Zolltarifnummer 7419.80.30: Federn

Dle poskytnutých údajů se jedná o spirálovou tlačnou pružinu o průměru 7,9 mm a tloušťce 0,08 – 0,12 mm. Pružina je určena pro použití v tepelném spínači, kde zajišťuje návrat kontaktů a bimetalového disku po klesnutí teploty zpět do sepnuté polohy. Vyvíjí tlak na kontaktní disk k pevným kontaktům ve spínači, čímž zajišťuje průtok vysokého proudu bez přehřívání, minimalizuje přechodový odpor a brání jiskření. Pružina je vyrobena ze slitiny mědi (cca 97–98 %) a beryllia.

Een zogenoemde schuine of gekantelde spiraalveer met –volgens opgave– onder andere de volgende kenmerken: - voor gebruik in elektrische geleidende en EMI-afschermende toepassingen zoals vergrendeling, vasthouden, centreren, geleiding EMI/RFI-afscherming, aarding of tolerantiecompensatie vereisen; - vervaardigd van beryllium-koper of zirkonium koper al dan niet gegalvaniseerd tin of nikkel; - in de vorm van een ringvormige spiraalveer; - in verschillende afmetingen.

Es handelt sich um annähernd omega-förmige Druckfedern aus einer Kupferlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt, die durch Stanzen und Biegen aus Bandmaterial hergestellt sind und die nach Belastung wieder in ihre ursprüngliche Lage zurückkehren, ohne dass ihre Widerstandsfähigkeit darunter leidet. Die Oberfläche der Federn ist teilweise versilbert. Die Erzeugnisse werden für Halbleitermodule als Kontaktfedern verwendet und dienen dem Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Druck mittels Federkraft. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Federn aus Kupfer" zur Unterposition 7419 8030 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Position 8536, da Federn gemäß Anmerkung 2 Absatz 1 b) zu Abschnitt XV als "Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit" gelten und gemäß Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI nicht zum Abschnitt XVI (Kap. 85) gehören.

Es handelt sich um vollständig aus einer Kupferlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt gefertigte Erzeugnisse, in Form eines länglichen, flachen Blechabschnitts, der an einem Ende in etwa V-förmig umgebogen und mit einer V-förmigen Ausformung versehen ist. Das andere Ende ist annähernd U-förmig ausgeformt und weist eine kreisrunde Lochung auf. Die Waren kehren nach Belastung wieder in ihre ursprüngliche Lage zurück, ohne dass ihre Widerstandsfähigkeit darunter leidet. Sie werden als sog. Kontaktfedern verwendet und dienen dem Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen zwei Batterien durch Druck mittels Federkraft nach Einbau in das Batteriefach einer medizinischen Stirnlampe. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Federn aus Kupfer" zur Unterposition 7419 8030 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Position 8536, da Federn als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit gemäß Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI i. V. m. Anmerkung 2 Absatz 1 b) zu Abschnitt XV nicht zu Abschnitt XVI (Kap. 85) gehören.

Es handelt sich um vollständig aus einer Kupferlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt gefertigte Erzeugnisse, die zu einem Ende hin eine flache, rechteckige Form aufweisen und mit einer kreisrunden Lochung versehen sind. Das andere Ende ist zu zwei spiegelbildlich angeordneten, gewinkelten Schenkeln (sog. Kontaktseiten) aus Blech ausgeformt. Die sog. Kontaktseiten kehren nach Belastung wieder in ihre ursprüngliche Form zurück und halten dadurch einen sog. Messerkontakt eines steckbaren Relais (nicht Gegenstand dieser vZTA) eingeklemmt und kontaktiert. Die flache Seite der Erzeugnisse wird auf einer Leiterplatte angebracht. Länge: ca. 10,5 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Kupfer, Federn" zur Unterposition 7419 8030 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um aus einer Kupferlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Kupfer-Beryllium-Legierung) gefertigte Blechabschnitte mit annähernd rechteckigem Umriss und mit abgewinkelten Teilbereichen, die nach Belastung wieder in ihre ursprüngliche Lage zurückkehren, ohne dass ihre Widerstandsfähigkeit darunter leidet. Die Waren werden als Kontaktfedern (Batteriekontakt) verwendet und dienen nach Montage auf einer Leiterplatte dem Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Druck mittels Federkraft. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Federn aus Kupfer" zur Unterposition 7419 8030 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Position 8536, da Federn als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit gemäß Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI i. V. m. Anmerkung 2 Absatz 1 b) zu Abschnitt XV nicht zu Abschnitt XVI (Kap. 85) gehören.