Zolltarifnummer 7020.00.30.00: Andere Waren aus Glas, aus anderem Glas, mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten…

Ouvrage en verre (Borosilicate) dont le coefficient de dilatation n'excède pas 5 x 10-6 par kelvin entre 0°C et 300°C (3,3 x 10-6 par kelvin entre 20°C et 300°C), de type tube pour parasol chauffant à gaz. Ce tube sert à enfermer la flamme qui se forme lors de la combustion du gaz. Dimensions : Hauteur (en cm) : 125.4. Diamètre (en cm) : 10.

Ware aus Glas, sog. Spritzenkörper aus Glas mit Nadel, Stopfen und Kolbenstange, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form eines Spritzenkörpers, - - aus Borosilikatglas (laut Datenblatt), - mit einer Nadel aus augenscheinlich unedlem Metall, - mit einem Stopfen aus Kautschuk, - mit einer Kolbenstange aus Kunststoff, - keine Einreihung als Flüssigkeitspumpe in die Position 8413, da die Ware sich nicht als Kolben- pumpe darstellt, deren Arbeitsweise auf der Saug- oder Druckwirkung beruht, die durch das Hin- und Hergehen eines in einem Zylinder befindlichen Kolbens hervorgerufen wird, - keine Einreihung als medizinisches Instrument (Spritze) im Sinne der Position 9018, da die Ware aufgrund ihres Einsatzbereiches nicht direkt zur Behandlung am Menschen eingesetzt wird, - soll für Testläufe in pharmazeutischen Abfüllanlagen verwendet werden; die Ware ist damit nicht als Glasware für Laboratorien der Position 7017 einzureihen, - das Glas bestimmt im Hinblick auf seine Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere Ware aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0008 genannte, nicht aus geschmolzenem Quarz oder anderem geschmolzenen Siliciumdioxid, aus Glas mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 × 10-6 oder weniger je Kelvin in einem Temperaturbereich von 0 °C bis 300 °C"

Ware aus Glas, sog. Spritzenkörper aus Glas, ohne Nadel und ohne Kolbenstange, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form eines Spritzenkörpers, - - aus Borosilikatglas (laut Datenblatt), - ohne Kolbenstange, damit kein Teil einer Pumpe der Position 8413, - in unterschiedlichen Größen, - keine Einreihung als medizinisches Instrument (Spritze) im Sinne der Position 9018, da die Ware aufgrund des Einsatzbereiches nicht direkt zur Behandlung am Menschen eingesetzt wird, - soll für Testläufe in pharmazeutischen Abfüllanlagen verwendet werden; die Ware ist damit nicht als Glasware für Laboratorien der Position 7017 einzureihen. "Andere Ware aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0008 genannte, nicht aus geschmolzenem Quarz oder anderem geschmolzenen Siliciumdioxid, aus Glas mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 × 10-6 oder weniger je Kelvin in einem Temperaturbereich von 0 °C bis 300 °C"

Ware aus Glas, sog. Spritzenkörper aus Glas mit Nadel und ohne Kolbenstange, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form eines Spritzenkörpers, - - aus Borosilikatglas (laut Datenblatt), - mit einer Nadel aus augenscheinlich unedlem Metall, - ohne Kolbenstange, damit kein Teil einer Pumpe der Position 8413, - in unterschiedlichen Größen, - keine Einreihung als medizinisches Instrument (Spritze) im Sinne der Position 9018, da die Ware aufgrund ihres Einsatzbereiches nicht direkt zur Behandlung am Menschen eingesetzt wird, - soll für Testläufe in pharmazeutischen Abfüllanlagen verwendet werden; die Ware ist damit nicht als Glasware für Laboratorien der Position 7017 einzureihen, - das Glas bestimmt im Hinblick auf seine Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere Ware aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0008 genannte, nicht aus geschmolzenem Quarz oder anderem geschmolzenen Siliciumdioxid, aus Glas mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 × 10-6 oder weniger je Kelvin in einem Temperaturbereich von 0 °C bis 300 °C"

