Zolltarifnummer 9017.80.10.00.0: Maßstäbe, Maßbänder und Lineale mit Maßeinteilung

Sog. Rollmaßband Pro 5M, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 70 x 70 x 35 mm (L x B x H) großen, mit Gummi ummantelten Kunststoffgehäuse, welches mit einem automatisch aufrollenden, einseitig bedruckten, mit einem dreifach genieteten Endanschlag versehenen Maßband aus unedlem Metall mit Millimeter-Maßeinteilung in Zentimeterschritten bis 5 m sowie einem Knopf zum Feststellen des Maßbandes, einem Gürtel-Clip aus Metall und einer Handschlaufe ausgestattet ist. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Das Maßband dient dem händischen Messen von Längen durch Anlegen des Maßbandes an die zu messende Strecke bzw. das zu messende Objekt. Es ist in einer Kunststoffverpackung und einem Pappkarton enthalten. Die Ware wird als "Längenmessinstrument für den Handgebrauch, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9017 10 bis 9017 30 erfasst, Maßband mit Längeneinteilung" eingereiht.

Sog. Lesezeichen mit Lineal, im Wesentlichen bestehend aus einer Platte mit abgerundeten Ecken aus unedlem Metall (160 x 49 mm), mit beidseitig aufgedruckten Skalen in Milli- und Zentimeter in verschiedenen Maßstäben (1:1, 1:20, 1:25 1:50) und einer u-förmigen Aussparung zur Nutzung als Lesezeichen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Der Artikel dient der händischen Längenmessung. Die Ware wird als "Längenmessinstrument für den Handgebrauch, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9017 10 bis 9017 30 erfasst, Lineal mit Maßeinteilung" eingereiht.

Sog. Lineal, im Wesentlichen bestehend aus einem flachen, rechteckigen, biegsamen und farbigen Kunststoffkörper, der beidseitig mit einer Maßeinteilung in Millimeter bzw. in Zentimeter (0 - 30 cm) versehen ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware wird im Rahmen des Unterrichts oder in der Freizeit zum Messen von Längen und zum Zeichnen von Geraden genutzt. Sie ist in einem bedruckten Papierträger mit transparenter Kunststoffhülle verpackt. Die Ware wird als „Längenmessinstrument für den Handgebrauch, im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, als Lineal mit Maßeinteilung" eingereiht.

Sog. flexibles Maßband in zwei Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem aufgerollten Maßband aus Kunststoff mit Zentimeterskalierung, an einem rechten Winkel aus Kunststoff befestigt (140 x 8,0 x 3,0 oder 305 x 8,0 x 4,5 cm) und mit einem Klettverschluss gesichert (zur äußeren Form siehe Abbildungen in der Anlage). Die in einer transparenten Box aus Kunststoff verpackte Ware dient dem Messen von Fischen. Die Ware wird als "Längenmessinstrument für den Handgebrauch, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9017 10 bis 9017 30 erfasst, Maßband mit Maßeinteilung" eingereiht.

Sog. Nahttrenner und Maßband, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem Nahttrenner, mit einem arbeitenden Teil (sichelförmige Klinge) aus unedlem Metall mit einem Griff und einer Schutzhülse aus Kunststoff und einem Schneidermaßband, im Wesentlichen bestehend aus einem gelben, beidseitig in Zentimeter skalierten Maßband aus Kunststoff mit einer Länge von 150 cm, gemeinsam in einem Blister auf einem mehrsprachig bedruckten Karton verpackt und zur gemeinsamen Verwendung beim Nähen bestimmt (siehe Abbildung in der Anlage). Der Nahttrenner dient zum Anheben und Durchtrennen von vernähten Fäden, während das Maßband zur händischen Längenmessung von Stoffteilen verwendet wird. Es ist kein charakterbestimmender Bestandteil ermittelbar, so dass die Ware gemäß der Allgemeinen Vorschrift 3 c) der zuletzt genannten, gleichermaßen in Betracht kommenden Position zuzuweisen ist. Die Ware wird als "Längenmessinstrument für den Handgebrauch, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9017 10 bis 9017 30 erfasst, Maßband mit Maßeinteilung" eingereiht.

Sog. Rollmaßband mit einem aufrollbaren Maßband von 3 m Länge, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 60 x 60 x 30 mm großen Kunststoffgehäuse mit Gummi ummantelt, mit einem automatisch aufrollenden Maßband aus unedlem Metall, einseitig bedruckt mit einem 3-fach genieteten Endanschlag und einem Messbereich von 0 bis 300 cm, frontal mit einem Knopf zum Feststellen des Bandes und seitlich mit einem Metall-Clip zum Befestigen zum Beispiel an einem Gürtel. Weiter ist an dem Gehäuse eine Schlaufe aus Spinnstoff befestigt. Das Maßband ist in einer durchsichtigen Kunststoffverpackung und dann in einem kleinen Karton verpackt. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware dient dem händischen Messen von Längen durch Anlegen des Maßbandes an die zu messende Strecke bzw. an das zu messende Objekt. Die Ware wird als "Längenmessinstrument für den Handgebrauch, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9017 10 bis 9017 30 erfasst, Maßband mit Maßeinteilung" eingereiht.

Sog. Mini Tool Card mit 8 Funktionen, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, flachen Körper aus unedlem Metall (ca. 64 x 32 x 2 mm) mit Einkerbungen und Aussparungen, aus denen sich ein Werkzeug mit verschiedenen Verwendungsmöglichkeiten ergibt. Neben den Aussparungen, die als Sechskantschlüssel verwendbar sind, sind die Größen 5,5 bis 10 mm abgebildet. Weiter befindet sich an einer Kante eine aufgedruckte Maßeinteilung (0- bis 3 cm) in Millimeterschritten (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware kann nach Bedarf als Schlitz- und Kreuzschlitzschraubendreher, Flaschenöffner, Schaber, Nagelheber, Speichenschlüssel, Flügelmutterschlüssel, Sechskantschlüssel (5,5 bis 10 mm) sowie als Längenmessinstrument genutzt werden. Die Ware wird als "Längenmessinstrument für den Handgebrauch, in Kapitel 90 anderweitig weder genannt noch inbegriffen, Lineal mit Maßeinteilung" eingereiht.

Sogenanntes Multitool, bestehend aus einem Klappmesser mit schneidender, nicht feststehender Klinge aus Stahl, einem ausklappbaren Heizkörperentlüftungsschlüssel, Griffschalen aus unedlem Metall sowie fünf in die Grifffläche eingearbeiteten Sechskantmutternaufnahmen zur Verwendung als Schraubenschlüssel und einem Lineal für Längenmessungen bis 3,5 cm (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Es handelt sich um eine Ware aus verschiedenen Bestandteilen (Klappmesser, Entlüftungsschlüssel) sowie mit verschiedenen Funktionen (Schraubenschlüssel, Lineal), welche in die unter den für ihre Einreihung gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen der Kombinierten Nomenklatur in die nach der numerischen Folge zuletzt aufgeführte Position einzureihen ist. Die Ware wird als "Längenmessinstrument für den Handgebrauch, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, als Lineal mit Maßeinteilung" eingereiht.