Zolltarifnummer 8701.23.10.00: Sattel-Straßenzugmaschinen, neu

Zu Unterpositionen 8701 21 bis 8701 29: Im Sinne dieser Unterpositionen sind unter „Sattel-Straßenzugmaschinen“ Kraftfahrzeuge zu verstehen, die dazu bestimmt sind Auflieger / Sattelanhänger über lange Distanzen zu ziehen. Die Sattel-Straßenzugmaschine bildet zusammen mit dem Auflieger / Sattelanhänger eine Kombination, die verschiedenartig bezeichnet wird, z.B. als Sattelschlepper, Sattelzug, etc. Diese Fahrzeuge sind üblicherweise mit Dieselmotoren ausgerüstet und können mit vollständig beladenen Sattelanhängern Geschwindigkeiten fahren, die denjenigen entsprechen, die auf öffentlichen Straßen vorgeschrieben sind (d.h. Straßen im allgemeinen Sinne, einschließlich Überlandstraßen, Kraftfahrstraßen und Autobahnen). …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 646/89 der Kommission vom 14. März 19891) (RV L 646/89): Selbstfahrende Maschinen für die Forstwirtschaft, die mit verschiedenartigen Arbeitsgeräten ausgerüstet werden, um Arbeiten wie Heben, Fördern, Ziehen, Schieben, Aufladen, Abladen, Entrinden und Ablängen von Stammholz durchzuführen. Unterposition 8701 904) Ersetzt VO (EWG) Nr. 1620/81 der Kommission vom 15. Juni 19812) Verordnung (EG) Nr. 902/96 der Kommission vom 20. Mai 19963) (RV L 902/96): Rasenmäher, aus folgenden Hauptbestandteilen bestehend, die gemeinsam gestellt werden: a) Kleintraktor mit bis zu 18 kW Motorleistung, mit einer hydraulischen Vorrichtung (Zapfwelle), an die verschiedene Zusatzgeräte angeschlossen werden können; b) Mähwerk als auswechselbares Werkzeug, das für das Anbringen an der Zapfwelle des Kleintraktors vorgesehen ist. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des Europäischen Gerichtshofes (Erste Kammer) vom 15. September 2005 C-495/03 Auszug: Ausgangsverfahren und Vorlagefragen Am 1. März 1999 meldete die Firma … als „Magnum ET120 Terminal Tractors“ bezeichnete Kraftfahrzeuge zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr an. In dieser Anmeldung waren diese Fahrzeuge in die Tarifposition 8709 der KN eingereiht. Nach einer Überprüfung gelangten die niederländischen Zollbehörden jedoch zu der Auffassung, dass diese Fahrzeuge unter die Unterposition 8701 2010 der KN fielen. Zur Begründung der Klage, die die Firma Intermodal beim Gerechtshof te Amsterdam gegen diesen Bescheid erhoben hat, hat sie insbesondere eine am 14. Mai 1996 von den finnischen Zollbehörden erteilte verbindliche Zolltarifauskunft vorgelegt. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 1. Februar 2005 Az.: IV 219/04 Leitsätze: 1. Für die Einreihung einer Ware in die Positionen 8701 und 8703 kommt es vor allem auf die Herstellerkonzeption an, mithin auf den Verwendungszweck des Fahrzeuges, den der Hersteller für das Fahrzeug vorgesehen hat. 2. Quads, die als Ausstattungsmerkmal eine Anhängerkupplung aufweisen, sind nicht allein deshalb als „Zugmaschinen“ in die Position 8701 der Kombinierten Nomen­klatur einzureihen. Die Verwendungsmöglichkeit, mit diesem Fahrzeug auch andere Fahrzeuge, Anhänger oder Ähnliches ziehen zu können, steht lediglich neben dem Zweck, zur Beförderung von Personen in schwierigem Gelände verwendet zu werden. …