Zolltarifnummer 9029.10.00: Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilometerzähler, Schrittzähler und andere…

Sog. Messrad in zwei Ausführungen, jeweils in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Rad aus Aluminiumdruckguss mit einer Gummilauffläche (Umfang: 100 bzw. 122 cm), das mit einer Teleskopstange mit stufenloser Höhenverstellung, einem Pistolenhandgriff und einem mechanischen Zählwerk mit 5- bzw. 6-stelliger Anzeige ausgestattet ist, - einer Werkzeugtasche und - einer Bedienungsanleitung, die gemeinsam in einer Faltschachtel verpackt sind (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die zusammengebaute Ware misst die zurückgelegte Strecke durch das Zählen der Umdrehungen des Rades und dient somit zur mechanischen Entfernungsmessung auf dem Boden. Die Ware wird als "anderer Zähler als in der Position 9028 genannt, Kilometerzähler, andere als elektrische oder elektronische Tourenzähler, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

Bei dem sogenannter Zeitzähler, Time Counter) handelt es sich um einen batteriebetriebenen Zähler, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 70 x 57 x 33 mm (Breite x Höhe x Tiefe) großen Kunststoffgehäuse mit einem Display mit digitaler Anzeige und zwei Bedientasten (siehe Abbildung in der Anlage). In Abhängigkeit von der Filterkapazität sind optional drei Programmierungen möglich: 90, 180, und 360 Tage. Die rückwärts laufende Anzahl der Tage wird auf einem Display angezeigt; nach Ablauf ertönt ein akustisches Signal (Summer). Die Erinnerungsfunktion des Countdown-Timers setzt auch zehn Tage vor Ablauf der programmierten Tage und bei niedriger Batteriespannung ein. Eine Wandmontage des Timers ist mit einer passgenauen Halterung aus Kunststoff möglich. Das Erzeugnis wird im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Küchenarmatur mit Wasserfilterfunktion eingesetzt, damit die Einsatzdauer des Filters nicht überschritten wird. Es handelt sich um keine Ware des Kapitel 91, da der Zähler kein Uhrwerk oder Synchronmotor enthält sowie über keine Anzeigemöglichkeit für Stunden und Minuten verfügt. Die Ware wird als "anderer Zähler als die von Position 9028 erfassten, kein Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilometerzähler oder Schrittzähler" eingereiht.

Sogenanntes Durchflussmessgerät für Wasserfilterapparate von Armaturen in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Zähler, einer Wandhalterung, einem Klebepad, zwei Flachdichtungen sowie zwei Primärbatterien in einer gemeinsamen Verpackung. Der Zähler setzt sich aus einem Sensor mit Anschlusskabel und einem Anzeige- und Bediengerät mit zwei Funktionstasten, einem LC-Display, einem Batteriefach, einem Summer sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen zusammen (siehe Abbildung in der Anlage). Über die Funktionstasten kann ein Tagezähler für 180 oder 365 Tage oder ein Flüssigkeitszähler mit maximal 99.999 Liter programmiert werden. Nach dem Start zählt das Gerät die Tage und die durchflossene Flüssigkeitsmenge in Litern herunter und zeigt wahlweise einen der Werte in den Einheiten "day" (Tage) oder "ltr" (Liter) auf dem Display an. Wenn die Tageanzahl oder die Flüssigkeitsmenge in Liter den Wert null erreicht, mahnt ein Signalton den Anwender den Wasserfilter zu wechseln. Da keine der genannten Funktionen den Charakter der Ware bestimmt, ist diese in die numerisch zuletzt genannte Position einzureihen. Es handelt sich um keine Ware des Kapitel 91, da der Zähler kein Uhrwerk oder Synchronmotor enthält sowie über keine Anzeigemöglichkeit für Stunden und Minuten verfügt. Die Ware wird nicht als Durchflussmesser in die Position 9026 eingereiht, da der Zähler den Durchfluss nicht in Menge pro Zeiteinheit (z. B. l/min) anzeigen kann. Die Ware wird als "anderer Zähler als die von Position 9028 erfassten, kein Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilometerzähler oder Schrittzähler" eingereiht.

So genannter Multicounter, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse (H x B x T ca.: 64 x 125 x 80 mm) mit LC-Display, Bedientasten, Kabelanschlüssen und einem RS-232C Anschluss. Die Kabelanschlüsse dienen dem Anschluss von Impulsgebern [insbesondere Durchflussschaltern, Encodern und Positionszylindern (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung]; über die RS-232C Schnittstelle wird das Gerät mit einer übergeordneten Steuereinheit verbunden (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Bei dem Gerät handelt es sich um eine kombinierte Maschine aus einem Schalter und einem Zähler (kennzeichnende Hauptfunktion). Es zählt die Impulse der angeschlossenen Impulsgeber (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) und löst über unabhängige Transistorausgänge Schaltvorgänge aus. Die Ware wird als "anderer als in der Position 9028 erfasster Zähler" eingereiht.

