Zolltarifnummer 8302.60.00: Beschläge und ähnliche Waren, automatische Türschließer

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte, im Wesentlichen aus unedlem Metall gefertigte Türschließer, bestehend aus einem quaderförmigen Schließkörper, der über eine flache, rechteckige Stange mit einem quaderförmigen Verbindungselement aus Kunststoff mit einer U-förmigen Schiene verbunden ist. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Montage- und Befestigungsmaterial, einer Montageanleitung, Sicherheitshinweisen und einer Bohrschablone in zwei bedruckten Pappkartons und einem Umkarton verpackt. Sie werden an Türen angebracht und dienen als automatische Türschließer. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs durch die Türschließer bestimmt. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Türschließer wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs durch die unedlen Metalle bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "automatische Türschließer aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8302 6000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um Türschließer, bestehend aus einem in etwa L-förmigen Aufsteckelement aus Zink, mit annähernd U-förmigem Querschnitt, aus einem spezifisch geformten Bügel aus Zink, aus einer schraubenlinienförmigen Feder aus Stahl, aus einer Unterlegscheibe aus Stahl sowie aus einer Rändelmutter aus Stahl und Kunststoff. Der Bügel ist zusätzlich teilweise mit einem Filzpolster versehen. Die Erzeugnisse werden an Türen angebracht und dienen als automatische Türschließer. Sie sind gemeinsam mit einer Montageanleitung in einem bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die Türschließer bestimmen insbesondere hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Türschließer wird insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch die unedlen Metalle bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "automatische Türschließer" zur Unterposition 8302 6000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um i. W. aus unedlen Metallen gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem Zentralstift, der an einem Ende um ca. 90° abgewinkelt ist, einer Torsionsfeder, einer Unterlegscheibe, einer Sicherungsmutter, einem Federring, einer Sechskantmutter und einer Buchse aus Kunststoff. Die jeweilige Ware wird in Verbindung mit einem Eckverbinder (nicht Gegenstand dieser vZTA) in Kühlschranktüren eingebaut und dient zum "Selbstschließen" dieser Türen. Länge der Erzeugnisse: ca. 19,3 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "automatische Türschließer" zur Unterposition 8302 6000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um nach Zeichnung vollständig aus unedlem Metall gefertigte, nahezu herzförmig ausgearbeitete, massive Erzeugnisse, die im oberen Bereich mit einer kreisrunden Lochung (Durchmesser 13,5 mm) versehen sind. Die Erzeugnisse werden mit der Achse verschweißt, in einem automatischen Türschließer aus unedlem Metall verbaut und dienen der Übertragung von Drehmomenten. - Antragstellerangaben - Länge x Breite: etwa 40 x 40 mm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von automatischen Türschließern aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8302 6000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, nahezu zylindrische Erzeugnisse, die an einem Ende zu einem mittigen, mit einer kreisrunden Lochung versehenen Sechskant ausgearbeitet und an dem anderen Ende mit einer nahezu kegelstumpfförmig zulaufenden Vierkantlochung versehen sind. Die Erzeugnisse werden als Verbindungsstück zwischen dem Antrieb und dem Gestängearm eines automatischen Türschließers aus unedlem Metall verwendet und dienen der Kraftübertragung und der Drehbewegung. - Antragstellerangaben - Durchmesser etwa 3,5 cm, max. Höhe etwa 2,4 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von automatischen Türschließern aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8302 6000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte, automatische Türschließer aus unedlem Metall, bestehend aus einem Gehäuse, einer Gleitschiene und zwei Endkappen. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Montagematerial und einer Montageanleitung in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "automatische Türschließer aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8302 6000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um aus unedlem Metall gefertigte, noch nicht zusammengesetzte Teile von automatischen Türschließern, bestehend aus einem zylindrischen Gehäuse, das mit seiner Verwendung entsprechenden Ausformungen versehen ist, und einer Verkleidung. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Montagematerial und einer Montageanleitung in einem Karton verpackt und werden mit einem Gestänge (nicht Gegenstand dieser vZTA) an Türen befestigt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von automatischen Türschließern aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8302 6000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um aus unedlem Metall gefertigte Teile von automatischen Türschließern, bestehend aus einem Gehäuse mit einer Verkleidung. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Montagematerial und einer Montageanleitung in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von automatischen Türschließern aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8302 6000 der Kombinierten Nomenklatur.