Zolltarifnummer 8714.10.20.00: Schaltgetriebe und Teile davon

Fußschalthebelauftritt, sog. Auftritt Schalthebel, Foto siehe Anlage, - in Form eines spezifisch gestalteten, annähernd vierkantrohrähnlichen, auf der Außenseite mit rutschhemmenden Noppen versehenen Hohlerzeugnisses, - laut Antrag: - - aus Stahl, - - mit einer Länge von ca. 52,5 mm, einer Breite von ca. 20 mm und einer Höhe von ca. 18,5 mm, - - einseitig mit zwei ca. 6 mm großen, seitlichen Bohrungen versehen, - wird am äußeren Ende eines klappbaren Fußschalthebels eines Geländemotorrades befestigt, - dient dem Betätigen des Schaltmechanismus des Schaltgetriebes, - aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für Krafträder des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Fußschalthebelauftritt) für Krafträder der Position 8711, Teil eines Schaltgetriebes"

Schaltklinke, - spezifisch gefertigtes Erzeugnis aus (lt. Antrag) Stahlguss, - in Form eines Quaders, mit den Abmessungen von ca. 11 mm x 13 mm x 3 mm, - an einer der Längsseiten mit einem zylindrischen Ansatzstück (ca. 3,5 mm lang, mit einem Durchmesser von ca. 3 mm), - dient dazu, den Schalthebel nach dem Schaltvorgang in einer bestimmten Stellung zu arretieren, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar zur hauptsächlichen Verwendung an Krafträdern der Position 8711 bestimmt. - keine Ware der Position 8409, da kein Teil des Motors, sondern des Getriebes. "Teil für ein Kraftrad der Position 8711, Teil eines Schaltgetriebes (Schaltklinke)"

Fußschalthebelauftritt, sog. Auftritt Schalthebel, Foto siehe Anlage, - in Form eines spezifisch gestalteten, annähernd vierkantrohrähnlichen, auf der Außenseite mit rutschhemmenden Noppen versehenen Hohlerzeugnisses, - laut Antrag: - - aus Stahl, - - mit einer Länge von ca. 52,5 mm, einer Breite von ca. 20 mm und einer Höhe von ca. 18,5 mm, - - einseitig mit zwei ca. 6 mm großen, seitlichen Bohrungen versehen, - wird am äußeren Ende eines klappbaren Fußschalthebels eines Geländemotorrades befestigt, - dient dem Betätigen des Schaltmechanismus des Schaltgetriebes, - aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für Krafträder des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Fußschalthebelauftritt) für Krafträder der Position 8711, Teil eines Schaltgetriebes"

Een versnellingsmechanisme met -volgens opgave- de volgende technische en uiterlijke kenmerken: - ontworpen als deel van een motorrijwiel om via een koppelingsmechanisme verschillende versnellingen te kunnen gebruiken; - een tandwielstelsel aangebracht in een kast; - de kast bestaat uit een bodemplaat met daarop een behuizing voor het versnellingsmechnisme; - tussen de bodemplaat en de behuizing bevindt zich een pakking; - in de behuizing bevindt zich een reservoir met peilstok voor de versnellingsbakolie; - vervaardigd van onedel metaal.

Sog. Auftritt Schalthebel, Foto siehe Anlage, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes nahezu rohrförmiges, genopptes Erzeugnis, - laut Antrag aus Stahl gefertigt, - laut technischer Zeichnung mit einer Länge von 52,5 mm und einem Durchmesser von 18,5 mm, - seitlich mit zwei Lochungen mit einem Durchmesser laut technischer Zeichnung von 6 mm versehen, - wird laut ergänzenden Antragsangaben zum Betätigen des Schalthebels am Schalthebel eines Motorrads angebracht, - erkennbar zur ausschließlichen Verwendung an Krafträdern der Position 8711 bestimmt. "Teil (Auftritt) für ein Kraftrad der Position 8711, Teil eines Schaltgetriebes"

Teil für ein Kraftrad, sog. Schaltklinke, Foto siehe Anlage, - spezifisch gefertigtes Erzeugnis aus (lt. Antrag) Stahlguss, - in Form eines Quaders, mit den Abmessungen von ca. 11 mm x 13 mm x 3 mm, - an einer der Längsseiten mit einem zylindrischem Ansatzstück (ca. 3,5 mm lang, mit einem Durchmesser von ca. 3 mm), - dient dazu, den Schalthebel nach dem Schaltvorgang in einer bestimmten Stellung zu arretieren, - keine Ware der Position 8409, da kein Teil des Motors, sondern des Getriebes. "Teil für ein Kraftrad der Position 8711, Teil eines Schaltgetriebes (Schaltklinke)"