Zolltarifnummer 7013.99.00.10.0: Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, handgefertigt (manuelle Glasentnahme)

Glasware zur Innenausstattung, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Glasware zur Innenausstattung und einer Lichterkette, - Glasware zur Innenausstattung: - - in Form eines innen hohlen, stilisierten Kürbisses, - - aus laut Antrag handgefertigtem, orange gefärbtem Glas; ohne Hinweise auf Glaskeramik oder Bleikristall, - - mit einem schmalen Sockel (Stellfläche) aus Kunststoff, - - mit einer Höhe von ca. 12 cm, - Lichterkette (elektrischer Beleuchtungskörper): - - in Form einer LED-Lichterkette, die in die Glasware eingelegt ist, - - batteriebetrieben; mit einem im Sockel integrierten Batteriefach mit einem Ein-/Ausschalter, - die Ware stellt sich insgesamt nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Ware nicht der Erhellung der Umgebung dient, sondern durch die Lichterkette lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht wird, die auch im ausgeschalteten Zustand gegeben ist, - die Glasware bestimmt insbesondere im Hinblick auf das Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, handgefertigt (manuelle Glasentnahme)"

Glasware zur Innenausstattung, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Glasware zur Innenausstattung und einer Lichterkette, - Glasware zur Innenausstattung: - - in Form eines innen hohlen, stilisierten Pilzes, - - - mit einem Pilzhut aus rot gefärbtem Glas, - - - mit einem Stiel aus klarsichtigem, teilweise weiß getupftem Glas, - - aus laut Antrag handgefertigtem Glas; ohne Hinweise auf Glaskeramik oder Bleikristall, - - mit einem schmalen Sockel (Stellfläche) aus Kunststoff, - - mit einer Höhe von ca. 16 cm, - Lichterkette (elektrischer Beleuchtungskörper): - - in Form einer LED-Lichterkette, die in die Glasware eingelegt ist, - - batteriebetrieben; mit einem im Sockel integrierten Batteriefach mit einem Ein-/Ausschalter, - die Ware stellt sich insgesamt nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Ware nicht der Erhellung der Umgebung dient, sondern durch die Lichterkette lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht wird, die auch im ausgeschalteten Zustand gegeben ist, - die Glasware bestimmt insbesondere im Hinblick auf das Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, handgefertigt (manuelle Glasentnahme)"

Glasware zur Innenausstattung, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Glasware zur Innenausstattung und einer Lichterkette, - Glasware zur Innenausstattung: - - in Form eines innen hohlen, stilisierten Pilzes, - - aus laut Antrag handgefertigtem, braun gefärbtem und strukturiertem (gerilltem) Glas; ohne Hinweise auf Glaskeramik oder Bleikristall, - - mit einem schmalen Sockel (Stellfläche) aus Kunststoff, - - mit einer Höhe von ca. 21 cm, - Lichterkette (elektrischer Beleuchtungskörper): - - in Form einer LED-Lichterkette, die in die Glasware eingelegt ist, - - batteriebetrieben; mit einem im Sockel integrierten Batteriefach mit einem Ein-/Ausschalter, - die Ware stellt sich insgesamt nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Ware nicht der Erhellung der Umgebung dient, sondern durch die Lichterkette lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht wird, die auch im ausgeschalteten Zustand gegeben ist, - die Glasware bestimmt insbesondere im Hinblick auf das Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, handgefertigt (manuelle Glasentnahme)"

Trinkflasche aus Glas, Foto siehe Anlage, - aus klarsichtigem, handgefertigtem Borosilikatglas (laut Antrag), - mit einem Schraubgewinde am oberen Ende, - mit einem abschraubbaren Deckel aus Holz (laut Antrag aus Bambus) mit einem Schraubeinsatz und einer Dichtung aus Kunststoff, - mit einer Umhüllung aus Kunststoff, die die Trinkflasche zu etwa 2/3 umschließt, - mit einer in den Deckel eingesetzten Trageschlaufe aus Spinnstoff, - mit den Abmessungen: ca. 7 cm (Durchmesser) x ca. 21,5 cm (Höhe), - das Glas bestimmt nach dem Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware, - keine Einreihung in die Position 7010, da die Ware dem Bereithalten von Getränken dient und üblicherweise nicht gewerblich zum Transport oder zur Verpackung verwendet wird. "Glasware zu ähnlichen Zwecken wie zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, keine Ware der Positionen 7010 und 7018, nicht aus Glaskeramik oder Bleikristall, andere Glasware als in den Unterpositionen 7013 2210 bis 7013 4999 genannte, handgefertigt (manuelle Glasentnahme)"

Trinkflasche aus Glas, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - Trinkflasche aus klarsichtigem, handgefertigtem Borosilikatglas, - mit einem Schraubgewinde am oberen Ende, - mit einem abschraubbaren Deckel aus Bambus (Holz) und einer Dichtung aus Kunststoff, - mit einer in den Deckel eingesetzten Trageschlaufe aus Kunststoff, - mit einem Fassungsvermögen von 560 ml, - mit den Abmessungen: ca. 6,5 cm (Durchmesser) x 24 cm (Höhe), - das Glas bestimmt nach dem Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware, - keine Einreihung in die Position 7010, da die Ware dem Bereithalten von Getränken dient und üblicherweise nicht gewerblich zum Transport oder zur Verpackung verwendet wird. "Glasware zu ähnlichen Zwecken wie zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, keine Ware der Positionen 7010 und 7018, nicht aus Glaskeramik oder Bleikristall, andere Glasware als in den Unterpositionen 7013 2210 bis 7013 4999 genannte, handgefertigt (manuelle Glasentnahme)"

