Zolltarifnummer 7610.90.90.91.0: Waren, andere :, Waren, die (z. B. durch Schweißen oder Verbindungselemente) zu…

Bei den sog. Wanddickenausgleichen handelt es sich um Ausgleichselemente die als Teile von Schalungen beim Betonieren von Ecken/Wänden als Ausgleich für verschiedene Wanddicken zum Einsatz kommen. Die Erzeugnisse bestehen aus vier Flacherzeugnissen für die Längsseiten, die an den jeweiligen Längskanten zusammengeschweißt sind und ein rechteckiges Hohlerzeugnis bilden, dass an den Stirnseiten mit je einer eingeschweißten Verschlussplatte verschlossen ist. Die Erzeugnisse bestehen aus Aluminium und haben wie die Schalungselemente (nicht Gegenstand dieser vZTA) eine Stärke von ca. 120 mm, eine Höhe von ca. 1200 mm, 2700 mm oder 3300 mm und eine Breite von ca. 50 mm, 60 mm oder 100 mm. Die Ausgleichselemente sind je nach Höhe mit zwei oder vier Ankerlöchern für Ankerstäbe (nicht Gegenstand der vZTA) und ein oder zwei angeschweißten Ausrichtplatten/Haltegriffen versehen. - Angaben laut Antragsteller - Die Erzeugnisse stellen sich als Teil von Schalungselementen dar, die in Schalungen zum Betonieren von Wänden zum Einsatz kommen. Sie bilden damit eine spezifizierbare Einheit (= Unterbaugruppe) eines Schalungselementes (Baugruppe) einer vollständigen Schalung (= Konstruktion). Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse werden als „andere (als in den Codenummern 7610 1000 00 0 bis 7610 9090 10 0 genannte) Konstruktionsteile aus Aluminium, Waren, die (z.B. durch Schweißen oder Verbindungselemente) zu Unterbaugruppen zusammengefügt sind“ in die Codenummer 7610 9090 91 0 eingereiht.

Es handelt sich um sog. Wandkonsolen in verschiedenen Abmessungen, bestehend aus - einer länglichen und mit einer Vielzahl an spezifischen Lochungen, Zahnungen, Aussparungen und Einkerbungen versehenen senkrecht stehenden und waagerecht ausgerichteten eher rechteckigen Platte (sog. Schwert), - an deren Oberseite waagerecht ein etwa V-förmiges Erzeugnis und - an deren Unterseite waagerecht eine längliche und mit Lochungen versehene Platte befestigt ist. Diese auskragende Komponente der Wandkonsole ist befestigt an einer wandseitigen Komponente aus - einem eher U-förmigen Bauteil mit spezifischen Lochungen und Aussparungen, welches - an einer Grundplatte ebenfalls mit spezifischen Aussparungen befestigt und - mit einer sog. Drehscheibe zur vertikalen und horizontalen Positionierung und zum Seitenausgleich versehen ist. Das sog. Schwert und weitere Bauteile bestehen aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt. Daneben sind einzelne der benannten Bauteile auch aus Stahl, wobei insgesamt der Stahl gewichtsmäßig zurücktritt. Die Wandkonsolen dienen (auch unter Verwendung von optionalen Aufsätzen, diese nicht Gegenstand der vZTA) im Rahmen von vorgehängten hinterlüfteten Fassaden (sog. VHF-Systeme) der Anbringung von Unterkonstruktionsprofilen (als Gleitpunkt oder unter Verwendung von optionalen Aufsätzen auch als Festpunkt) am eigentlichen Baukörper, an welche dann die Fassadenelemente montiert werden. - Angaben laut Antragsteller - Aufgrund ihrer spezifischen Form und ihrer definierten Materialeigenschaften stellen sich die Wandkonsolen als erkennbare Teile für VHF-Systeme dar. Sie sind dazu bestimmt mit Unterkonstruktionsprofilen und Fassadenelementen eine vorgehängte und hinterlüftete Fassade zu bilden. Innerhalb dieser Fassade übernehmen sie die o. g. Funktion. Außerdem sind die Bestandteile einer Wandkonsole über Steck-, Kant- und Pressverbindungen, vergleichbar dem Schweißen oder dem Zusammenfügen über Verbindungselemente, dauerhaft miteinander verbunden. Gewichtsmäßig überwiegt das Aluminium gegenüber dem verwendeten Stahl. Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7610 1000 00 0 bis 7610 9090 10 0 genannte) Konstruktionsteile aus Aluminium; Waren, die (z. B. durch Schweißen oder Verbindungselemente) zu Unterbaugruppen zusammengefügt sind" zur Codenummer 7610 9090 91 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Wandkonsolen in verschiedenen Abmessungen, bestehend aus - einer länglichen und mit einer Vielzahl an spezifischen Lochungen, Zahnungen, Aussparungen und Einkerbungen versehenen senkrecht stehenden und waagerecht ausgerichteten eher rechteckigen Platte (sog. Schwert), - an deren Oberseite waagerecht ein etwa V-förmiges Erzeugnis und - an deren Unterseite waagerecht eine längliche und mit Lochungen versehene Platte befestigt ist. Diese auskragende Komponente der Wandkonsole ist befestigt an einer wandseitigen Komponente aus - einem eher U-förmigen Bauteil mit spezifischen Lochungen und Aussparungen, welches - an einer Grundplatte ebenfalls mit spezifischen Aussparungen befestigt und - mit einer sog. Drehscheibe zur vertikalen und horizontalen Positionierung und zum Seitenausgleich versehen ist. Alle benannten Bestandteile bestehen aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt. Die Wandkonsolen dienen (auch unter Verwendung von optionalen Aufsätzen, diese nicht Gegenstand der vZTA) im Rahmen von vorgehängten hinterlüfteten Fassaden (sog. VHF-Systeme) der Anbringung von Unterkonstruktionsprofilen (als Gleitpunkt oder unter Verwendung von optionalen Aufsätzen auch als Festpunkt) am eigentlichen Baukörper, an welche dann die Fassadenelemente montiert werden. - Angaben laut Antragsteller - Aufgrund ihrer spezifischen Form und ihrer definierten Materialeigenschaften stellen sich die Wandkonsolen als erkennbare Teile für VHF-Systeme dar. Sie sind dazu bestimmt mit Unterkonstruktionsprofilen und Fassadenelementen eine vorgehängte und hinterlüftete Fassade zu bilden. Innerhalb dieser Fassade übernehmen sie die o. g. Funktion. Außerdem sind die Bestandteile einer Wandkonsole über Steck-, Kant- und Pressverbindungen, vergleichbar dem Schweißen oder dem Zusammenfügen über Verbindungselemente, dauerhaft miteinander verbunden. Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7610 1000 00 0 bis 7610 9090 10 0 genannte) Konstruktionsteile aus Aluminium; Waren, die (z. B. durch Schweißen oder Verbindungselemente) zu Unterbaugruppen zusammengefügt sind" zur Codenummer 7610 9090 91 0 des Zolltarifs.

Bei den sog. Ankerstangenaufsätzen AF (= Festpunkt) handelt sich um spezifisch geformte Erzeugnisse, bestehend aus 4 Teilen (Schwert und Sicherungsstift, Mutter und Röhre mit Gewinde) aus Aluminiumlegierungen mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt, welche fest miteinander verbunden sind. In der Innengewindegröße M12 hat der Aufsatz insgesamt eine Höhe von maximal ca. 75 mm (Schwertseite) und eine Länge von ca. 124 mm. Die darin verbaute Röhre mit Mutter hat eine Länge von ca. 53 mm. Er ist mit den Innengewindegrößen M8 bis M12 erhältlich, dementsprechend können die anderen Maße bei den kleineren Gewindegrößen abweichen. Die Erzeugnisse dienen im Rahmen einer vertikalen Unterkonstruktion der Befestigung von vorgehängten hinterlüfteten Fassaden und nehmen das Gewicht der Fassade auf und tragen es ab. Die Ankerstangenaufsätze AF werden auf in Rohbauwände verbaute Gewindestangen (nicht Gegenstand der vZTA) geschraubt und an den Schwertern werden in der Folge Unterkonstruktionsprofile und daran dann Fassadenplatten (beide nicht Gegenstand der vZTA) befestigt. - Angaben lt. Antragsteller - Abbildungen siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere (als in den Codenummern 7610 1000 00 0 bis 7610 9090 10 0 genannte) Konstruktionsteile aus Aluminium; Waren, die (z. B. durch Schweißen oder Verbindungselemente) zu Unterbaugruppen zusammengefügt sind" zur Codenummer 7610 9090 91 0 des Zolltarifs.