Sog. Betriebsstundenzähler mit Einhausung, im Wesentlichen bestehend aus einer mit elektrischen und elektronischen Bauteilen sowie einem LC-Display bestückten Leiterplatte in einem Gehäuse, ausgestattet mit einer Schutzeinhausung (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät dient der Ermittlung und Anzeige der geleisteten Gesamtbetriebsstunden in verschiedenen Anwendungsbereichen (z. B. Industrie, Medizin, Verkaufsautomaten, Fahrzeuge, Pumpen). Der Zähler wird durch Vibration aktiviert. Die Ware wird als "Betriebsstundenzähler, andere als in Position 9028 genannte Zähler, nicht für zivile Luftfahreuge und nicht Hall-Effekt basiert" eingereiht.

Sog. Striiv Fusion Armbanduhr & Smartwatch IgotU Q-Band, Art. MA-Q60000-01, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer zusammengesetzten Ware aus einem in ein Armband eingesetzten elektronischen Gerätemodul mit Bewegungssensor zum Zählen von Schritten und anderen Bewegungen (Aktivitätstracker - charakterbestimmend in Hinblick auf die Verwendung), einer Uhr, einem UV-Sensor, einem Vibrationsmotor, einem Lithium-Ionen-Akkumulator sowie einem Bluetooth-Sender/-Empfänger in einem rechteckigen Gehäuse mit OLED-Anzeige, - zwei Ersatzarmbändern aus Kunststoff, - einem Edelstahlclip zum schießen des Armbands, - einem USB-Ladekabel und einem Ladegerät Das Gerät ermittelt, speichert und zeigt die zurückgelegte Schrittzahl an, im Schlafmodus wird die Schlaf-Bewegungsaktivität aufgezeichnet und die Schlafdauer daraus bestimmt. Zusätzlich können u. a.der errechnete Kalorienverbrauch, die Uhrzeit und Datum abgerufen werden. Daneben verfügt das Gerät über eine Weck- und Meldefunktion für Anrufe oder SMS durch Vibration und über eine Fernbedienungsfunktion zum Abspielen von Musik über das synchronisierte Smartphone. Über Bluetooth können die Daten an kompatible Smartphones oder Tablet-Geräte (beide nicht Gegenstand der vZTA) übertragen und dort mithilfe einer Software-Applikation (ebenfalls nicht Gegenstand der vZTA) weiter ausgewertet werden. Der Aktivitätstracker bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung in Bezug auf die Verwendung. Er ist gemeinsam mit den anderen Bestandteilen und einer Bedienanleitung in einer Kunststoffbox verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Eine Einreihung als "Gerät zum Empfangen, Konvertieren und Senden oder Regenerieren von Tönen, Bildern oder anderen Daten.." in die Position 8517 kommt nicht in Betracht, da die Hauptfunktion des Geräts nicht in der Datenkommunikation liegt. Die Ware wird als "anderer Zähler als in der Position 9028 genannt, Schrittzähler" eingereiht.

Sog. Schrittzähler "Panama" - Art.-Nr. 50733 , in Form eines ca. 4 x 6 x 1,5 cm (B x H x T) großen ovalen Kunststoffgehäuses mit integriertem Gürtelklipp und eingebauter Knopfzelle, drei Bedienungstasten und einer Flüssigkristallanzeige. Das Gerät hat folgende gleichwertige Funktionen: Schrittzählung bei Eingabe einer bestimmten Schrittlänge (die Messung erfolgt durch die Pendelmethode), Ermittlung des Kalorienverbrauchs während des Laufens und die zurückgelegte Entfernung in Meilen und Kilometer (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware ist zusammen mit einer Gebrauchsanweisung ("De-minimis-Regel") in einer kleinen Pappschachtel verpackt und wird als "anderer Zähler als in der Position 9028 genannt, Schrittzähler" eingereiht.

Een elektronisch werkende schredenteller (pedometer) met –volgens opgave- de volgende kenmerken en eigenschappen: - bedoeld voor het registreren van het aantal gelopen stappen en het uitvoeren van berekeningen over het gebruik van calorieën; - het bijkomstig weergeven van de tijd; - aangebracht in een rechthoekige behuizing met twee verschillend afgeronde uiteinden; - met een musketonhaak voor het bevestigen van het meegeleverde polsbandje; - met een compartiment voor een knoopcelbatterij; - met een lcd scherm; - met een drietal drukknoppen; - afmetingen 12 x 81,4 x 32,2 mm; - gewicht ongeveer 27 gram. Het geheel wordt tezamen met niet karakterbepalende goederen zoals een polsbandje, een eenvoudige schroevendraaier, een batterij en een gebruiksaanwijzing aangeboden.