Glasware zur Innenausstattung, sog. LED Schmuckkugel STRIPES, Fotos siehe Anlage, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Glasware zur Innenausstattung und einem elektrischen Beleuchtungskörper, - Glasware zur Innenausstattung: - - innen hohle Kugel aus laut Antrag gewöhnlichem, handgefertigtem Glas, - - mit rillenförmiger Struktur; abwechselnd goldfarben und dunkelbraun bemalt; überwiegend blickdicht, - - mit einem stilisierten Krönchen mit einem daran befestigten Gewebeband als Aufhängevorrichtung, - - mit einem Durchmesser von 10 cm (laut Antrag), - elektrischer Beleuchtungskörper: - - aus einer im Inneren der Kugel eingelegten Lichterkette mit 15 LED (laut Antrag), - - batteriebetrieben; an dem außenliegenden Kabelende mit Batteriefach mit einem Ein-/Ausschalter, - kein Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume der Position 9505, da aufgrund des gesonderten Batteriefachs nicht dazu geeignet, an einen Weihnachtsbaum gehängt zu werden, - die Ware stellt sich insgesamt nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da sie aufgrund des geringen Lichtaustritts nicht der Umgebungserhellung dient, sondern durch die Beleuchtung lediglich die Zierwirkung der Glasware erhöht wird, - die Glasware bestimmt insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, handgefertigt (manuelle Glasentnahme)"

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Glasware zur Innenausstattung und einem Druckerzeugnis, sog. konservierte Rose, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Glasware zur Innenausstattung, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einem Gefäß aus Glas mit Holzsockel: - - - mit einer Kuppel aus klarsichtigem, laut Antrag handgefertigtem, gewöhnlichem Glas (charakterbestimmend); oben abgerundet, unten offen, - - - mit einem Sockel aus Holz (laut Antrag), - - einer konservierten, natürlichen Rose mit Blättern und Stiel, - - die Glaskuppel und die Rose sowie drei Blütenblätter sind auf den Sockel aufgeklebt, - - in den Abmessungen von ca. 26 cm (Höhe) x 14,5 cm (Durchmesser), - - die konservierte Rose herrscht im Hinblick auf die Zierwirkung vor, nach seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Schutz der Rose) ist die Glasware charakterbestimmend; somit bestimmt keiner der Bestandteile den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware und diese ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (0603 / 7013) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - Druckerzeugnis, - - in Form einer als Grußkarte gestalteten Faltkarte aus Papier, - - mit einem aus Arabesken zusammengesetzten Herz bedruckt, - die Glasware zur Innenausstattung bestimmt nach dem Umfang und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung der Warenzusammenstellung den wesentlichen Charakter, - verpackt in einer Stülpschachtel aus mit Spinnstoffen überzogener Pappe mit einer Spinnstoffschleife in einer faltbaren Tüte aus Papier mit Trageschlaufen aus Spinnstoffkordeln. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, handgefertigt"

Trinkflasche aus Glas, sog. Teekanne, Foto siehe Anlage, - aus zwei zylinderförmigen Behältern (sog. Kammern): - - aus klarsichtigem, handgefertigtem Borosilikatglas (laut Antrag), - - mit einem Schraubgewinde am offenen Ende, - - unterer Behälter in den Abmessungen: ca. 6,5 cm (Durchmesser) x 15 cm (Höhe); doppelwandig gearbeitet, - - oberer Behälter in den Abmessungen: ca. 6,5 cm (Durchmesser) x 7 cm (Höhe); einwandig gearbeitet (damit keine Einreihung als Vakuum-Isolierflasche in die Position 9617), - mit einem Zwischenstück aus unedlem Metall (Edelstahl): - - mit einem Schraubgewinde aus Kunststoff am oberen und am unteren Ende, - - in der Mitte mit einem Einsatz in Form eines Siebs aus Edelstahl und einer Dichtung aus Silikon, - - in den Abmessungen: ca. 6,5 cm (Durchmesser) x 4,5 cm (Höhe), - das Zwischenstück ist zwischen die kleine Kammer (Behälter zur Aufnahme des Tees) und die große Kammer (Behälter zur Aufnahme des heißen Wassers) geschraubt, - die Behälter aus Glas bestimmen nach dem Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware, - keine Einreihung in die Position 7010, da die Ware dem Bereithalten von Getränken dient und üblicherweise nicht gewerblich zum Transport oder zur Verpackung verwendet wird. "Glasware zu ähnlichen Zwecken wie zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, keine Ware der Position 7010 und 7018, nicht aus Glaskeramik oder Bleikristall, andere Glasware als in den Unterpositionen 7013 2210 bis 7013 4999 genannte, handgefertigt"