Zolltarifnummer 8302.41.10.00.0: Beschläge und ähnliche Waren, für Türen

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte, annähernd L-förmige Griffe, deren kürzerer Schenkel mehrfach abgestuft und deren längerer Schenkel abgeflacht ist. Die Erzeugnisse werden als Türdrücker (Türklinke) für Gartenhäuser verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen, für Türen" zur Codenummer 8302 4110 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um annähernd ovale Erzeugnisse aus Stahl, die mit einer kreisrunden Lochung sowie einer länglichen Aussparung versehen sind. Die Waren dienen als Abdeckung eines Zylinderschlosses, z. B. einer Haustür. Dazu werden sie in eine weitere Abdeckung (nicht Gegenstand dieser vZTA) eingelegt, welche dann an einer Tür verschraubt wird. Abmessungen (Länge x Breite x Höhe): 50,5 mm x 24 mm x 13 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen für Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen, für Türen" zur Codenummer 8302 4110 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um massive, zylindrische Erzeugnisse aus unedlem Metall, die in regelmäßigem Abstand vier umlaufende Einkerbungen aufweisen, in die jeweils ein Ring aus Kunststoff oder Kautschuk eingesetzt ist. Mittig sind die Waren mit einem umlaufenden Bund versehen. Die Erzeugnisse dienen bei einer zweiflügeligen Schiebetür zur Verbindung der sog. Schiebetürstangen (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA) und sind in einem Karton verpackt. Länge: etwa 48,8 mm; Durchmesser: etwa 24,9 mm. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren wird insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung durch das unedle Metall bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von anderen Beschlägen (Baubeschläge) aus unedlen Metallen, für Türen" zur Codenummer 8302 4110 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um im Wesentlichen aus unedlem Metall gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem nahezu U-förmigen Grundkörper, der an einem Ende mit einem Bolzen ohne Gewinde versehen, beidseitig gelocht und am anderen Ende mit einem beweglich befestigten Bügel mit Laufrolle aus Kunststoff oder Kautschuk und einer drehbar befestigten Mutter mit Innengewinde ausgestattet ist. Die Erzeugnisse werden mit Gas- bzw. Öldruckdämpfern (nicht Gegenstand dieser vZTA) ausgestattet, an Fahrstuhltüren (nicht Gegenstand dieser vZTA) angebracht und ermöglichen ein sanftes und verzögertes Schließen der Türen. Gesamtlänge: etwa 22 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen für Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen, für Türen" zur Codenummer 8302 4110 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend aus einem spezifisch geformten und ausgearbeitetem Grundkörper aus Aluminiumguss, an dem ein Bügel aus Stahl mit Laufrolle aus Kautschuk beweglich angebracht ist. Der Bügel weist an einer Stelle eine durchgehende Lochbohrung mit metrischem Innengewinde auf. Die Erzeugnisse werden mit Dämpfern (nicht Gegenstand dieser vZTA) ausgestattet und an Fahrstuhltüren (nicht Gegenstand dieser vZTA) angebracht, um ein sanftes und verzögertes Schließen der Türen zu ermöglichen. Max. Länge x Breite x Höhe etwa: 200 x 85 x 38 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen für Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen, für Türen" zur Codenummer 8302 41 10 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch die unedlen Metalle bestimmt wird.

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte, sog. Drückergarnituren in verschiedenen Varianten, jeweils bestehend aus einem L-förmigen Türgriff mit quadratischer Türdrückerrosette, aus verschieden langen, an beiden Enden geschlitzten Vierkantstiften und aus einer Türrosette, die, je nach Variante, eine Aussparung in Form eines Langlochs (für Innentüren) oder in Form eines Schließzylinders (für Außentüren) aufweist oder geschlossen gearbeitet und mit einem drehbarem Einsatz versehen ist (für WC-Türen). Die Waren sind gemeinsam mit Montagematerial und Werkzeug in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. -Antragstellerangaben- Die Beschläge bestimmen den Charakter der Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen, für Türen" zur Codenummer 8302 4110 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um annähernd ovale Erzeugnisse aus Stahl, die mit einer kreisrunden Lochung sowie einer länglichen Aussparung versehen sind. Die Waren dienen als Abdeckung eines Zylinderschlosses, z. B. einer Haustür. Dazu werden sie in eine weitere Abdeckung (nicht Gegenstand dieser vZTA) eingelegt, welche dann an einer Tür verschraubt wird. Abmessungen (Länge x Breite x Höhe): 50,5 mm x 24 mm x 13 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen für Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen, für Türen" zur Codenummer 8302 4110 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, im Wesentlichen bestehend aus - einem Baubeschlag aus unedlem Metall, bestehend aus -- einer 200 cm langen Laufschiene (Durchmesser: 2,5 cm) mit passenden Wandhalterungen, -- zwei sog. Rollenstützen (Aufhängung für Schiebetür) in Form länglicher Haltevorrichtungen, die am oberen Ende jeweils eine Laufrolle mit konkaver Lauffläche und am unteren Ende Anschlagpunkte zur Befestigung einer Glastür (nicht Gegenstand dieser vZTA) aufweisen, -- zwei auf der Laufschiene an den Enden anzubringenden, sog. Türstoppern, -- einer Bodenführung, -- einer Griffschale, sowie aus - Montagematerial bzw. -werkzeug. Die Erzeugnisse dienen zur Verwendung als Schiebesystem für Türen (nicht Gegenstand dieser vZTA) und sind gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Der noch nicht zusammengesetzte Baubeschlag bestimmt insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen, für Türen" zur Codenummer 8302 4110 00 0 des Zolltarifs. Nicht Unterposition 8302 2000, da die sog. Rollenstützen gemeinsam mit den weiteren Komponenten einen Baubeschlag für Türen bilden.