Zolltarifnummer 8207.50.90.00.0: Bohrwerkzeuge, mit arbeitendem Teil aus anderen Stoffen, andere, andere

"sog. 50X Stufenbohrer"; Art.-Nr.: 499985 - auswechselbares Werkzeug, vollständig aus Stahl, in Form eines einmal abgestuften Bohrers - zum Bohren von Holz - zur fallweisen Verwendung in Werkzeugen oder Werkzeugmaschinen (Bohrmaschinen) - in einer Blisterverpackung aufgemacht Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "auswechselbare Werkzeuge (Bohrwerkzeuge) zur Verwendung in mechanischen Handwerkzeugen oder Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, kein Mauerbohrer, nicht für die Metallbearbeitung" zur Codenummer 8207 5090 00 0 des Zolltarifs.

„Flachfräsbohrer-Set“ - sechs auswechselbare Bohrer aus Carbon-Stahl - Bohrköpfe spatenförmig mit je zwei Schneiden und einer Zentrierspitze - Durchmesser von 10 - 25 mm - zum Einsetzen in mechanische Handwerkzeuge oder Werkzeugmaschinen - ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt, fallweise ausgewechselt zu werden - zum Bohren von Löchern in Holz - aufgemacht in einer speziell zur Aufnahme der Bohrer gestalteten und für den dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoff-Box (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "auswechselbare Bohrwerkzeuge zur Verwendung in mechanischen Handwerkzeugen oder Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, kein Mauerbohrer, nicht für die Metallbearbeitung“ zur Codenummer 8207 5090 00 0 des Zolltarifs.

"217tlg. Bohrer und Bitsatz"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - 46 Spiralbohrern aus Schnellarbeitsstahl, zum Bearbeiten von Metall - 13 Steinspiralbohrern, davon zwei mit einer Länge von 300 mm - acht Holzspiralbohrern, aus unedlem Metall - sieben Flachholzbohrern, davon zwei mit einer Länge von 300 mm - einem Senkbohrer zum Bearbeiten von Holz - 104 Schraubendrehereinsätzen (Bits) mit einer Länge von 25 bzw. 50 mm - 20 Steckschlüsseleinsätzen - einem T-Griff und einem geraden Antriebsteil, jeweils mit Innensechskantaufnahme - drei Tiefenmessern - einem Sechskantschlüssel - einer Lochsäge, bestehend aus einem Lochsägeblatt und einem Zentrierbohrer - drei weiteren Lochsägenblättern - einem flexiblen Antrieb - zwei Nagelsets - einem Maßband, einer Wasserwaage, zwei Bleistiften - alle Werkzeuge mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall - auf Positionsebene bestimmen die auswechselbaren Werkzeuge (Bits, Bohrer und Lochsäge) den Charakter der Warenzusammenstellung; auf HS-Unterpositionsebene sind die Bohrer aufgrund des Wertes und des Gewichts charakterbestimmend; innerhalb der KN-Unterposition kann kein charakterverleihender Bestandteil festgestellt werden, die Einreihung erfolgt deshalb unter Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen - gemeinsam aufgemacht in einem speziell gestalteten und zum dauernden Gebrauch geeigneten Koffer aus Kunststoff und in einem bedruckten Karton verpackt Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "auswechselbare Werkzeuge (Bohrwerkzeuge) zur Verwendung in mechanischen Handwerkzeugen oder Werkzeugmaschinen mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, andere als die in den Codenummern 8207 5010 00 0 bis 8207 5070 00 0 genannten," zur Codenummer 8207 5090 00 0 des Zolltarifs.

