Zolltarifnummer 9017.80.90.00.0: Zeichen-, andere

Sog. Teigroller, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer Rolle aus Edelstahl, welche mit einer Messskala (Messbereich: 4 - 12 inch, 100 - 300 cm) bedruckt ist (charakterbestimmender Bestandteil in Bezug auf die Verwendung). Dazu gehören jeweils vier Paare von Abstandsscheiben aus Kunststoff, welche an beiden Enden angebracht werden können (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Bestandteile werden gemeinsam zum Ausrollen des Teiges auf die gewünschte Breite verwendet und sind gemeinsam verpackt. Da eine Ware mit zwei Funktionen vorliegt ("Haushaltsartikel aus Stahl" der Position 7323 und "Längenmessinstrument für den Handgebrauch" der Position 9017) erfolgt die Einreihung in Anwendung der AV 3c) in die letztgenannte der in Betracht kommenden Positionen. Die Ware wird als "Längenmessinstrument für den Handgebrauch, in Kapitel 90 weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9017 1010 bis 9017 8010 erfasst" eingereiht.

Sog. Fussmessschale, in Form einer roten, fußähnlich geformten Schale aus Kunststoff mit einem erhöhten Rand an der Ferse und an den Seiten, einer Skala für Schuhgrößen (17 bis 26) und einer Bedienungsanleitung in Deutsch, Englisch und Französisch auf der Unterseite (Abbildung siehe Anlage). Die Schale dient zur Bestimmung der Schuhgröße von Kleinstkindern, sowohl im Sitzen (daher zum Handgebrauch geeignet) als auch im Stehen. Die Ware wird als "Längenmessgerät, für den Handgebrauch, anderes Instrument als in den Unterpositionen (HS) 9017 10 bis 9017 30 genannt, kein Maßstab, Maßband oder Lineal mit Maßeinteilung" eingereiht.

Längenmessgerät für den Handgebrauch, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Maßstab, Maßband oder Lineal mit Maßeinteilung, sog. Kartenmaßstab-Umrechner, in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus - einer kombinierten Maschine (charakterbestimmend in Bezug auf die Verwendung) aus einem Längenmessgerät (Hauptfunktion), einer Taschenlampe, einem Taschenrechner, einem Kompass und einem Thermometer sowie - einer Uhr. Die Ware besteht im Wesentlichen aus einem ca. 10 x 5 x 1,5 cm (B x H x T) großen, silberfarbenen, aufklappbaren Kunststoffgehäuse mit Bedienelementen, einem LC-Display, einer numerische Tastatur, einem integrierten Temperatursensor und einem Rädchen sowie einer LED-Leuchte an der Ober- und einem kreisförmigen Kompass auf der Rückseite. Das Gerät wird, nachdem der Maßstab mittels Tastatur eingegeben wurde, manuell mit dem Rädchen über das zu vermessende Objekt (z.B. Landkarte) gerollt. Die zurückgelegte Strecke wird berechnet und auf dem Display angezeigt. Die Ware kann zusätzlich als tragbare Leuchte, Uhr, Taschenrechner, Thermometer oder Kompass verwendet werden. Das Gerät ist in einem unbedruckten Karton verpackt.

Längenmessinstrument für den Handgebrauch, kein Maßstab, Maßband oder Lineal mit Maßeinteilung, sog. "Mc Donald`s - Pucca / Sonic-X-2006" Count and Roll, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer Längenmessvorrichtung mit Antriebsrad, Display, Ein-/Ausschalter sowie Rückstelltaste (charakterbestimmend im Hinblick auf dei Verwendung) sowie einem 8 cm langen Bleistift, der sich in einer einfachen, offenen Kunststoffpackung befindet (äußere Form siehe Abbildung). Die Messvorrichtung wird manuell mit dem Antriebsrad über das zu vermessende Objekt gerollt. Die zurückgelegte Strecke wird auf dem Display angezeigt. Das Messergebnis kann mit dem Bleistift, der in eine spezielle Aufnahmeöffnung am Ende der Messvorrichtung eingesteckt wird, notiert werden. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einer bedruckten Kunststofftüte verpackt.