Zolltarifnummer 7013.99.00.90.0: Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, andere

Glasware zur Verwendung bei der Toilette, sog. Zahnputzbecher "Modern Black", Foto siehe Anlage, - zylinderförmiger, leicht bauchiger Becher, - aus grau gefärbtem, laut Antrag mechanisch gefertigtem Borosilikatglas, - dickwandiges Glas; am oberen Rand abgeflacht gearbeitet (nicht abgerundet), - mit den Abmessungen: ca. 8 , 5 cm (Durchmesser) x 11 cm (Höhe), - zur Verwendung im Badezimmer bestimmt. "Glasware zur Verwendung bei der Toilette, aus anderem Glas als Glaskeramik oder Bleikristall, nicht handgefertigt"

Glasware zur Verwendung bei der Toilette, sog. Seifenschale "Modern Black", Foto siehe Anlage, - annähernd quadratische Seifenschale mit hochgezogenem Rand und mit abgerundeten Ecken, - aus grau gefärbtem, laut Antrag mechanisch gefertigtem Borosilikatglas, - mit den Abmessungen: ca. 10 cm (Breite) x 9 , 7 cm (Tiefe) x 2 cm (Höhe), - zur Verwendung im Badezimmer bestimmt. "Glasware zur Verwendung bei der Toilette, aus anderem Glas als Glaskeramik oder Bleikristall, nicht handgefertigt"

Glasware zur Innenausstattung, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - oben offenes, zylinderförmiges Gefäß (kein Trinkglas), - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem, satiniertem Glas, - nicht bedruckt (entgegen der Abbildung), - mit den Abmessungen: ca. 8 cm (Höhe) x 7 cm (oberer Durchmesser), - soll der Aufnahme eines Teelichts dienen, - kein Beleuchtungskörper der Position 9405, da die Ware weder einem althergebrachten Beleuchtungskörper entspricht noch eine Haltevorrichtung oder spezielle Vorrichtung zum Befestigen einer Kerze oder eines Teelichts aufweist. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Trinkflasche aus Glas, Foto siehe Anlage, - aus klarsichtigem Borosilikatglas; laut Antrag mechanisch gefertigt, - mit einem Schraubgewinde am oberen Ende, - mit einem abschraubbaren Deckel aus Kunststoff (laut Antrag Polypropylen) mit Henkel, - - mit einer verschließbaren Trinköffnung in Form eines Trinkstutzens, - - mit einem an der Deckelunterseite angebrachten, biegsamen Trinkschlauch aus Kunststoff (laut Antrag Silikon), - mit einer Umhüllung aus Kunststoff, die die Trinkflasche bis auf den Boden und zwei längliche Sichtfenster umschließt, - - mit aufgeprägten Uhrzeiten (2-Stunden-Abstand) zur Trinkmengen-Überprüfung, - mit einem Fassungsvermögen von 800 ml, - das Glas bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware, - keine Einreihung in die Position 7010, da die Ware dem Bereithalten von Getränken dient und üblicherweise nicht gewerblich zum Transport oder zur Verpackung verwendet wird. "Glasware zu ähnlichen Zwecken wie zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, keine Ware der Positionen 7010 und 7018, nicht aus Glaskeramik oder Bleikristall, andere Glasware als in den Unterpositionen 7013 2210 bis 7013 4999 genannte, nicht handgefertigt"

