Zolltarifnummer 7010.90.91.00.0: Flaschen, andere, andere, mit einem Nenninhalt von, weniger als 2,5 l, für andere…

Warenzusammenstellung, bestehend aus Mini-Glasflaschen, Labels, einer Schnur, Schrauben und zwei Trichtern, Fotos siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam in einer sog. Geschenkbox verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Mini-Glasflaschen (60 Stück): - - zylinderförmige, oben offene Behältnisse, - - mit einem kurzen Flaschenhals und einem wulstigen Rand an der Öffnung, - - aus nicht gefärbtem Glas, - - mit einem Verschluss aus Kork, - - mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 Liter, - - mit einem Durchmesser von ca. 2 cm und einer Höhe von ca. 5,5 cm, - - ohne Hinweise auf die Herstellung aus Glasröhren, - - neutral gestaltet; kann zur Aufnahme von diversen kleinen Gegenständen verwendet werden, - Schnur aus Spinnstoffen: - - augenscheinlich aus textiler Bastfaser, - Labels aus Pappe: - - etikettartige Zuschnitte aus brauner Pappe, - - unbeschriftet, - - mit einem eingestanzten Loch, - - in den Abmessungen: ca. 4 cm x 2 cm, - - abgestimmt auf die Anzahl der Mini-Glasflaschen, - Schrauben: - - aus unedlem Metall, - - am Ende zu einer Öse gebogen, - - zum Eindrehen in die Verschlüsse aus Kork vorgesehen, - Trichter (zwei Stück): - - aus Kunststoff, - die Mini-Glasflaschen sollen z. B. zur Dekoration einer Feier mittels einer abgelängten Schnur mit den Labels versehen und mittels der Trichter befüllt werden; sie bestimmen hinsichtlich ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere Behältnisse aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art, keine Haushaltskonservengläser, nicht aus Glasröhren hergestellt, mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 l, andere als in den Unterpositionen 7010 9041 bis 7010 9079 genannte, aus nicht gefärbtem Glas"

Behältnisse aus Glas, sog. Mini-Glasflaschen, Fotos siehe Anlage, - zylinderförmige, oben offene Behältnisse, - mit einem kurzen Flaschenhals und einem wulstigen Rand an der Öffnung, - aus nicht gefärbtem Glas, - mit einem Verschluss aus Kork, - mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 Liter, - mit einem Durchmesser von ca. 2 cm und einer Höhe von ca. 5,5 cm, - ohne Hinweise auf eine Herstellung aus Glasröhren, - neutral gestaltet; kann zur Aufnahme von diversen kleinen Gegenständen verwendet werden. "Anderes Behältnis aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art, kein Haushaltskonservenglas, nicht aus Glasröhren hergestellt, mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 l, anderes als in den Unterpositionen 7010 9041 und 7010 9079 genannte, aus nicht gefärbtem Glas"

Bei dem sog. "Glasfläschen" handelt handelt es sich um ein Behältnis aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art, - aus klarsichtigem, nicht gefärbtem Glas (nicht aus Glasröhren hergestellt), - mit einem kurzen Hals mit Schraubgewinde am oberen, offenen Ende, - mit einem Schraubdeckel aus unedlem Metall, - in einer rechteckigen Form; mit abgerundeten Ecken, - mit den Abmessungen von ca. 4 cm x 4 cm x 9 xm, - mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 Liter, - das Glas bestimmt insbesondere nach dem Umfang den wesentlichen Charakter der Ware. Die Glasware stellt kein zur Verpackung übliches Behältnis im Sinne der AV 5 b) dar. Die enthaltenden Knöpfe sind nicht Gegenstand dieser vZTA-Auskunft. Sie bezieht bezieht sich nicht auf den Inhalt des Behältnisses; vgl. vZTA DEBTI54962/2019/1. Die Ware ist als "Behältnis aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art, nicht hergestellt aus Glasröhren, mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 l, für andere Erzeugnisse als die in den Unterpositionen 7010 9041 und 7010 9071 genannten, aus nicht gefärbtem Glas" einzureihen.

Rosetten im Glasbehältnis, sog. Basteldeko in Fläschchen, Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus einem Glasbehältnis und einem mehrteiligen Set von Rosetten in vier verschiedenen Farben; die Rosetten sind in dem Glasbehältnis verpackt; das Glas stellt sich weder als Behältnis im Sinne der AV 5 a) noch als übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b) dar; somit sind Glasbehältnis und Rosetten getrennt einzureihen, - Behältnis aus Glas: -- mit einem viereckigen Korpus und einem runden Flaschenhals, -- aus gewöhnlichem, klarsichtigem Glas, -- mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 Liter, -- mit einer Grundfläche von ca. 4 cm x 4 cm und einer Höhe von ca. 9 cm, -- mit einem Schraubdeckel aus unedlem Metall, -- laut Antrag mit einem an einer Schnur befestigten Etikett mit Produktinformationen versehen, -- das Glas bestimmt nach dem Umfang und der Bedeutung des Stoffes in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Behältnis aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art, nicht hergestellt aus Glasröhren, mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 l, für andere Erzeugnisse als die in den Unterpositionen 7010 9041 und 7010 9071 genannten, aus nicht gefärbtem Glas"

