Zolltarifnummer 8714.99: Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Positionen 8711 bis 8713, andere, andere

Zahnriemenantriebssystem, Fotos siehe Anlage, laut Antrang gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - mit einem Zahnrad der Position 8714, -- aus Stahl, -- mit einem Durchmesser von ca. 93 mm, -- mit 20 Zähnen, -- insbesondere aufgrund der Anzahl der Zähne, der Größe, der inneren Form und Aussparungen erkennbar hauptsächlich für Fahrzeuge der Position 8711 und 8712 bestimmt, - mit einem Kettenblatt der Position 8714, -- aus Aluminium, -- mit einem Durchmesser von ca. 22 cm, -- mit 50 Zähnen, -- mit einer Breite von ca. 11 mm, -- insbesondere aufgrund der Anzahl der Zähne, der Größe, der inneren Form und Aussparungen erkennbar hauptsächlich für Fahrzeuge der Position 8711 und 8712 bestimmt, - mit einem Zahnriemen der Position 3926, -- aus Kunststoff, -- mit einem Durchmesser von ca. 40 cm, -- mit einer Breite von ca. 8 mm, -- mit einer Dicke von ca. 10 mm, -- mit einem gezahnten Rahmenrücken, - dient dem Ersetzen eines Kettenantriebes, - im Hinblick auf den Wert und die Menge bestimmen die Waren der Position 8714 den Charakter der Warenzusammenstellung, - das Antriebssystem kann unterschiedslos sowohl an einem Kraftrad (E-Bike oder Pedelec der Position 8711), als auch an einem Fahrrad (Position 8712) verwendet werden, - das Antriebssystem ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (8714 10 und 8714 99) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Teil für Fahrzeuge der Positionen 8711 bis 8713, anderes als für Krafträder und Rollstühle"

Bei dem sog. Einkaufskorb handelt es sich um einen Korb aus Stahldraht mit schwarzem Kunststoffüberzug (ca. 40 x 30 x 17 cm, L/B/H) und klappbarem Tragebügel. An der Unterseite des Korbes befindet sich eine Befestigungsvorrichtung in Form eines angeschweißten, klammerartigen Metallbügels. Er dient dem Befestigen des Korbes an einem Fahrradgepäckträger. Auf einer Seite ist der Korb mit einer Vertiefung (zum Fixieren gegen seitliches Verrutschen durch den Gepäckträgerbügel) versehen. Aufgrund der speziellen Befestigungsvorrichtung ist eine Erkennbarkeit als Fahrradzubehör gegeben. Der Fahrradkorb ist als "erkennbares Zubehör für Fahrzeuge der Position 8711 bis 8713, hauptsächlich für Fahrräder der Position 8712, von den vorgenannten Unterpositionen nicht erfasst" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Bei dem sog. Einkaufskorb handelt es sich um einen Korb aus Stahldraht mit schwarzem Kunststoffüberzug (ca. 35 x 27 cm, L/B sowie max. Höhe von 26,5 cm) und klappbarem Tragebügel sowie noch zu befestigender Halterung (noch nicht zusammengesetzt). An einer Längsseite des Korbes befindet sich eine Befestigungsvorrichtung in Form einer in den Korb fest integrierten Metallplatte mit Haltenasen. Mit Hilfe der beiliegenden, zu Verkaufszwecken im Korb festgebundenen, Halterung aus Kunststoff soll der Korb an einem Fahrradlenker befestigt werden. Aufgrund der speziellen Befestigungsvorrichtung ist eine Erkennbarkeit als Fahrradzubehör gegeben. Der Fahrradkorb ist als "erkennbares Zubehör für Fahrzeuge der Position 8711 bis 8713, hauptsächlich für Fahrräder der Position 8712, von den vorgenannten Unterpositionen nicht erfasst" einzureihen.

Erkennbares Zubehör für Fahrräder der Position 8712, von den vorgenannten Unterpositionen nicht erfasst, in Form einer Lenkerverstärkungshülse für den Lenker. Die Lenkerverstärkungshülse dient zur Innenverstärkung des Klemmbereichs von dünnwandigen Aluminium- oder Karbonlenkern bei Verwendung von Lenkergriffen, die ein erhöhtes Anzugsdrehmoment erfordern. Sie besitzt eine integrierte Spreiz-Konus-Konstruktion, so dass sie an die Innenwand des Lenkers angepasst werden kann, und schließt bündig mit dem Lenkerende ab. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden

Erkennbares Zubehör für Fahrräder der Position 8712, von den vorgenannten Unterpositionen nicht erfasst, in Form von zwei Lenkstangengriffen für den Lenker. Die Lenkstangengriffe (auch als Fahrradlenkergriffe bezeichnet) bestehen aus Gummi und Kunststoff und werden mittels einer Klemmung aus Aluminium an den Fahrradlenker rechts bzw. links geschraubt und dienen dort zum besseren Greifen am Lenker. Sie sind ergonomisch geformt und mit einer breiteren Auflagefläche für die Hand versehen. Sie können in verschiedenen Größen (abgestimmt auf die Größe der Handfläche) vorkommen. Die beiden Griffe sind gemeinsam auf einer innovativen Verpackung, bestehend aus einer Pappkarte und einem Kunststoffrohr, zusammen mit einer Montageanleitung verpackt. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden

Erkennbares Zubehör für Fahrräder, von den vorgenannten Unterpositionen nicht erfasst, in Form einer so genannten Gel-Satteldecke. Es handelt sich um einen Überzug für einen Fahrradsattel, bestehend aus einer Außenseite aus Kunststoff, gefüllt mit einer Gelmasse als Polsterung. Der speziell für Fahrradsättel geformte Bezug ist an der Unterseite mit einer Zugkordel mit einem Verschlussmechanismus versehen. Die "Gel-Satteldecke" wird auf einen Fahrradsattel mit Hilfe der Kordel passgenau aufgezogen und dient dem Fahrkomfort. Ein Bild der Ware ist unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

Erkennbares Zubehör für Fahrräder der Position 8712, von den vorgenannten Unterpositionen nicht erfasst, in Form eines Sattelschoners. Bei dem Sattelschoner handelt es sich um einen Bezug aus wasserabweisendem Kunststoff, der mit einer Kordel versehen ist. Er ist speziell so geformt, dass er über einen Fahrradsattel gezogen werden kann. Er schützt den Fahrradsattel z.B. vor Nässe. Das Erzeugnis ist auf einem bedruckten Anhänger aus Pappe für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden

Zubehör erkennbar hauptsächlich für ein Fahrzeug der Position 8712, anderes als von den UPos. (HS) 8714 11 bis 8714 96 erfasst, sog. Sattelüberzug Gel Ausführung. Es handelt sich um einen Überzug (ca. 25 cm lang und 15 cm breit) für einen Fahrradsattel, bestehend aus einem Spinnstoffgewebe mit einer Einlage aus Kunststoff (Gel). Der speziell für Fahrradsättel geformte Bezug ist an der Unterseite mit einem Zugband versehen. Der Überzug wird über einen Fahrradsattel gezogen und dient der Polsterung des Sattels. Das Erzeugnis ist mit dem Aufdruck "GEL" versehen.