"Zubehörset, 103-teilig"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer Zusammenstellung von Werkzeugen der Positionen 8202 bis 8205 (= 8206) aus - - drei Lochsägeblättern aus Stahl (Pos. 8202) - - je einer Flachrundzange und einer Kombinationszange aus Stahl, jeweils mit kunststoffummantelten Griffen (Pos. 8203) - - acht Steckschlüsseleinsätzen für Sechskantschrauben in verschiedenen Größen, mit Vierkantantrieb, aus Stahl, einem Inbusschlüssel (Innensechskantschlüssel) aus Stahl und einem Maulschlüssel aus Stahl, mit verstellbarer Spannweite, zum Lösen und Anziehen von Sechskantschrauben (Pos. 8204) - - einem Hammer aus Stahl, mit Kunststoffgriff, auf der einen Seite zu einem Nagelheber ausgearbeitet (Pos. 8205) - 18 Stahlbohrern aus Hochleistungsschnellschnittstahl, sieben Steinbohrern aus Hartmetall, sieben Holzbohrern aus Stahl, drei Flachfräsbohrern aus unedlem Metall, einem Holzsenker aus Stahl, jeweils für die Holzbearbeitung, 40 Bits (Schraubendrehereinsätzen) aus Stahl, mit einer Länge von 25 mm (10 x Pozidriv, 6 x Schlitz, 4 x Innensechskant, 10 x Kreuzschlitz, 10 x Torx) und einer Aufnahme für ein Lochsägenblatt mit Lochsägeblatt (Pos. 8207) - sowie einem Universalhalter aus Stahl, mit Außensechskantschaft und Innensechskantaufnahme, magnetisch, zur Aufnahme der o. a. Bits, vier Tiefenstopp aus unedlem Metall, einer Durchmesserlehre aus Kunststoff, einem Maßband, einer Wasserwaage und einem Verbindungsstück von Sechs- auf Vierkant - die auswechselbaren Werkzeuge der Position 8207 bestimmen hinsichtlich der Menge und des Wertes den Charakter der Warenzusammenstellung; innerhalb der Position 8207 sind die Bohrer der Unterposition 8207 50 hinsichtlich des Gewichts und des Wertes charakterbestimmend; innerhalb der UPos 8207 50 kann bei keinem der vorliegenden Bohrwerkzeuge eine charakterbestimmende Bedeutung festgestellt werden, die Einreihung erfolgt somit in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen (= 8207 5090) - gemeinsam aufgemacht in einem speziell zur Aufnahme der o. a. Erzeugnisse gestalteten, zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffkoffer Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Auswechselbare Werkzeuge (Bohrwerkzeuge) zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder in Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, kein Mauerbohrer und nicht für die Metallbearbeitung" zur Codenummer 8207 5090 00 0 des Zolltarifs (ZT).

"Zubehörset" ; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - elf Stahlbohrern in verschiedenen Größen aus Hochleistungsschnellschnittstahl - sechs Steinbohrern in verschiedenen Größen aus Hartmetall - fünf Holzbohrern in verschiedenen Größen aus Stahl - drei Flachfräsbohrern in verschiedenen Größen aus Stahl, für die Holzbearbeitung - einem Senkbohrer aus Stahl, für die Holzbearbeitung - 24 Bits (Schraubendrehereinsätze) mit einer Länge von 25 mm sowie 10 Langbits, mit einer Länge von 50 mm, aus Stahl (insgesamt: 9 x Pozidriv, 5 x Schlitz, 7 x Torx, 9 x Kreuzschlitz, 4 x Innensechskant), eingesteckt in 4 zur Aufnahme der Bits passgenau hergerichteten, zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffleisten - einem Universalhalter aus Stahl, mit Außensechskantschaft und Innensechskantaufnahme, magnetisch, zur Aufnahme der o.a. Bits - 7 Steckschlüsseln für Sechskantschrauben in verschiedenen Größen, mit Vierkantantrieb, sowie einem Adapter von Sechs- auf Vierkant aus Stahl, eingesteckt in einer zur Aufnahme der Erzeugnisse passgenau hergerichteten, zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffleiste - eine Messlehre für Durchmesser, aus Kunststoff und ein Maßband - mit Ausnahme von Messlehre und Maßband zur Verwendung in Bohrmaschinen, Akkuschraubern, etc. - auf Positionsebene bestimmen die Bohrer und Bits der Pos 8207 den Charakter der Warenzusammenstellung hinsichtlich Menge und Wert; innerhalb der Position 8207 sind die Bohrer hinsichtlich des Wertes und des Gewichts charakterbestimmend, innerhalb der Unterposition 8207 50 kann bei keinem der vorliegenden Bohrwerkzeuge eine charakterbestimmende Bedeutung festgestellt werden, die Einreihung erfolgt somit in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen (= 8207 5090) - gemeinsam aufgemacht in einem speziell für die o.a. Erzeugnisse gestalteten, zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffkoffer Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Auswechselbare Werkzeuge (Bohrwerkzeuge) zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, kein Mauerbohrer und nicht für die Metallbearbeitung" zur Codenummer 8207 5090 00 0 des Zolltarifs (ZT).

"Zubehörset" ; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - zwölf Stahlbohrern in verschiedenen Größen aus Hochleistungsschnellschnittstahl - fünf Steinbohrern in verschiedenen Größen aus Hartmetall - fünf Holzbohrern in verschiedenen Größen aus Stahl, einem Senker und drei Flachfräsbohrern, jeweils zur Holzbearbeitung - 18 Bits (Schraubendrehereinsätze) aus Stahl, mit einer Länge von 25 mm ( 4 x Kreuzschlitz, 3 x Schlitz, 4 x Pozidriv, 3 x Torx, 4 x Innensechskant), eingesteckt in zwei für die Aufnahme der Bits passgenau hergerichteten, zum dauerhaften Gebrauch geeigneten Kunststoffleisten. - einem Universalhalter aus Stahl, mit Außensechskantschaft und Innensechskantaufnahme, magnetisch, zur Aufnahme der o.a. Bits - zur Verwendung in Bohrmaschinen, Akkuschraubern, etc. - auf Positionsebene bestimmen die Bohrer und Bits der Pos 8207 den Charakter der Warenzusammenstellung hinsichtlich Menge, Gewicht und Wert; innerhalb der Position 8207 sind die Bohrer hinsichtlich der Menge, des Gewichts und des Wertes charakterbestimmend; innerhalb der Unterposition 8207 50 ist keiner der vorliegenden Bohrwerkzeuge als charakterbestimmend anzusehen, es erfolt somit die Einreihung in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen (=8207 5090) - gemeinsam aufgemacht in einem speziell für die Aufnahme der o. a. Erzeugnisse gestalteten, zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffkoffer Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "auswechselbare Werkzeuge (Bohrwerkzeuge) zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, kein Mauerbohrer und nicht für die Metallbearbeitung" zur Codenummer 8207 5090 00 0 des Zolltarifs (ZT).

