Zolltarifnummer 8443.91.99.00.0: Teile und Zubehör, andere, andere

Die als "Edelstahrohling 106/80" bezeichnete Ware besteht im Wesentlichen aus einem zylindrischen Hohlrohr aus nichtrostendem Edelstahl mit einer Fixlänge von 1082,4 mm und einem Außendurchmesser von 106 mm. An den Enden sind jeweils spezifisch geformte und nach technischer Zeichnung vermessene Zapfen angebracht. Das Bauteil wird im Anschluss mit einer keramischen Beschichtung überzogen, mit zusätzlichen Anbauteilen versehen und dann in einen Feuchtduktor (Feuchtwerk) einer Bogendruckmaschine verbaut. Es ist erkennbar hauptsächlich für dieses Gerät geeignet und dient dort als eine Art Übertragungswalze für das Druckbild auf Papier. Der Edelstahlrohling wird als "Teil, erkennbar für Maschinen, Apparate oder Geräte zum Drucken mittels Druckplatten, Druckformzylindern oder anderen Druckformen der Pos. 8442, nicht für Apparate der Unterposition 8443 1940, nicht aus gegossenem Eisen oder Stahl" eingereiht.

Es handelt sich bei dem sog. Atlas-Adapter um eine auf Länge gesägte, zylinderförmige, beidseitig geöffnete Hülse in verschiedenen Wandstärken, hergestellt aus Glasfasern, Karbon und Polyurethan. Sie kann mit Kerben, Lock-Zungen oder Edelstahl-Endringen versehen sein und ist als Adapter-Hülse mit Luftführungskanälen ausgestattet. Die Hülse dient der Überbrückung der Wandstärke zwischen Luftzylinder und Sleeve (nicht Gegenstand dieser Auskunft) und ist zum anschließenden Einbau in eine Flexodruckmaschine mit Sleeve-Technologie bestimmt. Das Erzeugnis wird als "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen zum Drucken mittels Druckplatten, Druckformzylindern und anderen Druckformen der Position 8442 bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 8443 9110 bis 8443 9191 erfasst" eingereiht.

Es handelt sich bei der sog. Trägerhülse um eine auf Länge gesägte, zylinderförmige, beidseitig geöffnete Hülse in verschiedenen Wandstärken, hergestellt aus Glasfasern. Sie ist mit Polyurethan belegt und ausgehärtet und kann mit Lock-Zungen oder Edelstahl-Endringen versehen sein. In der Ausführung als Adapter-Hülse sind zusätzlich Luftführungskanäle vorhanden. Die Trägerhülse ist zur Aufnahme einer sog. Sleeve-Hülse (nicht Gegenstand dieser Auskunft) und zum anschließenden Einbau in eine Flexodruckmaschine mit Sleeve-Technologie bestimmt. Das Erzeugnis wird als "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen zum Drucken mittels Druckplatten, Druckformzylindern und anderen Druckformen der Position 8442 bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 8443 9110 bis 8443 9191 erfasst" eingereiht.

Sonderkunststoffpaletten - aus linearem Polyethylen niederer Dichte (LLDPE), spezifisch Geformt für die Non-Stop Anleger- bzw. Auslagesysteme bei Bogenoffsetdruckmaschinen, - zur ausschließlichen Verwendung für Bogenoffsetdruckmaschinen bestimmter Hersteller. "Zubehör, erkennbar ausschließlich für Druckmaschinen der Position 8443 bestimmt, Maschinen zum Drucken mitttels Druckplatten, Druckformzylindern oder anderen Druckformen der Position 8442, nicht für Apparate der Unterposition 8442 1940, nicht aus Eisen oder Stahl gegossen - sog. Sonderkunststoffpaletten"

