Zolltarifnummer 8708.40.99.00.0: Schaltgetriebe und Teile davon, andere, Teile, andere

Stellring, Zeichnung siehe Anlage, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes ringförmiges Erzeugnis, - laut technischer Zeichnung mit einem Durchmesser von 127 mm und einem Dicke von 12 mm, - mit mehreren kleinen Lochungen versehen, - laut Antrag aus gegossenem Stahl (Werkstoff S355J2+N) und danach weiter verarbeitet, somit nicht gesenkgeschmiedet, - wird laut Antrag und ergänzenden Angaben zum Einstellen der Kegelrollenlager im Schaltgetriebe eines Traktors verbaut, - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Stellring) für Kraftfahrzeuge der Position 8701, Teil des Schaltgetriebes, nicht für die industrielle Montage bestimmt, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"

Ölleitung, Fotos siehe Anlage, - in Form eines spezifisch an die Einbausituation angepassten, mit mehreren kleinen Lochungen versehenen rohrförmigen Erzeugnis aus laut Antrag kaltgezogenen Stahl, - laut technischer Zeichnung mit den Abmessungen einem Durchmesser von 15 mm und einer Dicke von 1,5 mm und mit 15° gefasten Rohrenden, - laut Antrag: - - in unterschiedlichen Längen, - - an einem Ende auf einen Durchmesser von 11,5 mm verjüngt und mit einem O-Ring versehen; am gegenüberliegenden Ende mit einer angeschweißten Lasche aus kaltgeschweißtem Stahl ausgestattet, die mit einer Bohrung versehen ist, - - wird laut ergänzenden Angaben im Schaltgetriebe einer E-Achse eines Lastkraftwagens montiert und dient dort zum Beölen von Komponenten des Schaltgetriebes, - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form, Konzeption) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge der Position 8704 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8704, Teil von Schaltgetrieben (Ölleitung), nicht für die industrielle Montage, aus nicht gesenkgeschmiedetem Stahl"

Blechölwanne, Art.-Nr.: 708236, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - in Form eines spezifisch gefertigten, annähernd rechteckigen Erzeugnisses aus unedlem Metall, mit integriertem Saugölfilter mit einer Ober- und Unterschale aus Kunststoff, - mit einer maximalen Länge von ca. 490 mm, einer maximalen Breite von ca. 290 mm und einer Höhe von ca. 550 mm, - wird (lt. ergänzenden Angaben) in automatischen Schaltgetrieben von Personenkraftwagen eingebaut und stellt den unteren Abschluss des Getriebes dar, - dient im Getriebeölkreislauf der Aufnahme des Getriebeöls und der Filtration um sensible Bauteile vor Verunreinigung zu schützen, - (lt. ergänzenden Angaben) nicht für die industrielle Montage bestimmt, - keine Ware der Position 8421, da sich die Blechölwanne als Ware des Abschnitts XVII darstellt und solche Waren nach der Anmerkung 1 l) zum Abschnitt XVI aus dem Abschnitt XVI ausgewiesen werden, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, Teil des Schaltgetriebes (Blechölwanne), nicht für die industrielle Montage, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"

Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705, sog. Schubgliederband aus Stahl, Foto siehe Anlage, - bestehend aus: -- etwa 400 feingestanzten, 1,8 mm starken Stahlelementen, -- mit zwei Ringsets, -- pro Ringset mit jeweils neun bzw. zwölf Stahlringen aus einem 0,2 mm dicken, hochlegierten Stahl, - die Stahlelemente dienen dazu, nach dem Schubprinzip die Leistung des Motors auf die Räder zu übertragen, - die Ringe halten die Elemente zusammen. - aufgrund der speziellen Abmessungen der Stahlelemente und der Ringe erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich zum Einbau in ein stufenloses Getriebe eines Kraftfahrzeugs bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, Teil eines Schaltgetriebes, nicht für die industrielle Montage, Teil, nicht gesenkgeschmiedet"

Teil eines Schaltgetriebes für Kraftfahrzeuge, sog. lederüberzogene Kunststoffkappe, Foto (vertraulich) siehe Anlage.

Teil eines Schaltgetriebes für Kraftfahrzeuge, sog. Klemmringe für Schaltknauf, Foto siehe Anlage, - ringförmige Erzeugnisse mit verschiedenen Einkerbungen und Aussparungen, - aus Kunststoff, - dienen als Verbindungselemente zwischen Schaltknauf und Ledermanschette , - mit einem Durchmesser von ca. 2,8 cm, - erkennbares Teil eines Schaltgetriebes zum Einlegen der verschiedenen Gänge in PKWs . "Teil für Kraftfahrzeug (Klemmringe), Teil von Schaltgetriebe, nicht für die industrielle Montage, nicht gesenkgeschmiedet"

Teil eines Schaltgetriebes für Kraftfahrzeuge, sog. Schaltlinse für Schaltknauf, Foto siehe Anlage, - oberer Einsatz für das Griffstück eines Schalthebels aus Kunststoff, - dient mit der Abbildung des Schaltschemas (Anordnung der Gänge) zur Orientierung des Fahrers, - mit einem Durchmesser von ca. 3 cm, - erkennbares Teil eines Schaltgetriebes zum Einlegen der verschiedenen Gänge in PKWs . "Teil für Kraftfahrzeug (Schaltlinse), Teil von Schaltgetriebe, nicht für die industrielle Montage, nicht gesenkgeschmiedet"

Teil eines Schaltgetriebes für Kraftfahrzeuge, sog. Schaltknauf, Foto siehe Anlage, - Griffstück des Schalthebels aus (lt. Antrag) Aluminium, Leder und Kunststoff, - mit einer Länge von ca. 10 cm und einem Durchmesser von ca. 5 cm, - erkennbares Teil eines Schaltgetriebes zum Einlegen der verschiedenen Gänge in PKWs . "Teil für Kraftfahrzeug (Schaltknauf), Teil von Schaltgetriebe, nicht für die industrielle Montage, nicht gesenkgeschmiedet"