Zolltarifnummer 8207.80.19: Drehwerkzeuge, aus anderen Stoffen

Sog. Drehlinge - stabförmige Erzeugnisse unterschiedlichen Durchmessers aus Tantung (= Cobalt-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Cobalt-Gehalt) - mit unterschiedlichen Querschnitten (quadratisch, rechteckig oder rund) mit verschiedenen Seitenlängen oder Durchmessern und Längen - teilweise mit leicht abgeschrägten (5° oder 7°) Enden - zur unmittelbaren Verwendung als arbeitender Teil von Drehwerkzeugen nach Befestigung an auswechselbaren Grundkörpern in Werkzeugmaschinen (Drehmaschinen) ohne weitere Bearbeitung der Drehlinge - Drehling und Grundkörper bilden gemeinsam ein auswechselbares Werkzeug zum Drehen von Formstählen (Antragstellerangaben) Derartige Erzeugnisse gehören als "unvollständige auswechselbare Werkzeuge (Drehwerkzeuge für die Metallbearbeitung) zur Verwendung in Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Unterposition 8207 8019 der Kombinierten Nomenklatur.

"Schneidplatten"; - nicht gefasste, unterschiedlich geformte (z. B. dreieckig, rautenförmig usw.) Schneidplatten, bestehend aus einem Träger aus Hartmetall oder Cermet, auf welchem Schneidecken aus polykristallinem Diamant (arbeitender Teil) angebracht sind - zur Verwendung gemeinsam mit einem sog. Grundkörper (nicht Gegenstand dieser vZTA) als Zerspanungswerkzeug (auswechselbares Werkzeug gleichermaßen in Fräs- und Drehmaschinen); aufgrund der verschiedenen Funktionen in die zuletzt genannte der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen - zur Bearbeitung von Metallen, Holz, Kunststoffen usw. (Antragstellerangaben) Derartige Erzeugnisse gehören als "unvollständige auswechselbare Werkzeuge (Drehwerkzeuge) zur Verwendung in Werkzeugmaschinen, für die Metallbearbeitung, mit arbeitendem Teil aus polykristallinem Diamant" zur Unterposition 8207 8019 der Kombinierten Nomenklatur.

"Wendeschneidplatte"; es handelt sich um rechteckige ( 2 cm x 2 cm), mittig gelochte, ungefasste Schneidplatten aus Stahl (Werkstoff 1.2379, lt. Antragstellerangabe). Die Erzeugnisse werden als arbeitender Teil von Drehwerkzeugen zur Bearbeitung von Metallen verwendet. Dafür werden sie in eine auswechselbare Halterung in Drehmaschinen eingesetzt (lt. Antragstellerangaben). Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "unvollständige auswechselbare Werkzeuge (Drehwerkzeuge) zur Verwendung in Werkzeugmaschinen, für die Metallbearbeitung, mit arbeitendem Teil aus anderen Stoffen" zur Unterposition 8207 8019 der Kombinierten Nomenklatur.

"Bohrstangen"; das sind Vollhartmetallbohrstangen mit einer Spannfläche und zylindrischen runden Hohlraum für die Kühlmittelzufuhr, für auswechselbare Werkzeuge aus gesintertem Hartmetall (sog. Wolfram-Carbid-Legierung) mit einem Schneidteil aus monokristallinem Diamant (MDC), der jeweils an einer Seite der Bohrstangen, durch Löten aufgebracht ist. Die Erzeugnisse werden als arbeitender Teil von Drehwerkzeugen zur Bearbeitung von Metallen verwendet. Derartige Erzeugnisse gehören als " auswechselbare Werkzeuge (Drehwerkzeuge) zur Verwendung in Werkzeugmaschinen, für die Metallbearbeitung, mit arbeitendem Teil aus monokristallinem Diamant (MDC), " zur Codenummer 8207 8019 des Elektronischen Zolltarifs.

"Diamant-Wendeschneidplatten, PCD"; das sind rautenförmige, mittig gelochte, ungefasste Schneidplatten für auswechselbare Werkzeuge aus gesintertem Hartmetall auf der Grundlage von Wolframcarbid und Cobalt als Bindemittel mit einem Schneidteil aus agglomeriertem Diamant, das jeweils an einer Ecke der Schneidplatten durch Löten aufgebracht ist, lt. Antragstellerangaben. Sie werden als arbeitender Teil von Dreh- und Fräswerkzeugen zur Bearbeitung von Metallen verwendet. Dafür werden sie in das Werkzeug eingeschraubt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "unvollständige auswechselbare Werkzeuge (Drehwerkzeuge) zur Verwendung in Werkzeugmaschinen, für die Metallbearbeitung, mit arbeitendem Teil aus agglomeriertem Diamant" zur Unterposition 8207 8019 der Kombinierten Nomenklatur.

"Wendeschneidplatten"; das sind graue, rautenförmige, mittig gelochte (Durchmesser ca. 4,4mm), ungefasste Drehwendeplatten mit spitzem Winkel von 80°, für auswechselbare Werkzeuge aus gesintertem Hartmetall (sog. Wolfram-Carbid-Legierung) mit einem Schneidteil aus polykristallinem Bornitrid, das jeweils an einer Ecke der Schneidplatten, durch Löten aufgebracht ist. Die Erzeugnisse werden als arbeitender Teil von Drehwerkzeugen zur Bearbeitung von Metallen verwendet. Dafür werden sie in das Werkzeug eingeschraubt. Derartige Erzeugnisse gehören als "unvollständige auswechselbare Werkzeuge (Drehwerkzeuge) zur Verwendung in Werkzeugmaschinen, für die Metallbearbeitung, mit arbeitendem Teil aus polykristallinem Bornitrid" zur Codenummer 8207 8019 des Elektronischen Zolltarifs.

Verwisselbaar gereedschap in de vorm van een draaibeitel. De beitel bestaat uit een staaf van gehard staal, waarop aan één uiteinde een getrapt profiel is aangebracht met een V-vormige uitsparing. In de uitsparing is met een imbusschroef een beitelpunt aangebracht. Deze beitelpunt heeft de vorm van een parallellogram, waarbij op de punt die buiten de staaf reikt een natuurlijke diamant is aangebracht. De beitel heeft een tipradius van 0,5 millimeter en is ontworpen voor het bewerken van zachte metalen, zoals aluminium en koper. Het geheel wordt geleverd met een imbussleutel.

"Diamant-Wendeschneidplatten, PCD"; das sind rautenförmige, mittig gelochte, ungefasste Schneidplatten für auswechselbare Werkzeuge aus gesintertem Hartmetall auf der Grundlage von Wolframcarbid und Cobalt als Bindemittel mit einem Schneidteil aus agglomeriertem Diamant, das jeweils an einer Ecke der Schneidplatten durch Löten aufgebracht ist, lt. Antragstellerangaben. Sie werden als arbeitender Teil von Dreh- und Fräswerkzeugen zur Bearbeitung von Metallen verwendet. Dafür werden sie in das Werkzeug eingeschraubt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "unvollständige auswechselbare Werkzeuge (Drehwerkzeuge) zur Verwendung in Werkzeugmaschinen, für die Metallbearbeitung, mit arbeitendem Teil aus agglomeriertem Diamant" zur Unterposition 8207 8019 der Kombinierten Nomenklatur.