Zolltarifnummer 8110.20.00: Abfälle und Schrott

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Das wichtigste Antimonerz ist der Antimonglanz, auch Stibnit, Grauspießglanz oder Antimonit genannt (Antimonsulfid), aus dem Antimon gewöhnlich wie folgt gewonnen wird: 1) Anreichern des Erzes, um Crudum (Sulfid) zu gewinnen, das zu Pos. 2617 gehört. 2) Behandeln des Crudum nach verschiedenen Verfahren, die unreines Antimon, so genanntes Regulus, ergeben. 3) Raffinieren des Regulus durch aufeinanderfolgende Schmelzprozesse. Antimon ist ein silberweißes Metall mit leicht bläulichem Farbton, das sehr spröde ist und sich leicht pulverisieren lässt. Unlegiert wird es sehr selten verwendet. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 298/2012 der Kommission vom 2. April 2012 (ABl. EU Nr. L 99/12) (RV L298/12): Konfektioniertes Erzeugnis in Form eines ärmellosen Kleidungsstücks, das dazu bestimmt ist, den Oberkörper zu bedecken, und bis unter die Hüften reicht. Das Erzeugnis besteht aus drei, durch Nähte verbundene Teilstücke. Jedes Teilstück ist aus drei Lagen zusammengesetzt, zwei äußeren gewebten Lagen aus Spinnstoffen aus synthetischen Fasern (Nylon) und einer inneren Lage, die dem Schutz vor Strahlung dient und aus einem Gemisch von Antimonpulver, Wolframpulver und einem Polymer besteht. Die drei Lagen sind entlang aller Kanten mit einem Besatz eingefasst. Das linke vordere Teilstück überlappt das rechte vollständig. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Achte Kammer) vom 9. Juni 2016, Az.:RS C-288/15 Aus den Gründen: Vorlagefrage: Dem Vorlagebeschluss zufolge handelt es sich bei den betreffenden Waren um Strahlenschutz-Mantelschürzen, deren Außen- und Unterseite jeweils aus etwa 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus 100 % synthetischen Chemiefasern (Polyester und Polyamid) besteht. Die innere Lage besteht überwiegend aus Antimon (gewichtsmäßiger Anteil von rund 60 %) und weiteren Elementen mit einem Polymer als Trägermaterial. Diese ärmellosen Mantelschürzen reichen über den Schritt und verfügen über einen runden, halsnahen Ausschnitt ohne Kragen und über eingenähte Schulterpolster. Die Vorderteile überlappen sich vollständig, wobei das Vorderteil mit Klettverschlüssen an der rechten Seite und der Schulter geschlossen wird. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf vom 27. Juli 2016, Az.:RS 4 K 628/15 Z, EU Aus den Gründen: … Tatbestand: Die Klägerin meldete am …eingeführte Bekleidung zum Schutz gegen Röntgenstrahlen, die sie in der Warenbezeichnung als „Antimon und Waren daraus, hier Strahlenschutzbekleidung“ bezeichnete, zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr an. Bei den angemeldeten Waren handelte es sich um vier den Oberkörper vollständig bedeckende Westen, die auf der Außenseite aus einem Gewebe aus Polyester und Polyamid und auf der Innenseite aus einem Gewebe aus Polyester und Nylon bestehen und an den Rändern zusammengenäht und durch einen Gewebestreifen eingefasst wurden. Die Westen der Modelle … weisen jeweils einen Verschluss „links über rechts“ mit 4/4 überlappenden Vorderteilen auf. …