Röhrchenförmige Behältnisse aus Glas, sog. 3 Mini-Gläschen, Foto siehe Anlage, - zylinderförmige, oben offene Behältnisse, - mit einem kurzen Flaschenhals und einem wulstigen Rand an der Öffnung, - aus nicht gefärbtem Glas (nicht aus Glasröhren hergestellt), - mit einem Verschluss aus Kork, - mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 Liter, - mit einem Durchmesser von ca. 2 cm und einer Höhe von ca. 7 cm, - soll der Aufnahme von Bastelmaterial dienen, - drei Behältnisse sind in einer üblichen Verpackung aus Kunststofffolien mit Pappanhänger gemeinsam verpackt. "Anderes Behältnis aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art, kein Haushaltskonservenglas, nicht aus Glasröhren hergestellt, mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 l, anderes als in den Unterpositionen 7010 9041 und 7010 9071 genannte, aus nicht gefärbtem Glas"

Röhrchen aus Glas, sog. Reagenzgläser mit Korken, Art.-Nr. 85673, Abbildung siehe Anlage, - zylinderförmiges, klarsichtiges, oben offenes Röhrchen, - mit einem runden Boden, - mit einer Höhe von ca. 24,8 cm und einem Durchmesser von ca. 3 cm, - oben mit einem Korken als Verschluss ausgestattet, - nicht aus Glasröhren hergestellt, - mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 Liter, - in der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art. "Röhrchen aus Glas, zu Transport- oder Verpackungszwecken, nicht hergestellt aus Glasröhren, mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 l, andere als in den Unterpositionen 7010 9041 und 7010 9071 genannte, aus nicht gefärbtem Glas"

Bei dem sog. Aufbewahrungsglas mit Schraubdeckel (Artikel 13356, sog. Holzstempel-Set), handelt es sich um ein Behältnis - in Form eines annähernd zylinderförmigen Gefäßes, - aus nicht gefärbtem, klarsichtigem Glas (nicht aus Glasröhren hergestellt), - mit einem Deckel aus unedlem Metall mit Schraubgewinde, - mit einer Höhe von ca. 8 cm und einem Durchmesser von ca. 6 cm, - mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 Liter. Das Glas bestimmt insbesondere nach dem Umfang den Charakter der aus verschiedenende Stoffen zusammengesetzten Ware. Das Erzeugnis dient als Aufmachung für eine Warenzusammenstellung (nicht Gegenstand dieser vZTA), bestehend aus vier Feuchtstempeln sowie einem Stempelkissen. Da sich das Behältnis aufgrund der allgemeinen Gestaltung in Kombination mit der dauerhaften Verwendbarkeit nicht als Verpackung im Sinne der AV 5 darstellt, ist es getrennt von der Warenzusammenstellung einzureihen. Die Ware ist als "Behältnis aus Glas, zu Transport- oder Verpackungszwecken, nicht hergestellt aus Glasröhren, mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 l, aus nicht gefärbtem Glas" einzureihen.

Mehrteilige Zusammenstellung, bestehend aus drei Behältnissen aus Glas mit Stecknadeln gefüllt, drei Behältnissen aus Glas mit Sicherheitsnadeln gefüllt, drei Behältnissen aus Glas mit Druckknöpfen gefüllt und drei Behältnissen aus Glas mit Nähgarn auf Rollen gefüllt, sog. Gläser mit Nähzubehör gefüllt, Art. 225000BL, Foto siehe Anlage, - aufgemacht in einem sog. Verkaufstray aus Pappe (übliche Verpackung), - keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind und darüber hinaus nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf aufgemacht sind, - die Behältnisse aus Glas stellen keine Behältnisse oder Verpackungen im Sinne der AV 5 dar, - drei Behältnisse aus Glas für Sicherheitsnadeln, jeweils: - - in Form eines viereckigen Behältnisses mit Schraubverschluss, - - in den Abmessungen: ca. 4 cm (Länge) x 4 cm (Breite) x 8,8 cm (Höhe), - - aus klarem, nicht gefärbtem Glas (nicht aus Glasröhren hergestellt), - - mit einem Schraubdeckel aus unedlem Metall, - - mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 Liter, - - mit einer Schnur in Höhe des Schreibverschlusses, an der ein Pappkärtchen mit aufgedruckten EAN-Code, Preisangabe usw. befestigt ist. "Behältnisse aus Glas (für Sicherheitsnadeln), zu Transport- oder Verpackungszwecken, nicht hergestellt aus Glasröhren, mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 l, aus nicht gefärbtem Glas"