas"

Glasplatte, sog. optische Kalibrierplatte, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - Platte aus gegossenem Glas (kein optisches Glas), - mit einer aufgedampften Chromschicht (mit einem lochartigen Raster), - mit reflektierender Schicht zur Verbesserung des Reflexionsvermögens des Glases, - mit bearbeiteten Kanten, - rechteckig, mit den Abmessungen von ca. 12 x 12 cm und einer Dicke von ca. 0,15 cm, - wird neben einer Fertigungsstrecke aufgebaut, um Prüf-/Messgeräte (Kameras) zu kalibrieren, - kein Zubehör der Position 9031, da die Glasplatte nicht in Prüf-/Messgeräte eingebaut wird. "Glas der Position 7003, 7004 oder 7005, mit bearbeiteten Kanten, weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, kein optisches Glas"

Glasplatte, sog. Glasabdeckung, Artikel 77.404.-511.00., Foto siehe Anlage, - in Form einer runden Platte, - lt. Antrag aus gegossenem oder gewalztem Glas; kein optisches Glas, - mit einem Durchmesser von ca. 5,2 cm und einer Dicke von ca. 3 mm, - an einer Seite mit geschliffenen Kanten, - wird als Glasabdeckung für Leuchten in Dunstabzugshauben verwendet, - erzielt keine optischen Effekte und stellt sich daher nicht als optisches Element im Sinne der Positionen 7014 bzw. 9001 dar, - aufgrund der neutralen Form handelt es sich nicht um ein erkennbares Teil eines Beleuchtungskörpers der Position 9405. "Glas der Position 7003, mit bearbeiteten Kanten, jedoch weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, kein optisches Glas"

Glasplatten (2 Stück als Set), sog. InnoTech TopSide Glas, 260 / 144, Foto siehe Anlage, - hergestellt in einer der in den Positionen 7003, 7004 oder 7005 beschriebenen Art, - aus gewöhnlichem, satiniertem Glas, - mit bearbeiteten Kanten (geschliffen und abgeschrägt), somit keine Ware der Position 7003, - rechteckig, in den Abmessungen: 23 cm (Länge) x 6 cm (Höhe) x 0,4 cm (Dicke), - weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, - werden seitlich in ein Schubkastensystem eingebaut; dadurch wird eine zusätzliche Höhe erreicht, - kein Teile von Möbeln im Sinne der Positionen 9401 bis 9403, da gesondert gestellte Platten aus Glas nicht als Teile gelten. "Glas der Position 7003, 7004 oder 7005, mit bearbeiteten Kanten, weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, kein optisches Glas"

Einschubelement (Seitenwand) aus Glas für Schubkästen in Küchen; dabei handelt es sich um eine ca. 44 x 10 x 0,8 cm große, rechteckige, an allen Kanten abgeschrägte und auf einer der Seiten mattierte, farblose Glasplatte. (Abbildung siehe Anlage)