Zolltarifnummer 7308.40.00: Gerüst-, Schalungs- oder Stützmaterial

Es handelt sich um höhenverstellbare Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus einem Stahlrohr und senkrechten Rohrabschnitten, jeweils aus Stahl und mit rundem Querschnitt, die teleskopartig ineinanderlaufen und zueinander über eine Befestigung aus Aluminium und Kunststoff und mit Stahlschraube in der Höhe fixiert werden können. Verbunden über Kugelgelenke aus Kunststoff weisen die Erzeugnisse an beiden Enden eine bewegliche, rechteckige, rutschfeste Bodenplatte aus Kunststoff auf. Am oberen Ende sind die Erzeugnisse mit einem Griffteil aus Stahl und Kunststoff ausgestattet, der die Höhenverstellung über eine Stahlfeder bewirkt und mit der die Erzeugnisse in der Einsatzsituation fixiert werden können. Die Erzeugnisse haben eine einstellbare Länge von ca. 145 bis 290 cm und sind maximal mit 60 kg belastbar. Sie stellen sich als Stützmaterial dar und dienen z. B. der Abstützung von Decken. - Angaben laut Astin - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „Konstruktionen, hier Stützmaterial, aus Stahl“ zur Unterposition 7308 4000.

Es handelt sich um höhenverstellbare Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus einem Stahlrohr und senkrechten Rohrabschnitten, jeweils aus Stahl und mit rundem Querschnitt, die teleskopartig ineinanderlaufen und zueinander über eine Befestigung aus Aluminium und Kunststoff und mit Stahlschraube in der Höhe fixiert werden können. Verbunden über Kugelgelenke aus Kunststoff weisen die Erzeugnisse an beiden Enden eine bewegliche, rechteckige, rutschfeste Bodenplatte aus Kunststoff auf. Am oberen Ende sind die Erzeugnisse mit einem Griffteil aus Stahl und Kunststoff ausgestattet, der die Höhenverstellung über eine Stahlfeder bewirkt und mit der die Erzeugnisse in der Einsatzsituation fixiert werden können. Die Erzeugnisse haben eine einstellbare Länge von ca. 155 bis 310 cm und sind maximal mit 110 kg belastbar. Sie stellen sich als Stützmaterial dar und dienen z. B. der Abstützung von Decken. - Angaben laut Astin - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „Konstruktionen, hier Stützmaterial, aus Stahl“ zur Unterposition 7308 4000.

Es handelt sich um einen Spreizdübel, aus Eisen oder Stahl, zur Befestigung z.B. von Schalungen in Felsen, Beton oder vergleichbar tragfähigem Untergrund. - Antragstellerangaben - Der Spreizdübel besteht aus einem kreiszylindrischen, konisch zulaufenden Kern, der von halbrund gebogenen und mit außenseitiger Rippung versehenen sogenannten Lamellen umhüllt ist, einem federgelagerten Endstück, das die Lamellen fixiert, sowie einer Manschette aus Kunststoff. Die Erzeugnisse werden z.B. beim Berg- und Tunnelbau zur mechanischen Verankerung in Felsen oder Beton verwendet. Abbildung siehe Anlage. Das unedel Metall ist charakterbestimmend. Derartige Erzeugnisse gehören als "Konstruktionen (Gerüst,- Schalungs- oder Stützmaterial) aus Stahl" zur Unterposition 7308 4000 der Kombinierten Nomenklatur.

Verzinkter Stahlkonus mit Plastikhülse: Es handelt sich um einen verzinkten Stahlkonus mit Plastikhülse in den Maßen von rd. 10 cm Länge, kleinstem Durchmesser von rd. 4 cm und größtem Durchmesser von rd. 6 cm, für die Herstellung von wasserdichten Betonwänden; zur Verwendung an der Innenseite der Schalung. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage Stahl ist gegenüber Kunststoff charakterbestimmend. Derartige Waren gehören als "Konstruktionsteile aus Eisen oder Stahl, Schalungsmaterial" zur Unterposition 7308 4000 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Deckenstütze: Es handelt sich um höhenverstellbare Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus einem Rohrabschnitt und einer Stange, jeweils aus Stahl und mit rundem Querschnitt, die teleskopartig ineinander laufen. Die Waren weisen an beiden Enden einen beweglichen, rechteckigen, rutschfesten Sicherheitsträger aus Kunststoff auf. Am oberen Ende sind die Erzeugnisse zusätzlich mit einem Auslöse- und einem Entriegelungshebel ausgestattet. Die Waren liegen in unterschiedlichen Ausführungen vor und dienen dem Abstützen von zum Beispiel Decken und Türzargen. -Antragstellerangaben- Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren wird insbesondere aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Konstruktionen (Stützmaterial) aus Stahl" zur Unterposition 7308 4000 der Kombinierten Nomenklatur.

Deckenstützen: Es handelt sich um höhenverstellbare Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus einem senkrechten Rohrabschnitt und einer Stange, jeweils aus Stahl und mit rundem Querschnitt, die teleskopartig ineinander laufen. Die Waren weisen an beiden Enden einen beweglichen, rechteckigen, rutschfesten Sicherheitsträger aus Kunststoff auf. Am oberen Ende sind die Erzeugnisse zusätzlich mit einem Auslöse- und einem Entriegelungshebel ausgestattet. Die Waren dienen dem Abstützen von z. B. Decken (max. Belastung 50 kg; verstellbar in der Länge von 115 cm bis 308 cm), Küchenhängeschränken (max. Belastung 30 kg; verstellbar in der Länge von 46 cm bis 74 cm) und Türzargen (max. Belastung 40 kg; verstellbar in der Länge von 65 cm bis 110 cm). - Antragstellerangaben- Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren wird insbesondere aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Konstruktionen (Stützmaterial) aus Stahl" zur Unterposition 7308 4000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um Auslöse- und Entriegelungshebel, im Wesentlichen bestehend aus einer mechanischen, federgelagerten Spannvorrichtung und einem Hebel, jeweils aus Stahl, die in einem nahezu zylindrischen Grundkörper aus Kunststoff integriert sind. Die spezifisch im Hinblick auf ihre Verwendung gefertigten Erzeugnisse dienen zum Einstellen und Arretieren der Höhenverstellung von sog. Deckenstützen bzw. Türspannern. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Konstruktionsteile (Stützmaterial) aus Stahl" zur Unterposition 7308 4000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um höhenverstellbare Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus einem senkrechten Rohrabschnitt und einer Stange, jeweils aus Stahl und mit rundem Querschnitt, die teleskopartig ineinander laufen. Die Waren weisen an beiden Enden einen beweglichen, rechteckigen, rutschfesten Sicherheitsträger aus Kunststoff auf. Am oberen Ende der Waren sind zusätzlich ein Auslöse- und ein Entriegelungshebel zur Höhenverstellung angebracht. Die Rohrabschnitte sind waagerecht mit einer oder mehreren Halterungen aus Kunststoff für z. B. Lasergeräte oder Lampen (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA) ausgestattet, die mit einer Stellschraube in der gewünschten Höhe festgeklemmt werden. Die Erzeugnisse dienen dem Abstützen von Decken (max. Belastung 60 kg; verstellbar in der Länge von 145 cm bis 290 cm). - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren wird insbesondere aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Konstruktionen (Stützmaterial) aus Stahl" zur Unterposition 7308 4000 der Kombinierten Nomenklatur.