Zolltarifnummer 8702.90.31: Kraftfahrzeuge zum Befördern von 10 oder mehr Personen, neu

Zu Unterposition 8702 10 oder 8702 90: 1. Kraftfahrzeug („Van“) (selbsttragende Bauweise, d.h. mit einem Plattformrahmen als Fahrgestell und einem einzigen umschlossenen Raum für die Personen - und Warenbeförderung, mit einem Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung mit einem Hubraum von 2 380 cm3 oder einem Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung mit einem Hubraum von 1 994 cm3. Das Fahrzeug hat nur Seitenteile mit Fenstern, eine Schiebetür an einer Seite, eine nach oben zu öffnende Hecktür mit Fenster und drei oder vier Sitzbänke hinter den Vordersitzen; Teile der Sitzbänke können umgeklappt werden, um Passagieren den Durchgang zu ermöglichen. Es kann zwölf oder fünfzehn Personen, einschließlich Fahrer, befördern und hat hinter dem Fahrgastraum einen kleinen Raum für die Warenbeförderung. Das Fahrzeug wird oft als „Minibus“ bezeichnet und hat einen gut ausgestatteten Innenraum (z.B. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Geländewagen (Off-the-road vehicle), mit 9 Sitzen; davon 2 Vordersitzen, einer mittleren Sitzreihe mit 3 Sitzen und 2 hinteren seitlich angebrachten Sitzbänken mit jeweils 2 Sitzplätzen. Das Fahrzeug ist ferner mit Verankerungspunkten und Sicherheitsgurt für einen weiteren 3. Sitz zwischen den beiden Vordersitzen ausgestattet. Zwischen den beiden Vordersitzen kann wahlweise ein zusätzlicher 3. Vordersitz oder auch ein Kunststoffbehältnis zur Aufbewahrung von Gegenständen, die während einer Reise benötigt werden, arretiert sein. Die Fläche für den 3. Vordersitz kann aber auch ungenutzt sein. In diesem Fall sind lediglich die Verankerungspunkte für den 3. Vordersitz oder das Kunststoffbehältnis vorhanden, nicht aber der Sitz oder das Behältnis selbst. …

1. Zu Kapitel 87 gehören nicht Fahrzeuge, die aufgrund ihrer Beschaffenheit dazu bestimmt sind, nur auf Schienen zu fahren (RV E8701000). 2. Im Sinne des Kapitels 87 sind Zugmaschinen Kraftfahrzeuge, die im Wesentlichen zum Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge, Geräte oder Lasten gebaut sind. Sie können auch Zusatzvorrichtungen haben, die es möglich machen, im Zusammenhang mit der Hauptverwendung der Zugmaschinen Werkzeuge, Geräte, Saatgut, Düngemittel usw. zu befördern (RV E8702100). Maschinen und Arbeitsgeräte, die ihrer Beschaffenheit nach auswechselbare Vorrichtungen zum Anbringen an Zugmaschinen der Position 8701 sind, werden in die für sie zutreffende Position eingereiht, selbst wenn sie mit der Zugmaschine, auch an ihr montiert, gestellt werden (RV E8702200). 3. …

1. Zu Abschnitt XVII gehören nicht die in Position 9503 oder 9508 erfassten Waren sowie Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen (Position 9506) (RV C1701000). 2. Folgende Waren sind nicht als „Teile“ oder als „Zubehör“ einzureihen, auch wenn sie erkennbar für Waren des Abschnitts XVII bestimmt sind: a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Einreihung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Position 8484) sowie andere Waren aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1702A00); b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39) (RV C1702B00); c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge) (RV C1702C00); d) Waren der Position 8306 (RV C1702D00); e) Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8401 bis 8479 sowie Teile davon, ausgenommen Kühler für Waren dieses Absc …