"Zubehörset" ; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem zerlegten Schraubendreher, bestehend aus - - einem geraden Antriebsteil mit Rechts-/Linkslauf, mit Griff aus Kunststoff und einer Innensechskantaufnahme aus Stahl - - einem Bit aus Stahl - 14 weiteren Bits (Schraubendrehereinsätze), mit einer Länge von 25 mm aus Stahl (insgesamt: 3 x Kreuzschlitz, 3 x Torx, 4 x Innensechskant, 3 x Prozidriv und 2 x Schlitz) - zwölf Metallbohrern aus Hochleistungsschnellschnittstahl, fünf Steinbohrern aus Hartmetall und fünf Holzbohrern aus Stahl, jeweils in verschiedenen Größen - einem Senkbohrer aus Stahl für die Holzbearbeitung - vier Steckschlüsseln aus Stahl in verschiedenen Größen sowie ein Adapter von Sechs- auf Vierkant - einem Universalhalter aus Stahl, mit Außensechskantschaft und Innensechskantaufnahme, magnetisch, zur Aufnahme der o.a. Bits - einem Maßband mit Kunststoffgehäuse - mit Ausnahme des Maßbands zur Verwendung in Bohrmaschinen, Akkuschraubern, Handschraubendrehern etc. - auf Positionsebene bestimmen die Bohrer und Bits der Pos 8207 den Charakter der Warenzusammenstellung hinsichtlich Menge und Wert; innerhalb der Position 8207 sind die Bohrer hinsichtlich Menge, Gewicht und Wert charakterbestimmend; innerhalb der UPos 8207 50 kann bei keinem der enthaltenen Bohrwerkzeuge eine charakterbestimmende Bedeutung festgestellt werden, die Einreihung erfolgt somit in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen (= 8207 5090) - gemeinsam aufgemacht in einer speziell für die Aufnahme der o. a. Erzeugnisse gestalteten, zum dauernden Gebrauch geeigneten Mappe aus mit Kunststoff beschichteten Spinnstoffen Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "auswechselbare Werkzeuge (Bohrwerkzeuge) zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder in Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, kein Mauerbohrer und nicht für die Metallbearbeitung" zur Codenummer 8207 5090 00 0 des Zolltarifs (ZT).

"Universalwerkzeugset"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - elf Stahlbohrern in verschiedenen Größen aus Hochleistungsschnellschnittstahl - sechs Steinbohrern in verschiedenen Größen aus Hartmetall - fünf Holzbohrern in verschiedenen Größen aus Stahl - einem Senkbohrer aus Stahl - zwei Flachfräsbohrern in verschiedenen Größen aus Stahl - 18 Bits (Schraubendrehereinsätze) aus Stahl, mit einer Länge von 25 mm ( 4 x Kreuzschlitz, 3 x Schlitz, 4 x Pozidriv, 3 x Torx, 4 x Innensechskant) - einem Universalhalter aus Stahl, mit Außensechskantschaft und Innensechskantaufnahme, magnetisch, zur Aufnahme der o.a. Bits - drei Steckschlüsseln für Sechskantschrauben in verschiedenen Größen, mit Vierkantantrieb - einem Verbindungsstück von Sechs- auf Vierkant - einer Messlehre für Durchmesser aus Kunststoff - einem Teppichmesser aus Kunststoff mit schneidender Abbrechklinge aus Stahl, mit einer Bedienungsanleitung aus Papier - mit Ausnahme der Messlehre und des Teppichmessers zur Verwendung in Bohrmaschinen, Akkuschraubern etc. - die Bohrer bestimmen hinsichtlich des Wertes, der Menge und des Gewichts den Charakter der Warenzusammenstellung; innerhalb der UPos 8207 50 kann bei keinem der vorliegenden Bohrwerkzeugen eine charakterbestimmende Bedeutung festgestellt werden, die Einreihung erfolgt somit in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen (= 8207 5090) - gemeinsam aufgemacht in einem speziell für die Aufnahme der o. a. Erzeugnisse gestalteten, zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffkoffer Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Auswechselbare Werkzeuge (Bohrwerkzeuge) zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, kein Mauerbohrer und nicht für die Metallbearbeitung" zur Codenummer 8207 5090 00 0 des Zolltarifs (ZT).