Zolltarifnummer 7315.19: Teile

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Diese Position umfasst Ketten aus Gusseisen (normalerweise aus schmiedbarem Gusseisen), Eisen oder Stahl, ohne Rücksicht auf die Größe, die Herstellungsart oder ganz allgemein den Verwendungszweck. Sie umfasst Gelenkketten (z. B. Rollenketten, sog. geräuschlose Zahnketten, Gall'sche Ketten), nichtgelenkige Gliederketten einschließlich Stegketten, geschmiedet, gegossen, geschweißt, aus Blech und Bändern geschnitten oder gestanzt, aus Draht, usw. und Kugelketten. Zu dieser Position gehören: 1) Transmissionsketten für Zweiradfahrzeuge, Kraftfahrzeuge oder Maschinen; 2) Ankerketten, Anlegeketten (für Schiffe, Fässer, Langholz usw.), Zugketten aller Art, Ketten zum Anbinden (von Vieh, Hunden usw.), Gleitschutzketten für Kraftfahrzeuge; 3) Ketten für Metallmatratzen, Ziehketten (für Abwaschbecken, Toiletten usw.). …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/646 DER KOMMISSION vom 15. April 2019 (ABl. EU Nr. L 110/10) (RV L 19/646) Kettengliedbaugruppe (sogenannte Gleiskette) aus Stahl, gegossen, bestehend aus Kettengliedern, die durch Verbinder miteinander verbunden sind. Die Glieder verfügen über gebohrte Löcher, mit deren Hilfe rechteckige Platten (sogenannte Kettenschuhe) befestigt werden, die bei der Gestellung nicht enthalten sind. Die Ware ist aufgrund ihrer Konstruktion und insbesondere aufgrund des Vorhandenseins der gebohrten Löcher, an denen die Kettenschuhe befestigt werden, als Raupenkette erkennbar (die sowohl dem Antrieb als auch als Träger der Maschine dient, die sich auf ihr fortbewegt), die erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für die Verwendung mit Erdbewegungsmaschinen der Position 8429 bestimmt ist. Siehe Abbildung. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Einreihung von „Kettengliedern für Stetigförderer“ in den Zolltarif BFH v. 27.6.2002, VII B 59/02, BFH/NV 2002, 1357 Bei den Waren handelt es sich um geschmiedete Gelenkkettenglieder aus Stahl in „Gabelform“, die an den Enden zur Aufnahme von Gelenkbolzen quer durchbohrt sind. Nach Anmerkung 1 Buchstabe g zu Abschnitt XVI KN gehören „Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit“ im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV) nicht zu Abschn. XVI KN. Bei dieser Anmerkung handelt es sich um eine Ausweisungsvorschrift, so dass eine Zuordnung zu Kapitel 84 und 85 KN nicht in Betracht kommt. Vielmehr ist das Kapitel 73 KN einschlägig. Der Begriff „Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit“ ist nicht aus sich heraus, sondern „im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV“ zu verstehen. …

1. Als „Gusseisen" im Sinne des Kapitels 73 gelten durch Gießen hergestellte Erzeugnisse, deren chemische Zusammensetzung nicht der für Stahl nach Anmerkung 1 d) zu Kapitel 72 entspricht und in denen Eisen gegenüber jedem anderen Element gewichtsmäßig vorherrscht (RV E7301000). 2. Als „Draht" im Sinne des Kapitels 73 gelten warm- oder kalthergestellte Erzeugnisse mit beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte Abmessung 16 mm oder weniger beträgt (RV E7302000).