Zolltarifnummer 8714.96.90: Teile

Zahnriemenscheiben, sog. vordere Riemenscheiben, Foto siehe Anlage, - in Form von spezifisch gestalteten, zahnradartigen Erzeugnissen, - laut Antrag in unterschiedlichen Ausführungen und Abmessungen: - - aus eloxiertem Aluminium oder sog. Edelstahl, - - außen mit einem Zahnkranz (mit einer Anzahl von 22 Zähnen bis zu 80 Zähnen), - - innen: - - - mit vier bzw. fünf runden Bohrungen zur Aufnahme eines Kurbelsterns bzw. bereits mit einem Kurbelstern ausgestattet oder - - - mit einer Innenverzahnung für einen pedalgetriebenen Elektrohilfsmotor oder ein pedalgetriebenes Tretlagergetriebe versehen, - wird auf der rechten Seite der Kurbelgarnitur von Fahrrädern oder Fahrrädern mit Elektrohilfsmotor verbaut und steht im Eingriff mit dem Zahnriemen, - dient im vorderen Bereich des Antriebssystems der Übertragung der Antriebskraft auf den Zahnriemen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Teile (Zahnriemenscheiben) für Fahrräder der Positionen 8711 und 8712, Teile von Kurbelgarnituren"

Kurbelarme, sog. Pedalarme, Foto siehe Anlage, - in Form von spezifisch gefertigten, stabartigen, leicht gebogenen, linken und rechten Kurbelarmen, - laut Antrag: - - aus Aluminium, - - eloxiert oder mit Farbe versehen, - - an einem Ende mit einer Bohrung zur Anbindung an das Tretlager- /Innenaufnahme, - - am anderen Ende mit einer Bohrung mit Innengewinde zur Befestigung der Pedalachsen der Fahrradpedale, - - ist der rechte Kurbelarm zusätzlich mit einem fünfarmigen Kurbelstern (zur Befestigung des Kettenblattes/Riemenscheibe) versehen, - - mit einem Abstand der beiden Bohrungen von ca. 120 mm bis ca. 190 mm, - werden als Teile der Kurbelgarnitur in Fahrrädern bzw. Fahrrädern mit Elektrohilfsmotoren verbaut, - dienen der Übertragung der Antriebskraft, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Teile (Kurbelarme) für Fahrräder der Positionen 8711 und 8712, Teile von Kurbelgarnituren"

Kettenblatt, Art.-Nrn.: 8800520137, 8800520140, 8800520321, 8800520322, 8800520323 und 8800520324, Foto siehe Anlage, - in Form eines spezifisch gefertigten, zahnradartigen Erzeugnisses aus laut Antrag Aluminium, - innen mit fünf runden Bohrungen zur Aufnahme des Kurbelsterns versehen, - wird mittels des Kurbelsterns an der Kurbelgarnitur von Fahrrädern befestigt, - dient der Übertragung der Antriebskraft auf die Fahrradkette, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt, - keine Einreihung in die Unterspoition 8714 9630, da sich die Ware als ein Teil einer Kurbelgarnitur darstellt. "Teil (Kettenblatt) für Fahrräder der Positionen 8711 und 8712, Teil von Kurbelgarnituren"

Tretkurbel, Art.-Nrn.: 8800520137, 8800520321, 8800520322 und 8800520140, Foto siehe Anlage, - in Form eines stabartigen, leicht gebogenen Kurbelarms, - laut Antrag aus Aluminium, - an einem Ende mit einer vierkantigen Lochung zur Anbindung an die Tretlagerwelle einer Kurbelgarnitur von Fahrrädern, - am anderen Ende mit einer Bohrung mit Innengewinde zur Befestigung der Pedalachsen der Fahrradpedale, - stellt sich als Tretkurbel/Fahrradkurbel dar, - dient der Übertragung der Antriebskraft, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form, Abmessungen) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Tretkurbel) für Fahrräder der Positionen 8711 und 8712, Teil von Kurbelgarnituren"