Bei den sog. Ankerstangenaufsätzen AG (= Gleitpunkt) handelt sich um spezifisch geformte Erzeugnisse, bestehend aus 4 Teilen (Schwert und Sicherungsstift, Mutter und Röhre mit Gewinde) aus Aluminiumlegierungen mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt, welche fest miteinander verbunden sind. In der Innengewindegröße M10 hat der Aufsatz insgesamt eine Höhe von ca. 40 mm und eine Länge von ca. 124 mm. Die darin verbaute Röhre mit Mutter hat eine Länge von ca. 53 mm. Er ist mit den Innengewindegrößen M8 bis M12 erhältlich, dementsprechend können die anderen Maße bei den anderen Gewindegrößen abweichen. Die Erzeugnisse dienen im Rahmen einer vertikalen Unterkonstruktion der Befestigung von vorgehängten hinterlüfteten Fassaden und im Speziellen der Einhaltung des Abstandes zwischen Rohbau und Fassadenplatte. Hierbei übernehmen sie alle Zug- und Druckkräfte, welche insbesondere durch Windeinwirkung auf die Fassade wirken. Die Ankerstangenaufsätze AG werden auf in Rohbauwände verbaute Gewindestangen (nicht Gegenstand der vZTA) geschraubt und an den Schwertern werden in der Folge Unterkonstruktionsprofile und daran dann Fassadenplatten (beides nicht Gegenstand der vZTA) befestigt. - Angaben lt. Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere (als in den Codenummern 7610 1000 00 0 bis 7610 9090 10 0 genannte) Konstruktionsteile aus Aluminium; Waren, die (z. B. durch Schweißen oder Verbindungselemente) zu Unterbaugruppen zusammengefügt sind" zur Codenummer 7610 9090 91 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Wandkonsolen in verschiedenen Abmessungen, bestehend aus einer auskragenden und einer wandseitigen Komponente. Die auskragende Komponente besteht aus - einer länglichen und mit einer Vielzahl an spezifischen Lochungen, Zahnungen. Aussparungen, und Einkerbungen versehenen senkrecht stehenden und waagerecht ausgerichteten eher rechteckigen Platte (1) (sog. Schwert), - an deren Oberseite waagerecht ein etwa V-förmiges Erzeugnis (2) und - an deren Unterseite waagerecht eine längliche und mit Lochungen versehene Platte (3) befestigt ist. Diese auskragende Komponente der Wandkonsole ist befestigt an einer wandseitigen Komponente aus - einem eher U-förmigen Bauteil (4) mit spezifischen Lochungen und Aussparungen, welches - an einer Grundplatte (5) ebenfalls mit spezifischen Aussparungen befestigt und - mit einer sog. Drehscheibe (6) zur vertikalen und horizontalen Positionierung und zum Seitenausgleich versehen ist. Die Bestandteile (1), (4) und (5) bestehen aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt und die Bestandteile (2), (3) und (6) bestehen aus Stahl. Die Wandkonsolen dienen (auch unter Verwendung von optionalen Aufsätzen, diese nicht Gegenstand der vZTA) im Rahmen von vorgehängten hinterlüfteten Fassaden (sog. VHF-Systeme) der Anbringung von Unterkonstruktionsprofilen (als Gleitpunkt oder unter Verwendung von optionalen Aufsätzen auch als Festpunkt) am eigentlichen Baukörper, an welche dann die Fassadenelemente montiert werden. - Angaben laut Antragstellerin - Aufgrund ihrer spezifischen Form und ihrer definierten Materialeigenschaften stellen sich die Wandkonsolen als erkennbare Teile für VHF-Systeme dar. Sie sind dazu bestimmt mit Unterkonstruktionsprofilen und Fassadenelementen eine vorgehängte und hinterlüftete Fassade zu bilden. Innerhalb dieser Fassade übernehmen sie die o. g. Funktion. Außerdem sind die Bestandteile einer Wandkonsole über Steck-, Kant- und Pressverbindungen, vergleichbar dem Schweißen oder dem Zusammenfügen über Verbindungselemente, dauerhaft miteinander verbunden. Gewichtsmäßig überwiegt das Aluminium gegenüber dem verwendeten Stahl. Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7610 1000 00 0 bis 7610 9090 10 0 genannte) Konstruktionsteile aus Aluminium; Waren, die (z. B. durch Schweißen oder Verbindungselemente) zu Unterbaugruppen zusammengefügt sind" zur Codenummer 7610 9090 91 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus mehreren Teilen gefertigte, zusammengesetzte Dachhaken, bestehend aus einer Befestigungsplatte (etwa 9,0 cm x 10,0 cm x 0,5 cm) aus Aluminium mit acht kreisrunden Lochungen, deren untere Kante zu einer Schiene mit einer durchgängigen Nute ausgearbeitet ist, einem durch eine Schraube mit einer Mutter, je aus anderem unedlen Metall, miteinander verbundenen zweiteiligen Haken in U-Form (etwa 19,0 cm x 3,0 cm x 15,5 cm) aus Aluminium, dessen beide Enden unterschiedlich abgewinkelt sind und jeweils eine Lochung (kreisrunde oder ovale) aufweisen, sowie einem Nutenstein (etwa 1,3 cm x 2,0 cm x 0,6 cm) aus Aluminium, mit dem der Haken mittels einer Schraube mit einer Unterlegscheibe und einem Federring, je aus anderem unedlen Metall, in der Schiene befestigt ist, an dem Ende, wo sich die ovale Lochung befindet. Die Erzeugnisse dienen zur Befestigung der Montageschienen von Solarpaneelen (beide nicht Gegenstand der vZTA) auf Steildächern. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Metallen zusammengesetzten Dachhaken herrscht Aluminium gewichtsmäßig gegenüber jedem anderen unedlen Metall vor. Eine Einreihung in die Position 7616 als "andere Waren aus Aluminium" ist ausgeschlossen, da zur Verwendung in Konstruktionen bestimmte und erkennbare Teile zum Warenkreis der Position 7610 gehören. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7610 1000 00 0 bis 7610 9090 10 0 genannte) Konstruktionsteile aus Aluminium; Waren, die (z. B. durch Schweißen oder Verbindungselemente) zu Unterbaugruppen zusammengefügt sind" zur Codenummer 7610 9090 91 0 des Zolltarifs.