Zolltarifnummer 9017.20.90.00: Recheninstrumente und -geräte

Sog. Streifenbretter zur Addition und Subtraktion, in zwei Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus - einem rechteckigen Rechenbrett aus Holz (Maße: 42 x 58 cm), 18 farbigen Holzstreifen in verschiedenen Längen und einer quaderförmigen Holzkiste, Nettogewicht: 1 kg, - einem rechteckigen Rechenbrett aus Holz (Maße: 35 x 48,3 cm), 35 Holzstreifen in verschiedenen Längen, teilweise farbig, in zwei Holzkisten, Nettogewicht: 1,64 kg (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware dient der zweidimensionalen geometrischen Darstellung von Rechenaufgaben in der Primarstufe nach Maria Montessori. Mithilfe der Holzstreifen können Aufgaben und Lösungen zur Addition und Subtraktion durch das Auflegen auf das jeweilige Streifenbrett kindgerecht dargestellt werden. Eine Einreihung als Spielzeug der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da das Erlernen von Grundrechenarten sowie mathematischer Fähigkeiten und nicht die spielerische Unterhaltung im Vordergrund steht. Die Ware wird als "Recheninstrument, nicht durch die Unterposition (KN) 9017 1010 bis 9017 2039 erfasst" eingereiht.

Sogenanntes Hunderter-Würfelrechengerät in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus dem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Rechengerät, einer Handreichung mit Beispielübungen und Kopiervorlagen sowie einem Beipack aus Montagematerial und zwei Stahlhaken in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Das Rechengerät setzt sich aus einem Holzrahmen (ca. 87 x 77 x 5 cm) mit zwei hölzernen Standfüßen, zehn horizontal verlaufenden Vierkantstreben aus unedlem Metall, auf welchen sich jeweils zehn Würfel mit einer Kantenlänge von 4 cm befinden, zusammen. Die zweifarbigen Würfel (rot, blau) sind auf zwei Seiten jeweils mit einer Zahl (1-100) bedruckt (siehe Abbildungen in der Anlage). Werden die Würfel so gedreht, dass eine Zahl sichtbar wird, erhält man eine Hunderter-Tafel, die als didaktisches Hilfsmittel zum Rechnen und Erlernen des Zahlenraums bis 100 dient. Dies geschieht durch Übungen wie z. B. Zahlenfolgen erkennen oder Vorgänger und Nachfolger nennen. Dreht man die Würfel hingegen so, dass eine farbige Seite ohne Ziffer sichtbar wird, erhält man einem klassischen Abakus (zehn horizontale Stangen mit jeweils zehn Würfeln), mit abwechselnd einer roten oder blauen Reihe verschiebbarer Würfel. Das Gerät kann sowohl auf einen Tisch gestellt oder mit Hilfe der Stahlhaken an eine Schultafel gehängt werden. Es handelt nicht um eine Ware der Position 9503 (Spielzeugrechenrahmen (Abaki), da das Rechengerät im Wesentlichen nicht zur Unterhaltung für Personen (Kinder oder Erwachsene) bestimmt ist. Die Ware wird als "Rechengerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9017 1010 bis 9017 2039 erfasst" eingereiht.

Abakus, sog. Rechenrahmen, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 17,0 x 5,0 x 16,5 cm großem Holzrahmen mit zwei Seitenteilen und zwei waagerecht eingespannten Holzstäben auf der Rückseite sowie 10 waagerecht eingespannten Metallstangen auf der Vorderseite. Auf jeder Stange sind 10 farbige Holzkugeln (5x rot und 5 x blau) aufgefädelt (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Der Rechenrahmen ist ein Rechenhilfsmittel und dient dem Erlernen der Grundrechenarten. Die Ware wird als "Recheninstrument, nicht von den Unterpositionen (KN) 9017 1010 bis 9017 2039 erfasst" eingereiht.

Sog. RRHM02 Lernspiel, in Form eines Holzrahmens, ca. 21 x 17,2 x 4cm (BxHxT) groß, aus zwei Seitenwänden und drei Querstreben, mit zehn horizontalen Stäben, auf welchen je zehn verschiebbare, gelochte Perlen in den Farben Rot, Gelb, Weiß und Blau aufgereiht sind (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Lernspiel stellt einen Abakus (Rechenhilfsmittel) dar, der mittels der systematischen Verschiebung der jeweiligen Kugeln zur Durchführung der Grundrechenarten Addition, Subtraktion, Multiplikation und Division sowie zum Ziehen von Quadrat- und Kubikwurzeln dient. Nicht Pos. 9503, da das Gerät aufgrund seines eigenen Gebrauchswertes einzureihen ist. Die Ware wird als "Rechengerät" eingereiht.

Abakus, sog. Lerntafel (Art. Nr. 821417 oder E1002), im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 25 x 32 x 12 cm (BxHxT) großen, aus zwei Seitenwänden und drei Querstreben bestehenden Holzrahmen mit zehn horizontalen Holzstäben, auf welchen je zehn verschiebbare, sowie farblich einheitliche Kugeln in den Farben Rot, Orange, Gelb, Grün und Blau aufgereiht sind (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware ist in einem farbig bedruckten Pappkarton aufgemacht und dient mittels der systematischen Verschiebung der jeweiligen Kugeln zur Durchführung verschiedener Rechenoperationen. Nicht Pos. 9503, da das Gerät aufgrund seines eigenen Gebrauchswertes in Anwendung von Anmerkung 1 v) zu Kapitel 95 von diesem ausgewiesen wird. Die Ware wird als "Rechengerät" eingereiht.