Zolltarifnummer 7319.40.00: Sicherheitsnadeln, Stecknadeln und ähnliche Nadeln

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus - 100 Stecknadeln aus Stahl, - 12 Sicherheitsnadeln aus Stahl, - 30 Nähnadeln aus Stahl, - einer Schere, - einem Nahttrenner, - einem Markierrad, - zehn Nähmaschinennadeln, - einem Nadeleinfädler, - einem Metallfingerhut, - einer Unterfadenspule, - einem Maßband, - einem Schneiderstift. Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einem Pappkarton mit durchsichtigem Kunststoffdeckel für den Einzelverkauf aufgemacht und dienen der Ausübung von Näh- und Schneiderarbeiten. Die Nadeln der Position 7319 bestimmen insbesondere hinsichtlich der Menge und des Wertes den Charakter der Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf. Innerhalb der Position 7319 sind die Sicherheits- und Stecknadeln gegenüber den Nähnadeln hinsichtlich der Menge und des Wertes charakterbestimmend. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sicherheits- und Stecknadeln, aus Stahl" zur Unterposition 7319 4000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte Nadeln, die in ihrer Mitte zu einer federnden Spirale gebogen sind und ein spitzes Ende aufweisen. Das andere Ende ist zu einem abgeflachten, länglichen Oval ausgearbeitet, das als Verschluss dient und in das das spitze Nadelende eingehakt wird. Die Erzeugnisse weisen unterschiedliche Größen (Größen 30 mm, 35 mm, 40 mm und 45 mm) auf und dienen dem provisorischen Aneinanderheften von Textilien. Sie sind zu jeweils 200 Stück in einem Kunststoffbeutel mit Pappkarte verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sicherheitsnadeln aus Stahl" zur Unterposition 7319 4000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte Sicherheitsnadeln, die in ihrer Mitte zu einer federnden Spirale gebogen sind und ein spitzes Ende aufweisen. Das andere Ende ist zu einem abgeflachten, länglichen Oval ausgearbeitet, das als Verschluss dient und in das das spitze Nadelende eingehakt wird. Die Erzeugnisse weisen unterschiedliche Größen auf und dienen dem provisorischen Aneinanderheften zweier Textilien, wie zum Beispiel der Fixierung von Verbänden. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sicherheitsnadeln aus Stahl" zur Unterposition 7319 4000 der Kombinierten Nomenklatur. Einfache Sicherheitsnadeln, die allgemein verwendbar sind, werden nicht von der Position 9018 erfasst. Zu dieser Position gehören Instrumente, Apparate und Geräte, die im Wesentlichen durch die Tatsache gekennzeichnet sind, dass sie in fast allen Fällen üblicherweise die Handhabung durch Ärzte, Chirurgen, Zahnärzte, Tierärzte, Hebammen usw. in ihrer Berufspraxis verlangen, um entweder eine Diagnose zu stellen, einer Krankheit vorzubeugen, sie zu behandeln, eine Operation durchzuführen usw., vgl. ErlKN Pos. 9018 (HS) RZ 01.0.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus - 100 Stecknadeln aus Stahl, - 12 Sicherheitsnadeln aus Stahl, - 30 Nähnadeln aus Stahl, - einer Schere, - einem Nahttrenner, - einem Markierrad, - zehn Nähmaschinennadeln, - einem Nadeleinfädler, - einem Metallfingerhut, - einer Unterfadenspule, - einem Maßband, - einem Schneiderstift. Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einem Pappkarton mit durchsichtigem Kunststoffdeckel für den Einzelverkauf aufgemacht und dienen der Ausübung von Näh- und Schneiderarbeiten. Die Nadeln der Position 7319 bestimmen insbesondere hinsichtlich der Menge und des Wertes den Charakter der Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf. Innerhalb der Position 7319 sind die Sicherheits- und Stecknadeln gegenüber den Nähnadeln hinsichtlich der Menge und des Wertes charakterbestimmend. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sicherheits- und Stecknadeln, aus Stahl" zur Unterposition 7319 4000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte Sicherheitsnadeln, die in ihrer Mitte zu einer federnden Spirale gebogen sind und ein spitzes Ende aufweisen. Das andere Ende ist zu einem abgeflachten, länglichen Oval ausgearbeitet, das als Verschluss dient und in das das spitze Nadelende eingehakt wird. Die Erzeugnisse weisen unterschiedliche Größen auf und dienen dem provisorischen Aneinanderheften von Textilien. Sie sind zu jeweils 50 Stück in einer etikettierten Kunststoffbox verpackt. - Antragstellerangabe - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sicherheitsnadeln aus Stahl" zur Unterposition 7319 4000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um ca. 35 mm lange Nadeln aus Stahl jeweils mit zugespitztem Schaft an einem Ende und einem kugelförmigen, farbigen Kopf aus Kunststoff am anderen Ende. Die Erzeugnisse dienen zum Zusammenhalten / Abstecken von Textilien und sind jeweils zu 40 Stück in eine scheibenförmige Aufnahmevorrichtung eingesteckt und in einer Blisterverpackung untergebracht. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Stecknadeln aus Stahl" zur Unterposition 7319 4000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um Stecknadeln mit zugespitztem Schaft aus Stahl und mit einem kugelförmigen, farbigen Kopf aus Glas. Die Nadeln sind zu 30 Stück in einer Kunststoffbox, die an einem bedruckten Papprücken befestigt ist, verpackt. Die Erzeugnisse dienen zum Abstecken von Kleidungsstücken. Länge: etwa 30 mm. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Stecknadeln aus Stahl" zur Unterposition 7319 4000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um Stecknadeln mit zugespitztem Schaft aus Stahl und mit einem kugelförmigen, farbigen Kopf aus Glas. Eine bestimmte Menge (nach Gewicht) der Nadeln ist in einer Kunststoffbox, die an einem bedruckten Papprücken mit Aufhängelochung befestigt ist, verpackt. Die Erzeugnisse dienen zum Abstecken von Kleidungsstücken. Länge: etwa 32 mm. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Stecknadeln aus Stahl" zur Unterposition 7319 4000 der Kombinierten Nomenklatur.