Zolltarifnummer 8531.80.70.00.0: Elektrische Hör- und Sichtsignalgeräte (z. B. Läutewerke, andere

Leuchtanhänger für Hunde (Abbildung siehe Anlage) - aus Leuchtdioden sowie einem Akkumulator in einem Gehäuse mit einem USB-Ladeanschluss mit einer Abdeckung, einem seitlichen Bedienelement und einem verstellbaren Befestigungsmechanismus, - zur Verwendung als Sicherheits-Anhänger zur Abgabe von Blinksignalen oder Dauerlicht, um in der Dunkelheit besser erkannt zu werden nach Befestigung an z. B. einem Hundehalsband, - zusammen mit Beipack (USB-Ladekabel) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Leuchtanhänger bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Sichtsignalgerät, keine Ware der Positionen 8512 oder 8530, keine Ware der Unterpositionen (HS) 8531 10 und 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Leuchtanhänger für Hunde (Abbildung siehe Anlage) - aus Leuchtdioden, einer Ladezustands-Anzeige sowie einem Akkumulator in einem Gehäuse mit einem rückseitigen USB-Ladeanschluss mit einer Abdeckung, einem seitlichen Bedienelement und einem Befestigungsmechanismus, - zur Verwendung als Sicherheits-Anhänger zur Abgabe von Blinksignalen oder Dauerlicht, um in der Dunkelheit besser erkannt zu werden nach Befestigung an z. B. einem Hundehalsband, - zusammen mit Beipack (USB-Ladekabel) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Leuchtanhänger bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Sichtsignalgerät, keine Ware der Positionen 8512 oder 8530, keine Ware der Unterpositionen (HS) 8531 10 und 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Technik Glimmlampe Art. 0200520006 (Abbildung siehe Anlage) - aus einer Entladungslampe (Glimmlampe) mit einem in Reihe geschalteten Widerstand, montiert in einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit zwei elektrischen Anschlussstiften (Abmessungen: ca. 15 x 15 x 26 mm), - für eine Spannung von 250 V und eine Stromstärke von 0,45 mA, - zur Verwendung als Kontrollleuchte/Statusanzeige nach dem Einbau in z. B. Schalter oder Taster. "Elektrisches Sichtsignalgerät, kein Gerät der Positionen 8512 oder 8530, kein Alarmgerät und keine Anzeigetafel, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches"

Sicherheitsalarm mit Taschenlampe (Abbildung s. Anlage), - aus einem ovalen Kunststoffgehäuse mit eingebautem Signaltongeber mit runder Schallaustrittsöffnung und einem durch einen Kontaktstift (Sicherungsstift zum Aktivieren des Signaltons) befestigten Karabinerhaken aus Metall, mit frontseitiger LED mit Bedienelement und eingesetzter Knopfzelle, Abmessungen 65 x 38 x 21 mm, - zum Auslösen eines akustischen Signals (95 dB) bei Herausziehen des Kontaktstiftes und zur Verwendung als tragbare elektrische Leuchte. Das Hörsignalgerät bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Elektrisches Hörsignalgerät, kein Gerät der Positionen 8512 oder 8530, keine Ware der Unterpositionen (HS) 8531 10 und 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches (zusammengesetzte Ware aus Hörsignalgerät -charakterbestimmend- und tragbarer elektrischer Leuchte)"

Signalüberwachungs-Einschubkarte (Abbildung siehe Anlage) - aus einer bestückten gedruckten Schaltung mit einer Frontblende, zwei Dual-LC-Anschlüssen, sowie zwei LEDs (für Alarm und Status), - zur optischen Anzeige des Systemstatus und Geben eines optischen Alarms bei Feststellen einer Fehlfunktion nach dem Einbau in einen drahtgebundenen Kommunikationsapparat. "Elektrisches Sichtsignalgerät, keine Ware der Positionen 8512 oder 8530, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8531 1030 bis 8531 8040"

LED-Laserwarnleuchten (beispielhafte Abbildung siehe Anlage) - Warnschilder aus mehreren Leuchtdioden mit Ansteuerelektronik in rechteckigen oder ovalen Gehäusen mit unterschiedlichen Abmessungen mit lichtdurchlässigen und mit unterschiedlichen Hinweisen bedruckten Abdeckungen (z. B. Achtung Laser an; Keine Gefahr Laser aus), - dienen dem Anzeigen von optischen Hinweissignalen, die getrennt anzeigbar und im Ruhemodus nicht sichtbar sind. "Elektrische Sichtsignalgeräte, keine Geräte der Positionen 8512 oder 8530, keine Waren der Unterpositionen (HS) 8531 10 und 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches"

Ampel LED (Abbildung siehe Anlage), - aus zwei Ampelsegmenten mit integrierten Leuchtdioden jeweils in einem annähernd rechteckigen Kunststoffgehäuse mit eingefärbter Abdeckscheibe und Wandhalterung, - zur Verwendung als Sichtsignalgerät (Abgabe von Dauerlicht und Blinklicht) zur optischen Anzeige von Torzuständen mittels Verkabelung mit der Steuerung des Garagentorantriebs, - zusammen mit Beipack (Montageanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Das Sichtsignalgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. Elektrisches Sichtsignalgerät, keine Ware der Position 8512 oder 8530 sowie der Unterposition (HS) 8531 10 und 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

LED-Wasser-Timer, Artikelnummer 13023 (Abbildung siehe Anlage) - aus einem annähernd rechteckigen Gehäuse (Abmessungen: ca. 6 x 6 x 3,5 cm) mit zwei vorder- seitigen Bedienelementen, einem um den vorderen Rahmen umlaufenden, mehrfarbigen LED- Streifen, Batteriefach und einem rückseitigen Saugnapf zur Wandmontage, - zur zeitabhängigen Abgabe von grünem, orangem und rotem Licht und Blinklicht, - zur Verwendung als Sichtsignalgerät zur Anzeige der Dauer von Duschvorgängen, - zusammen mit Beipack (Batterie, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Ver- kaufsumschließung. Der LED-Wasser-Timer bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Sichtsignalgerät, keine Ware der Positionen 8512 oder 8530, nicht von den Unterpositionen (KN) 8531 1030 bis 8531 8040 erfasst, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"