Zolltarifnummer 7103.99.00.00.0: Edelsteine (ausgenommen Diamanten) und Schmucksteine, anders bearbeitet, andere

Avanturinquarz: Es handelt sich um einen in Form gebrachten, polierten grüner Avanturin Quarzstein. Der Stein dient zur Gesichtsmassage. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schmucksteine, bearbeitet" zur Codenummer 7103 9900 00 0.

Es handelt sich um natürliche Schmucksteine aus Rosenquarz, Amethyst, grüner Aventurin, gelber Quarz, Bergkristall, Tigerauge, Hämatit und Lapislazuli, die unregelmäßig geformt, geschliffen und poliert (sog. Trommelschliff) sind. Die für Dekorationszwecke bestimmten Schmucksteine sind einzeln in einem Spinnstoffbeutel mit bedrucktem Hinweisblatt für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7103 1000 00 0 bis 7103 9100 00 0 erfasste) Schmucksteine, bearbeitet, weder aufgereiht noch montiert oder gefasst" zur Codenummer 7103 9900 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um 24 natürliche, unterschiedlich große Schmucksteine: - ein Rosenquarz, - ein Amethyst, - zwei Pyrite und - zwanzig Achate (je fünf in Blau, Rot, Grün und Gelb). Die Schmucksteine sind unregelmäßig geformt, geschliffen und poliert (sog. Trommelschliff). Sie weisen die zur Verwendung für dekorative Zwecke erforderliche Qualität auf. Sie sind lose in einer einfachen Holzkiste verpackt und gemeinsam mit einem bedruckten Hinweisblatt in einer bunt bedruckten Pappbanderole für den Einzelverkauf aufgemacht. - Materialangaben laut Antragsteller - Eine Einreihung in die Position 9503 (insbesondere in die Unterposition 9503 0070) ist ausgeschlossen, da sich die Waren nicht als "anderes Spielzeug, aufgemacht in Zusammenstellungen oder in Aufmachungen" darstellen. Zum einen handelt es sich bei den Schmucksteinen nicht um verschiedenartige Waren und zum anderen sind diese nach ihrer objektiven Beschaffenheit nicht für eine spezielle Freizeitbeschäftigung zusammengestellt worden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7103 1000 bis 7103 9100 erfasste) Schmucksteine, bearbeitet, weder aufgereiht noch montiert oder gefasst" zur Codenummer 7103 9900 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um natürliche, unterschiedlich große Schmucksteine i.W. bestehend aus Rosequarz, Bergkristall, Onyx, Achat, Amethyst, Fluorit, Jaspis gelb, Jaspis rot, Sodalith, Tigerauge und Türkenit. Die Steine sind unregelmäßig geformt, geschliffen und poliert (sog. Trommelschliff). Die Erzeugnisse sind für Dekorationszwecke im Innen- und Außenbereich bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7103 1000 bis 7103 9100 erfasste) Schmucksteine, bearbeitet, weder aufgereiht noch montiert oder gefasst" zur Codenummer 7103 9900 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um natürliche, unterschiedlich große Schmucksteine aus Rosenquarz, Bergkristall, Onyx, Achat, Amethyst, Fluorit, Jaspis gelb, Jaspis rot, Sodalith, Tigerauge und Türkenit. Die Steine sind unregelmäßig geformt, geschliffen und poliert (sog. Trommelschliff). Die Erzeugnisse sind für Dekorationszwecke im Innen- und Außenbereich bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7103 1000 bis 7103 9100 erfasste) Schmucksteine, bearbeitet, weder aufgereiht noch montiert oder gefasst" zur Codenummer 7103 9900 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um kleine natürliche Schmucksteine - aus Rosenquarz, Bergkristall und Amethyst (Gesamtgewicht: ca. 250 g), - unregelmäßig geformt, - geschliffen und poliert (sog. Trommelschliff), - weder aufgereiht noch montiert oder gefasst, - mit der zur Verwendung für Schmuckwaren oder für ähnliche Zwecke (z. B. Dekoration) erforderlichen Qualität, - in einem mit einem Schleifenband und einem Aufdruck versehenen Organzasäckchen. (Materialangaben laut Antragsteller) Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit einem weiteren Säckchen mit Schmucksteinen, einer sog. Geschenkdose mit Kapseln und einem Glasteller (alle nicht Gegenstand dieser vZTA) in einem Pappkarton verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Bestandteile weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt sind. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7103 1000 bis 7103 9100 erfasste) Schmucksteine, bearbeitet, weder aufgereiht noch montiert oder gefasst" zur Codenummer 7103 9900 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Es handelt sich um kleine natürliche Schmucksteine - aus Rosenquarz und Bergkristall (Gesamtgewicht: ca. 250 g), - unregelmäßig geformt, - geschliffen und poliert (sog. Trommelschliff), - weder aufgereiht noch montiert oder gefasst, - mit der zur Verwendung für Schmuckwaren oder für ähnliche Zwecke (z. B. Dekoration) erforderlichen Qualität, - in einem mit einem Schleifenband und einem Aufdruck versehenen Organzasäckchen. (Materialangaben laut Antragsteller) Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit einem weiteren Säckchen mit Schmucksteinen, einer sog. Geschenkdose mit Kapseln und einem Glasteller (alle nicht Gegenstand dieser vZTA) in einem Pappkarton verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Bestandteile weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt sind. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7103 1000 bis 7103 9100 erfasste) Schmucksteine, bearbeitet, weder aufgereiht noch montiert oder gefasst" zur Codenummer 7103 9900 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Es handelt sich um natürliche Schmucksteine - aus Aventurin, - in flacher, ovaler Form, - bearbeitet (augenscheinlich gesägt, geschliffen und poliert), - auf der Oberseite mit einer Gravur versehen, - in den Abmessungen von etwa 44,8 mm x 36 mm x 9,4 mm (Länge x Breite x Dicke), - weder aufgereiht noch montiert oder gefasst, - mit der zur Verwendung für Schmuckwaren oder für ähnliche Zwecke erforderlichen Qualität, - in einer bedruckten, aufschiebbaren Pappschachtel mit Sichtfenster verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schmucksteine (Aventurin), bearbeitet, weder aufgereiht noch montiert oder gefasst" zur Codenummer 7103 9900 00 0 des Zolltarifs.