Zolltarifnummer 9003.11.00: Fassungen für Brillen oder für ähnliche Waren sowie Teile davon, aus Kunststoffen

Sog. Tidishield Augenschutz-Rahmen, bestehend aus einem in verschiedenen Farben (blau gelb, grün, pink und lila) erhältlichen, flexiblen, bügelartigen Brillenrahmen aus Polypropylen. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware dient als Fassung der Aufnahme einer transparenten Kunststoffscheibe aus Polyester (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) als Brillenglas und wird mit diesem zu einer Schutzbrille zusammengesetzt, die vor infektiösen Flüssigkeiten schützen soll. Jeweils 400 Stück sind in einem Spenderkarton verpackt. Die Ware wird als "Fassung für Brillen, aus Kunststoff" eingereiht.

Lunettes équilibrantes sans verres, pour enfants. La monture est munie d'un liquide coloré enfermé dans 2 ou 4 anneaux transparents ou translucides, disposés à la périphérie du champ visuel. La monture des lunettes est en matière plastique (polycarbonate). Cet article est utilisé comme un dispositif de confort.

Oprawki do okularów korekcyjnych, wykonane z tworzywa sztucznego z elementami z metalu nieszlachetnego (np. łącznik zausznika, zausznik, zawias, mostek). Na zauszniku znajduje się indywidualne oznaczenie opraw (m. in. rodzaj marki, model, kolor, rozmiar). Dostępne oprawy w różnych kształtach i kolorach. Oprawy prezentowane z zaślepkami z tworzywa sztucznego, tzw. soczewki demonstracyjne. Oprawki przeznaczone są do mocowania soczewek korekcyjnych. Opakowanie torebka foliowa z naklejką informacyjną.

Monture de lunettes. Composition : acétate (obtenu à partir de fleur de coton).

Sog. Einsatz, im Wesentlichen bestehend aus einer transparenten Fassung aus Kunststoff in verschiedenen Größen und jeweils ohne Bügelaufnahmevorrichtung, teilwese mit einem Naseneinsatz versehen (zur äußeren Form siehe exemplarische Abbildung in der Anlage). Die Ware dient zur Aufnahme von Korrektionsgläsern und dem anschließenden Einsatz in spezielle Schutzbrillen, welche somit als Korrektionsbrillen nutzbar sind und den Augen bei unterschiedlichen Arbeiten Schutz bieten. Die Einsätze sind jeweils in einer Kunststofftüte verpackt und werden als "Fassung aus Kunststoff" eingereiht.

Sog. Brillenfassung aus Kunststoff als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer Fassung aus durchsichtigem Kunststoff (13,5 x 5,5 cm) sowie einem daran befestigten, längenverstellbaren Gummihalteband (zusammengesetzte Ware, charakterbestimmender Bestandteil ist die Brillenfassung in Bezug auf die Verwendung). Auf der Innenseite der Fassung ist eine farbige Membran aus Gummi zum Zwecke der Abdichtung angebracht (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware ist mit einer Gebrauchsanleitung in einem Kunststoffbeutel verpackt. Die Fassung dient nach dem Einsetzen von Brillengläsern als Schutzbrille. Die Brillenfassung ist aufgrund ihres Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung der charakterbestimmende Bestandteil der Warenzusammenstellung. Die Ware wird als "Fassung für Brillen, aus Kunststoff" eingereiht.

Brillenfassungen in unterschiedlichen Größen und Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus Kunststoff, teilweise mit Metallverstärkungen in den Bügeln (äußere Form siehe exemplarische Abbildung in der Anlage). Die Fassungen sind teilweise mit seitlichem Augenschutz aus Kunststoff oder mit vollständig abdichtenden Aufsätzen aus Gummi im Augenbreich versehen. Der Kunststoff bestimmt im Hinblick auf den Umfang den Charakter der Ware. Sie sind noch nicht mit Brillengläsern ausgestattet und sind zur Vervollständigung bestimmt. Die Ware dient nach dem Einsetzen der Gläser dem Schutz der Augen bei Arbeiten unterschiedlicher Art. Die Fassungen sind einzeln in Kunststoffbeutel verpackt und werden als "Brillenfassung, aus Kunststoffen" eingereiht.

Brillenfassung (Art. LV40062), im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 127 x 140 x 25 mm (LxBxH) großen, schwarz-rot gefärbten Fassung aus Kunststoff, mit in den Rahmen eingesetzten, sog. Dummy-Kunststoffgläsern und Kunststoffbügeln (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die eingesetzten Gläser haben keinen optischen oder für das Auge schützenden Effekt sondern dienen nur der Transportsicherheit. Sie werden später durch auf die Anforderungen des Kunden angepasste und speziell gefertigte Gläser ersetzt. Die Fassung ist in einem wiederverschließbaren und klarsichtigem Kunststoffbeutel verpackt. Die Ware wird als "Brillenfassung, aus Kunststoff" eingereiht.