Zolltarifnummer 9021.39.90.00.9: Orthopädische Apparate und Vorrichtungen, andere

Sog. Hülle für Brustprothesen, im Wesentlichen bestehend aus einer spezifisch geformten, tropfenförmigen, ca. 11,5 x 13 x 14 cm großen, der Form einer Brustprothese angepassten Hülle aus verschiedenen einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Hülle dient in den ersten Wochen nach einer Mastektomie zur Aufnahme einer Silikon-Brustprothese (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), wenn diese z. B. für ein angenehmeres Tragegefühl, nicht direkt mit der empfindsamen Amputationsstelle in Berührung kommen soll. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein künstliches Körperteil für Menschen (Brustprothese), nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 2110 bis 9021 3910 erfasst, eingereiht.

Sog. Stoffabdeckung für Haft-Brustprothesen, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, tropfenförmigen, ca. 10,5 x 10,5 x 13 cm großen, der Form einer Brustprothese angepassten Zuschnitt aus einfarbigen, einseitig mit geprägtem Kunststoff überzogenen Gewirken der Position 5903 aus Spinnstoffen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Zuschnitte bedecken und schützen die Klebeflächen von selbsthaftenden Brustprothesen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), wenn diese nicht am Körper befestigt, sondern in einen BH (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingelegt werden sollen. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein künstliches Körperteil für Menschen (Brustprothese), nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 2110 bis 9021 3910 erfasst, eingereiht.

Sog. Stoffabdeckung für Haft-Brustprothesen, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, tropfenförmigen, ca. 10,5 x 10,5 x 13 cm großen, der Form einer Brustprothese angepassten Zuschnitt aus einfarbigen, einseitig mit geprägtem Kunststoff überzogenen Gewirken der Position 5903 aus Spinnstoffen. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Zuschnitte bedecken und schützen die Klebeflächen von selbsthaftenden Brustprothesen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), wenn diese nicht am Körper befestigt, sondern in einen BH (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingelegt werden sollen. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein künstliches Körperteil für Menschen (Brustprothese), nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 2110 bis 9021 3910 erfasst, eingereiht.

Sog. Hülle für Brustprothesen, im Wesentlichen bestehend aus einer spezifisch geformten, tropfenförmigen, ca. 11,5 x 13 x 14 cm großen, der Form einer Brustprothese angepassten Hülle aus verschiedenen einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Hülle dient in den ersten Wochen nach einer Mastektomie zur Aufnahme einer Silikon-Brustprothese (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), wenn diese z. B. für ein angenehmeres Tragegefühl, nicht direkt mit der empfindsamen Amputationsstelle in Berührung kommen soll. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein künstliches Körperteil für Menschen (Brustprothese), nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 2110 bis 9021 3910 erfasst, eingereiht.

Sog. zervikale Kompressionsklammer, im Wesentlichen bestehend aus einer klammerartigen, U-förmigen Vorrichtung aus nichtlegiertem Titan, in zwei verschiedenen Höhen (15 und 20 mm) sowie zwei unterschiedlichen Längen (sog. Armlänge, 12 und 14 mm), farblich codiert, die sog. Arme sind auf der gesamten Länge innen eingekerbt/gezackt, um ein Herausziehen/Herausrutschen der Klammer zu verhindern. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware dient der anterioren zervikalen Fixation eines Zwischenwirbelimplantats (zervikaler Cage, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur Komprimierung des Zwischenwirbelraums durch plastische Verformung des Implantats und wird ausschließlich in Verbindung mit dem zervikalen Cage eingesetzt. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein künstliches Körperteil für Menschen (Cage) bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 2110 bis 9021 3910 erfasst" eingereiht.

Sog. Oberschenkelkosmetik vorgeformt, in Form einer unfertigen Ware, im Wesentlichen bestehend aus einer sich nach unten verjüngenden hautfarbenen Vorrichtung aus Polyethylenschaum, welche oben und unten eine annähernd zylindrische Form hat, in der Mitte jedoch erkennbar die Form eines menschlichen Beins mit Knie und Wade aufweist. Die Ware ist mit einer proximalen Bohrung mit einer Länge von 510 mm und einem Durchmesser von 60 mm und einer distalen Bohrung mit einer Länge von 420 mm und einem Durchmesser von 30 mm versehen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Nach Anpassung an die individuellen Anforderungen des Patienten wird die Ware zur Verkleidung einer Oberschenkelprothese in Modularbauweise (nicht Gegenstand dieser Auskunft) verwendet. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hautpsächlich bestimmt für ein künstliches Körperteil für Menschen (Beinprothese) bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 2110 bis 9021 3910 erfasst" eingereiht.

Sog. Schraubadapter, bestehend aus einer massiven, zylinderförmigen, mit mehreren Abstufungen versehenen Vorrichtung aus Titan, mit einem Außendurchmesser von max. ca. 32 mm und einer Höhe von ca. 47 mm, distal mit einer Rohraufnahme mit einem Durchmesser von 30 mm, proximal mit einer Pyramidenaufnahme mit Klemmschraube, für ein maximales Körpergewicht von 136 kg. In die ca. 15 mm konisch zulaufende, proximale Pyramidenaufnahme sind vier verzinkte Justierschrauben in Form von Gewindestiften eingeschraubt. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Der Schraubadapter stellt die technische Verbindung zwischen einem 30mm Rohr- und Pyramidensystem von Modularpassteilen (nicht Gegenstand dieser Auskunft) her und dient so dem Aufbau einer modularen Beinprothese. Die Ware, welche zusammen mit einer Gebrauchsanweisung in einer Kunststofftüte verpackt ist, wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein künstliches Körperteil für Menschen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 2110 bis 9021 3910 erfasst" eingereiht.

Sog. Oberschenkelkosmetik vorgeformt, in Form einer unfertigen Ware, im Wesentlichen bestehend aus einer sich nach unten verjüngenden hautfarbenen Vorrichtung aus Polyethylenschaum, welche oben und unten eine annähernd zylindrische Form hat, in der Mitte jedoch erkennbar die Form eines menschlichen Beins mit Knie und Wade aufweist. Die Ware ist mit einer proximalen Bohrung mit einer Länge von 510 mm und einem Durchmesser von 60 mm und einer distalen Bohrung mit einer Länge von 420 mm und einem Durchmesser von 30 mm versehen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Nach Anpassung an die individuellen Gegebenheiten des Patienten wird das Erzeugnis zur Verkleidung einer Oberschenkelprothese in Modularbauweise (nicht Gegenstand dieser Auskunft) verwendet. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hautpsächlich bestimmt für ein künstliches Körperteil für Menschen (Beinprothese) bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 2110 bis 9021 3910 erfasst" eingereiht.