Sog. Pressstation - aus einem verfahrbaren Gestell mit Rollen, zwei hintereinander angeordneten Presswalzen- Paaren aus Stahl mit über Druckluftzylinder einstellbarem Walzendruck, je zwei Walzen mit Führungsbändern an der Eingangs- und Ausgangsseite zur Gewährleistung eines kontinuierlichen und störungsfreien Durchzugs der Druckerzeugnisse durch den Presswal- zenbereich, Antriebsmotor und Bedieneinrichtungen, - zum Herauspressen von Lufteinschlüssen zwischen den Seiten von Druckerzeugnissen (sog. Post Press-Produkten, wie z. B. Broschüren), - zur ausschließlichen Verwendung in der Druckindustrie. "Zubehör, erkennbar ausschließlich für Druckmaschinen der Position 8443 bestimmt, für Maschinen zum Drucken mittels Druckplatten, Druckformzylindern oder anderen Druck- formen der Position 8442, nicht für Apparate der Unterposition 8443 1940, nicht aus Eisen oder Stahl gegossen - sog. Pressstation"

Sog. Kreuzleger - aus einem Maschinenkörper mit Makulaturausschleusung, Schuppenstromrüttler, Presswalzen, mechanischer Zähleinheit, Unterbrecher, Vorstapelkorb mit Drehgabeln und Drehtisch mit integrierter Stapelabpressung, - zum Stapeln von Druckerzeugnissen (sog. Post Press-Produkten, wie Zeitungen, Prospekten und ähnlichen Papierprodukten) aus einem Schuppenstrom einer z. B. vorgelagerten Förderbandanlage, - zur ausschließlichen Verwendung in der Druckindustrie. "Zubehör, erkennbar ausschließlich für Druckmaschinen der Position 8443 bestimmt, Maschinen zum Drucken mitttels Druckplatten, Druckformzylindern oder anderen Druckformen der Position 8442, nicht für Apparate der Unterposition 8442 1940, nicht aus Eisen oder Stahl gegossen - sog. Kreuzleger"

Sog. Kreuzleger - aus einem verfahrbaren Maschinenkörper mit Vorstapelkorb inklusive Rechenpaar zur "Teilstapelbildung", nachgeschaltetes Rechendpaar, Drehkorb mit integrierten Pressplatten, Servo-Ausstoßer, klappbares Auslageband und Touchscreen zur Bedienung, Kontolle und Steuerung der Prozessabläufe, - zum Stapeln von Druckerzeugnissen (sog. Post Press-Produkten, wie Zeitungen, Prospek- ten und ähnlichen Papierprodukten) aus einem Schuppenstrom einer z. B. vorgelagerten Förderbandanlage, - zur ausschließlichen Verwendung in der Druckindustrie. "Zubehör, erkennbar ausschließlich für Druckmaschinen der Position 8443 bestimmt, Maschinen zum Drucken mitttels Druckplatten, Druckformzylindern oder anderen Druckformen der Position 8442, nicht für Apparate der Unterposition 8442 1940, nicht aus Eisen oder Stahl gegossen - sog. Kreuzleger"

Transportband (Hochförderer) - aus vertikaler Metallkonstruktion mit in regelmäßigen Abständen montierten Querstreben und paarweise angeordneten Druck- und Gegendruckrollen, zwei zusammenwirkenden, um die Druckrollen und die Gegendruckrollen endlos umlaufend geführte Antriebsbänder, Ein- lauf und Auslauf zum koordinierten Einziehen bzw. Ausgeben der Papiermaterialien und Elektro-Antrieb, - zum kontinuierlichen Vertikaltransport von Papiermaterialien (sog. Post Press-Produkten, wie z. B. Zeitungen) mit einer maximalen Produktdicke von 48 Seiten und einer maximalen Größe von DIN A 4, - zur ausschließlichen Verwendung in der Druckindustrie als Komponente eines ent- sprechend den individuellen und örtlichen Erfordernissen angepassten Transportsystems (sog. Hilfsmaschine für Druckmaschinen). "Zubehör, ausschließlich für Druckmaschinen der Position 8443 bestimmt, für Maschinen zum Drucken mittels Druckplatten, Druckformzylindern oder anderen Druckformen der Position 8442, nicht für Apparate der Unterposition 8443 1940, nicht aus Eisen oder Stahl gegossen - sog. Transportband"