Ware aus Glas, sog. Spritzenkörper aus Glas mit Nadel und Stopfen, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form eines Spritzenkörpers, - - aus Borosilikatglas (laut Datenblatt), - mit einer Nadel aus augenscheinlich unedlem Metall, - mit einem Stopfen aus Kautschuk, - ohne Kolbenstange, damit kein Teil einer Pumpe der Position 8413, - in unterschiedlichen Größen, - keine Einreihung als medizinisches Instrument (Spritze) im Sinne der Position 9018, da die Ware aufgrund ihres Einsatzbereiches nicht direkt zur Behandlung am Menschen eingesetzt wird, - soll für Testläufe in pharmazeutischen Abfüllanlagen verwendet werden; die Ware ist damit nicht als Glasware für Laboratorien der Position 7017 einzureihen, - das Glas bestimmt im Hinblick auf seine Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere Ware aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0008 genannte, nicht aus geschmolzenem Quarz oder anderem geschmolzenen Siliciumdioxid, aus Glas mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 × 10-6 oder weniger je Kelvin in einem Temperaturbereich von 0 °C bis 300 °C"

Waren aus Glas zu technischen Zwecken, sog. Rohrbögen mit Erdungsband, Foto siehe Anlage, nach den Antragsangaben: - in Form von Röhren aus Glas, - - Glas mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10^-6 oder weniger je Kelvin in einem Temperaturbereich von 0 °C bis 300 °C (sog. Borosilikatglas), - in einem Winkel von 45° oder 90° gebogen, - in verschiedenen Größen, mit Durchmessern zwischen 44,8 mm bis 82,9 mm, - mit einem sog. Erdungsband aus unedlem Metall (Kupfer) versehen, - soll zum Einbau in eine pneumatische Rohrförderanlage für Schüttgüter bestimmt sein, - keine Einreihung in das Kapitel 84 als Teil einer Förderanlage, da Glaswaren zu technischen Zwecken durch Anmerkung 1 c) zu Kapitel 84 ausgenommen sind. "Andere Waren aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 und 7020 0008 genannte, aus anderem Glas mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10^-6 oder weniger je Kelvin in einem Temperaturbereich von 0 °C bis 300 °C"

Ware aus Glas, sog. Sprossengefäß-Set, Foto siehe Anlage, in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - einem Gefäß aus Glas: - - aus klarsichtigem, mechanisch gefertigtem Borosilikatglas (laut Antrag), - - bauchig, am offenen Ende leicht verjüngt; mit einem Schraubgewinde, - - mit einem angearbeiteten Henkel am geschlossenen Ende, - - mit einem Verschlussdeckel aus unedlem Metall (Edelstahl), - - - mit einem Gewinde und einem eingearbeiteten Sieb, - - soll eingeweichte Sprossen während der Anzuchtphase aufnehmen, - einem Teller aus Keramik: - - rund, am Rand nach oben gewölbt, - einem Ständer aus unedlem Metall: - - halbmondförmig, am oberen und unteren Ende als Haken und an der Stellfläche rund ausgearbeitet, - - mit einem Durchmesser von bis zu ca. 21 cm und einer Höhe von ca. 21 cm, - - das Glasgefäß wird an den oberen Haken eingehängt, wodurch die mit dem Sieb versehene Öffnung nach unten gerichtet ist, - - der Teller wird auf die runde Stellfläche gesetzt und soll überschüssiges Wasser aufnehmen, - soll der Anzucht von Sprossen in dem Glasgefäß dienen, - das Gefäß aus Glas bestimmt aufgrund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Behältnisfunktion, Lichtdurchlässigkeit) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - in einer bedruckten Kartonschachtel verpackt. "Andere Ware aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0008 genannte, nicht aus geschmolzenem Quarz oder anderem geschmolzenen Siliciumdioxid, aus Glas mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 × 10-6 oder weniger je Kelvin in einem Temperaturbereich von 0 °C bis 300 °C"

Waren aus Glas (Ersatzgläser für Kerzenhalter), Fotos siehe Anlage, Warenmuster wurden nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - zylinderförmige, an beiden Seiten offene Aufsätze aus Borosilikatglas, - mit geschliffenen und mittels Abflammen abgerundeten Enden (weitergehend bearbeitet als einfach geglättet), - in unterschiedlichen Abmessungen: - - 6 cm (Durchmesser) x 12 cm (Höhe), - - 6 cm (Durchmesser) x 31 cm (Höhe), - in unterschiedlichen Farben (transparent, schwarz und goldfarben), - die Aufsätze sollen als Ersatzgläser für Kerzenhalter dienen, sie weisen jedoch keine spezifischen Merkmale zur Befestigung am Kerzenhalter auf und stellen sich damit nicht als erkennbare Teile von Beleuchtungskörpern der Position 9405 dar. "Andere Waren aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0008 genannte, nicht aus geschmolzenem Quarz oder anderem geschmolzenen Siliciumdioxid, aus Glas mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 × 10-6 oder weniger je Kelvin in einem Temperaturbereich von 0 °C bis 300 °C"