Zahnriemenscheiben, sog. vordere Riemenscheiben, Foto siehe Anlage, - in Form von spezifisch gestalteten, zahnradartigen Erzeugnissen, - laut Antrag in unterschiedlichen Ausführungen und Abmessungen: - - aus eloxiertem Aluminium oder sog. Edelstahl, - - außen mit einem Zahnkranz (mit einer Anzahl von 22 Zähnen bis zu 80 Zähnen), - - innen: - - - mit vier bzw. fünf runden Bohrungen zur Aufnahme eines Kurbelsterns bzw. bereits mit einem Kurbelstern ausgestattet oder - - - mit einer Innenverzahnung für einen pedalgetriebenen Elektrohilfsmotor oder ein pedalgetriebenes Tretlagergetriebe versehen, - wird auf der rechten Seite der Kurbelgarnitur von Fahrrädern oder Fahrrädern mit Elektrohilfsmotor verbaut und steht im Eingriff mit dem Zahnriemen, - dient im vorderen Bereich des Antriebssystems der Übertragung der Antriebskraft auf den Zahnriemen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar haupt- sächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Teile für Fahrräder der Positionen 8711 und 8712, Teile (Zahnriemenscheiben) einer Kurbelgarnitur"

Kurbelarme, sog. Pedalarme, Foto siehe Anlage, - in Form von spezifisch gefertigten, stabartigen, leicht gebogenen, linken und rechten Kurbelarmen, - laut Antrag: - - aus Aluminium, - - eloxiert oder mit Farbe versehen, - - an einem Ende mit einer Bohrung zur Anbindung an das Tretlager- /Innenaufnahme, - - am anderen Ende mit einer Bohrung mit Innengewinde zur Befestigung der Pedalachsen der Fahrradpedale, - - ist der rechte Kurbelarm zusätzlich mit einem fünfarmigen Kurbelstern (zur Befestigung des Kettenblattes/Riemenscheibe) versehen, - - mit einem Abstand der beiden Bohrungen von ca. 120 mm bis ca. 190 mm, - werden als Teile der Kurbelgarnitur in Fahrrädern bzw. Fahrrädern mit Elektrohilfsmotoren verbaut, - dienen der Übertragung der Antriebskraft, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Teile (Kurbelarme) für Fahrräder der Positionen 8711 und 8712, Teile von Kurbelgarnituren"

Kurbelrohlinge, Foto siehe Anlage, - hebelförmige Erzeugnisse, - laut Antrag aus Aluminium gefertigt, - mit einer Länge von ca. 20 cm, - in zwei verschiedenen Versionen/Fertigungszuständen: - - Version 1: leicht gebogen und an einem Ende mit einer Bohrung mit Innengewinde versehen; verfügt am gegenüberliegenden, kopfartigen Ende über eine durchgehende Lochung mit quadratischen Querschnitt und ist einseitig zusätzlich mit einem kurzen Gewinde ausgestattet, - - Version 2: gerade; an einem Ende mit einer nicht durchgehenden Bohrung (ohne Innengewinde) versehen und ohne Lochung am gegenüberliegenden Ende, - laut Antrag und ergänzenden Angaben in einem unfertigen Zustand (werden noch mechanisch bearbeitet), - stellt sich als Tretkurbel/Fahrradkurbel dar, - wurde laut ergänzenden Angaben kundenspezifisch für Fahrräder und E-Bikes gefertigt, - da sich die Ware innerhalb des ABS XVII sowohl als erkennbares Teil für Krafträder (Elektromotor mit mehr als 250 Watt) und Fahrräder mit Hilfsmotor (Elektromotor mit 250 Watt oder weniger) als auch als erkennbares Teil für Fahrräder ohne Motor darstellt und eine hauptsächliche Verwendungsmöglichkeit nicht ermittelt werden kann, ist sie der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (8714 10 / 8714 96) der in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen. - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für Fahrräder bestimmt. "Teil (Tretkurbel) für Fahrräder, Teil von Kurbelgarnituren"

Dle deklarovaných údajů se jedná o zapouzdřenou osu se šrouby, která je součástí pedálového ústrojí. Celková délka osy: 122,5 mm. Materiál: železo. Hmotnost: 345 g.