Zolltarifnummer 7117.19.00.90.0: Fantasieschmuck, anderer

Es handelt sich um aus unedlem Metall gefertigte Anstecker, welche auf der Schauseite einen Stern aufweisen und auf der Rückseite mit einem Stift und einem Schmetterlingsverschluss zur Befestigung an der Kleidung ausgestattet sind. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 7117 1900 90 0 de Zolltarifs.

Es handelt sich um flache Anstecker (Abmessungen Höhe x Breite x Stärke: ca. 2,5 x 2,5 x 0,2 cm) aus dem unedlen Metall Zink, die auf der Vorderseite mit einem geprägten Wappen eines Fußballvereins und einer geprägten stilisierten Mütze versehen sind. Auf der Rückseite befindet sich ein Stift und ein Schmetterlingsverschluss zur Befestigung an der Kleidung. - Angaben lt. Antragsteller und anhand vorliegendem Warenmuster - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer (als in den Codenummern 7117 1100 00 0 und 7117 1900 10 0 genannter) Fantasieschmuck, aus unedlen Metallen; nicht in Verbindung mit Glas, nicht handgearbeitet" zur Codenummer 7117 1900 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Fantasieschmuck in Form von etwa 350 mm langen und etwa 40 mm breiten Armbändern, bestehend aus einem leicht gewölbten "Band" aus Stahl (charakterbestimmend), das sich aufgrund mechanischer Eigenspannung zusammenrollt und somit ohne Hilfsmittel am Arm fixiert wird, jedoch bei überdehntem Zustand in Längsrichtung stabil ist. Das Stahlband ist vollständig mit einer Ummantelung aus Kunststoff versehen und weist einen wiederaufladbaren LED-Akku auf. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck aus unedlem Metall weder versilbert, vergoldet noch platiniert" zu Codenummer 7117 1900 90 0.

Es handelt sich um ein Set, bestehend aus fünf flachen, aus unedlem Metall (Stahl) gefertigten Schmuckanhängern in verschiedenen Formen (Blatt, Flügel, Münze, Hand und Baum im Kreis). Die unterschiedlich große Schmuckanhänger sind jeweils oben mit einer Öse ausgestattet, so dass sie z. B. an einer Halskette oder einem Armband (nicht Gegenstand dieser vZTA) getragen werden können. Die Erzeugnisse sind in einem Kunststoffbeutel auf einer bedruckten Pappkarte mit einer Aufhängevorrichtung befestigt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer (als in den Codenummern 7117 1100 00 0 und 7117 1900 10 0 genannter) Fantasieschmuck aus unedlen Metallen" zur Codenummer 7117 1900 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um kreisrunde Erzeugnisse aus unedlem Metall (Messing), vergoldet, mit einer Öse, mit einem Durchmesser von etwa 10-60 mm und einer Dicke von etwa 2 mm, beidseitig mit einer Prägung versehen (eine Warenseite „eine Erdbeere“, andere Warenseite „Karls Entdeckertaler“). - Antragstellerangaben – Abbildung siehe Anlage Vgl. Durchführungsverordnung (EU) 2020/1279 der Kommission vom 9. September 2020. Derartige Erzeugnisse gehören als „Fantasieschmuck aus unedlen Metallen, nicht in Verbindung mit Glas, nicht handgearbeitet“ zur Codenummer 7117 1900 90 0 des Zolltarifs.

Sogenannte ewige Rose: Bei der sogenannten ewigen Rose in einer Geschenkbox handelt es sich um eine würfelförmige Schachtel für Schmuckwaren aus einem Korpus aus Pappe, der überwiegend mit schwarzem Papier beklebt ist. Auf der Oberseite ist die Ware mit einer fest eingeklebten künstlichen Blume (Rose) aus Spinnstoffen verziert, welche mit einer Abdeckung aus klarsichtigem Kunststoff versehen ist. Im unteren Teil der Schachtel befindet sich eine Schublade mit einem Einsatz aus beflocktem Schaumstoff, der mit diversen Einschnitten versehen ist; hierin ist eine silberfarbene Halskette (Fantasieschmuck aus unedlen Metallen) eingelegt. Nach den Antragsangaben ist die Schachtel in einer Tüte aus Kunststoff in einem Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage. Bei der verzierenden Schachtel für Schmuckwaren handelt es sich um eine Verpackung i.S. der AV 5b). Die Tüte aus Kunststoff ist ebenfalls Verpackung i.S. der AV 5b). Die schwarze Geschenktasche aus Papier stellt eine äußere Verpackung dar. Keine Einreihung in die Position 9505 als Festartikel, weil kein Bezug zu einem speziellen Fest i.S. des Positionswortlautes gegeben ist. Das Erzeugnis ist in der Gesamtheit als "Fantasieschmuck (Kette) aus unedlen Metallen, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert, nicht handgearbeitet" der Codenummer 7117 1900 90 0 zuzuweisen.

Sog. Anhänger Schutzengel. Es handelt sich um einen Schmuckanhänger, bestehend aus einem Karabinerhaken, an dem von oben nach unten eine Perle aus Kunststoff, ein Doppelflügel aus unedlem Metall und ein herzförmiger Glasstein hängen. Die Ware besteht aus unedlem Metall (Eisen und Zinklegierung), Glas und Kunststoff PP (Polypropylen) und ist in einer Pappschachtel mit transparentem Kunststoffdeckel für den Einzelverkauf aufgemacht. Abmessungen: 3,5 cm x 1,5 cm. - Antragstellerangaben - - Abbildung siehe Anlage. Die Ware ist auf Grund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale (Material, Größe, Ausgestaltung) dazu geeignet, als kleiner Anhänger getragen zu werden. Damit ist sie ein kleiner Gegenstand, der als Schmuck verwendet werden kann. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer (als in den Codenummern 7117 1100 00 0 bis 7117 1900 10 0 genannter) Fantasieschmuck aus unedlen Metallen, in Verbindung mit Glas, nicht handgearbeitet" zur Codenummer 7117 1900 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Fantasieschmuck für Kinder in Form eines Fingerrings mit einer offenen, in der Größe verstellbaren Ringschiene aus unedlem Metall und einem Ringkopf (stilisierte Blumenblüte) aus unedlem Metall, der mit einem farbigen Lack überzogen und mit einer "Perle" aus nicht metallischen Stoffen verziert ist. Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware ist das unedle Metall im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang charakterbestimmend. Der Fingerring ist gemeinsam mit einer Halskette und einem Armband (DEBTI-32710/23-1), einem Haargummi (DEBTI-32710/23-3), vier Haargummis mit Schmetterling (DEBTI-32710/23-4), zwei Haarspangen aus Kunststoff (DEBTI-32710/23-5) und zwei Haarspangen aus unedlem Metall (DEBTI-32710/23-6) als Verkaufseinheit eines 12-teiligen sogenannten Schmucksets in einer Pappschachtel mit Pappschuber verpackt. Eine Einreihung als Spielzeug der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da das Set nicht im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen dient. Insbesondere eine Einreihung in die Unterposition (KN) 9503 0070 kommt nicht in Betracht, da weder eine Zusammenstellung noch eine Aufmachung vorliegt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) ist aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs ebenfalls ausgeschlossen. Daher sind die einzelnen Bestandteile (hier: Fingerring) getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderer als in den Codenummern 7117 1100 00 0 bis 7117 1900 10 0 genannter Fantasieschmuck, aus unedlen Metallen" eingereiht.