Zolltarifnummer 8708.95.99.90: Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, andere

Haltevorrichtung, sog. Retainer DAB BMW, Fotos siehe Anlage, - fahrzeugspezifisch gefertigtes, annähernd rechteckiges, mit diversen Lochungen, Aussparungen und zwei spitzen Arretierungen versehenes Erzeugnis, - laut Antrag: - - aus einem Stahlblech, - - mit einem kreisrunden Mittenloch von ca. 60 mm, das zur Aufnahme des Airbag-Gasgenerators dient, - - mit den Abmessungen (L x B x H) von: ca. 122 mm x 115 mm x 56 mm, - - wird auf der Unterseite des Fahrerairbags befestigt und dient zur sicheren und passgenauen Befestigung der Airbageinheit im Lenkrad eines Personenkraftwagens, - - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703 (Haltevorrichtung), Teil eines aufblasbaren Sicherheits-Luftsacks mit Füllsystem (Airbag), nicht für die industrielle Montage, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"

Gehäuseelement für Topfgasgeneratoren, sog. Verschlussstück/Closure, Zeichnung siehe Anlage, - in Form einer spezifisch gefertigten, topfartigen, mittig zu einem Dom ausgeformten Gehäusekappe, - auf einer Seite vollständig offen, - laut Antrag: - - aus unedlem Metall, - - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - - in unterschiedlichen Abmessungen, - wird laut ergänzenden Angaben in Fahrer- und Beifahrerairbagsystemen von Personenkraftwagen verbaut, - dient insbesondere der Aufnahme der inneren Bestandteile des Topfgasgenerators, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703 (Gehäuseelement für Topfgasgeneratoren), Teil eines aufblasbaren Sicherheits-Luftsacks mit Füllsystem (Airbag), nicht für die industrielle Montage, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"

Membranhalter, sog. Holder für Airbaggasgeneratoren, Zeichnung siehe Anlage, - in Form einer spezifisch gefertigten, abgestuften, ringartigen Haltevorrichtung, - laut Antrag: - - aus unedlem Metall, - - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - wird laut ergänzenden Angaben in Rohrgasgeneratoren von Airbagmodulen von Personenkraftwagen verbaut, - dient der Aufnahme einer Berstscheibe, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Positionen 8703 (Membranhalter), Teil eines aufblasbaren Sicherheits-Luftsacks mit Füllsystem (Airbag), nicht für die industrielle Montage, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl, keine Ware des TARIC-Codes 8708 9599 10 bis 8708 9599 50"

Berstscheibe, sog, BURST-DISK SCORED BURST DISK SHI3 (Berstelement), Foto siehe Anlage, - in Form eines spezifisch gefertigten, tellerartigen Erzeugnisses, - laut Antrag und ergänzenden Angaben: - - aus Stahl (NiCr22Mo9NB) gestanzt und geprägt, - - ohne Hinweis auf eine industrielle Montage, - - wird in Gasgeneratoren von Airbagmodulen von Personenkraftwagen verbaut, - - dient im Wesentlichen dazu, Druckkammern in Gasgeneratoren zu trennen und abzudichten, - - trägt zu einer kontrollierten Druckentlastung sowie Aktivierung des Airbagsystems bei, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703 (Berstscheibe), Teil eines aufblasbaren Sicherheits- Luftsacks mit Füllsystem (Airbag), nicht für die industrielle Montage, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl, keine Ware des TARIC-Codes 8708 9599 10 bis 8708 9599 50"

Airbaggasgenerator-Rohr, Foto siehe Anlage, - in Form eines gasgeneratorspezifisch gefertigten, rohrartigen Erzeugnisses, - laut Antrag: - - aus einem aus Kaltbandstreifen geformten und verschweißten Stahlrohr (Sorte HCT980X), - - ohne Hinweis auf eine industrielle Montage, - - leitet bei Auslösung des Gasgenerators das unter Druck stehende Gas in den Airbag und gewährleistet so einen schnellen und gleichmäßigen Durchfluss, damit der Airbag korrekt öffnet und den Insassen schützt, - für Airbaggasgeneratoren von Kraftfahrzeugen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form, Abmessungen) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705, Teil eines aufblasbaren Sicherheits-Luftsacks mit Füllsystem (Airbag), nicht für die industrielle Montage, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl, anderes als in den TARIC-Codes 8708 9599 30 bis 8708 9599 50 genannte"

Brennkammerrohr, Foto siehe Anlage, - in Form eines fahrzeugspezifisch gefertigten, rohrartigen Erzeugnisses, - laut Antrag: - - aus nahtlos gezogenem Stahl, - - ohne Hinweis auf eine industrielle Montage, - - leitet bei Auslösung des Gasgenerators das unter Druck stehende Gas in den Airbag und gewährleistet so einen schnellen und gleichmäßigen Durchfluss, damit der Airbag korrekt öffnet und den Insassen schützt, - laut ergänzenden Angaben für Airbaggasgeneratoren von Personenkraftwagen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form, Abmessungen) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703 (Brennkammerrohr), Teil eines aufblasbaren Sicherheits-Luftsacks mit Füllsystem (Airbag), nicht für die industrielle Montage, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl, anderes als in den TARIC-Codes 8708 9599 30 bis 8708 9599 50 genannte"

Parte di "inflator", che è una parte di airbag. Tale parte di inflator ha una forma cilindrica allungata caratterizzata da due colletti alle estremità. Su un lato dell'inflator vi è un piccolo buco. Tale inflator viene riempito tramite il piccolo buco laterale con il gas. Ad una estremità dell' "inflator" viene posta la connessione elettrica e all'altra estremità viene collegato il pallone che in caso di incidente si gonfia per attutire l'impatto. Tale dispositivo denominato è quindi una parte integrante di airbags, in quanto rappresenta il contenitore nel quale viene allocato il gas che poi fuoriesce al fine di azionare il pallone in caso di incidente. L'articolo è fabbricato in acciaio non inox ed è di colore grigio.

Befestigungsvorrichtung für Anzünder, Foto siehe Anlage, - in Form eines spezifisch gefertigten, abgestuften, kegelstumpfartigen Erzeugnisses, - laut Antrag: - - aus Stahl, - - mit einem Außendurchmesser von ca. 19 , 2 mm und einer Höhe von ca. 15 , 1 mm, - - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - wird in Fahrerairbagsystemen von Personenkraftwagen verbaut, - dient insbesondere der Aufnahme des Anzünders des Topfgasgenerators, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703 (Befestigungsvorrichtung für Anzünder), Teil eines aufblasbaren Sicherheits-Luftsacks mit Füllsystem (Airbag), nicht für die industrielle Montage, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl, andere als in den TARIC-Codes 8708 9599 30 bis 8708 9599 50 genannte"