Glasware zur Innenausstattung, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, - nach den Antragsangaben bestehend aus: - - einer Glasware zur Innenausstattung: - - - in Form eines bauchigen Gefäßes, - - - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - - - auf der Außenseite (mit Ausnahme des Bodenteils) mit farbigen, unregelmäßig geformten Glasstücken in Bruchoptik verziert; mosaikartig mit einer Fugenmasse aufgebracht, - - - am oberen Ende mit einer Abdeckung aus Kunststoff versehen, - - - mit den Abmessungen: ca. 11 cm (Höhe) x 13 cm (Durchmesser), - - einem elektrischen Beleuchtungskörper: - - - in Form einer Leuchtdiode an der Innenseite der Abdeckung des Gefäßes, - - - mit einem Solarfeld mit Batteriefach und einem Ein-/Ausschalter in der Abdeckung, - die Ware stellt sich insgesamt nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da sie nicht der Erhellung der Umgebung dient, sondern durch die Beleuchtung lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht wird, die auch im ausgeschalteten Zustand gegeben ist, - die Glasware bestimmt im Hinblick auf das Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Teelichtglas und einem Festartikel, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Teelichtglas (Glasware zur Innenausstattung): - - oben offenes, zylinderförmiges, dickwandiges Gefäß (kein Trinkglas), - - aus klarsichtigem, gewöhnlichem, maschinell gefertigtem Glas (laut Antrag), - - mit den Abmessungen: ca. 5 cm (Durchmesser) x 6 cm (Höhe), - - soll der Aufnahme eines Teelichts dienen, - - kein Beleuchtungskörper der Position 9405, da das Erzeugnis weder den althergebrachten Beleuchtungskörpern entspricht noch eine Haltevorrichtung oder spezifische Vorrichtung zum Befestigen eines Teelichts oder einer Kerze aufweist, - Festartikel: - - aus einer Kunststofffolie gefertigt, - - bedruckt mit einem Schriftzug mit Bezug zu Silvester/Neujahr, - - an einer Schmalseite mit vier Haken, an der anderen Schmalseite mit vier Schlitzen zum zylinderförmigen Verbinden der beiden Schmalseiten versehen, - - mit den Abmessungen (flachliegend): ca. 21 cm (Breite) x 14 cm (Höhe), - - soll über das Teelichtglas gestülpt werden und dient dem Dekorieren bei Silvesterfeiern, - die Glasware zur Innenausstattung bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung, - in unterschiedlichen Farben, - verpackt in einer Schachtel aus klarsichtigen Kunststofffolien mit einem bedruckten Pappeinleger. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Teelichtglas und einer Dekorationsfolie aus Kunststoffen, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Teelichtglas (Glasware zur Innenausstattung): - - oben offenes, zylinderförmiges, dickwandiges Gefäß (kein Trinkglas), - - aus klarsichtigem, gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas (laut Antrag), - - mit den Abmessungen: ca. 5 cm (Durchmesser) x 6 cm (Höhe), - - soll der Aufnahme eines Teelichts dienen, - - kein Beleuchtungskörper der Position 9405, da das Erzeugnis weder den althergebrachten Beleuchtungskörpern entspricht noch über eine Haltevorrichtung oder spezifische Vorrichtung zum Befestigen eines Teelichts oder einer Kerze aufweist, - Dekorationsfolie (Ware aus Kunststoffen): - - aus einer Kunststofffolie gefertigt, - - bedruckt mit Arabesken und einer Zahl, - - an einer Schmalseite mit vier Haken, an der anderen Schmalseite mit vier Schlitzen zum zylinderförmigen Verbinden der beiden Schmalseiten versehen, - - mit den Abmessungen (flachliegend): ca. 21 cm (Breite) x 14 cm (Höhe), - - soll über das Teelichtglas gestülpt werden und dem Dekorieren dienen, - die Glasware zur Innenausstattung bestimmt im Hinblick auf ihre Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Windlicht den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung, - verpackt in einer Schachtel aus klarsichtigen Kunststofffolien mit einem bedruckten Pappeinleger. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Trinkflasche aus Glas, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - aus klarsichtigem, teilweise strukturiertem (gerilltem), gewöhnlichem Glas; ohne Hinweise auf manuelle Glasentnahme, - mit einem Schraubgewinde am oberen Ende, - mit einem abschraubbaren Deckel aus unedlem Metall; mit einem Schraubeinsatz aus Kunststoff, - mit einem Fassungsvermögen von 970 ml, - mit den Abmessungen: ca. 8 cm (Durchmesser) x 30 cm (Höhe), - keine Einreihung in die Position 7010, da die Ware dem Bereithalten von Getränken dient und üblicherweise nicht gewerblich zum Transport oder zur Verpackung verwendet wird. "Glasware zu ähnlichen Zwecken wie zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, keine Ware der Positionen 7010 und 7018, nicht aus Glaskeramik oder Bleikristall, andere Glasware als in den Unterpositionen 7013 2210 bis 7013 4999 genannte, nicht handgefertigt"