Zolltarifnummer 9029.20.38.90.0: Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser, andere

Geschwindigkeitsmesser für Luftfahrzeuge in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (Durchmesser: 3", Länge: 110 mm) mit einer analogen Geschwindigkeitsanzeige, drei Befestigungsbohrungen und elektrischen Anschlüssen (siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage). Das Gerät dient der Messung und Anzeige der Geschwindigkeit in Knoten, km/h oder mph in zivilen und militärischen Luftfahrzeugen. Die Ware wird als "Tachometer oder anderer Geschwindigkeitsmesser, nicht von der Position 9014 oder 9015 erfasst, nicht für Landfahrzeuge oder für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

Geschwindigkeitsmesser, "SS2 FTW Bundle, Working Nr. S2ACC9997", als Multifunktionsgerät in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Wesentlichen bestehend aus: - "SpeedSensor V42046" (ca. 35 x 24,8 x 8,1 mm; charakterbestimmend in Bezug auf die Verwendung) mit -- einer Batterie CR2032, -- einem Sender/Empfänger Modul, -- weiteren aktiven und passiven elektronischen Bauelementen, - "CONNECT for iPod/iPhone" (ca. 18 x 31 x 7 mm) mit -- einem Anschlussstecker, -- zum Senden und Empfangen von Daten, Frequenzbereich 2,4 GHz, - "CONNECT for PC/MAC (ca. 22,3 x 16 x 7,3 mm) mit -- einem USB-Stecker, -- zum Senden und Empfangen von Daten, Frequenzbereich 2,4 GHz, - Schuhclip (ca. 44,8 x 29,2 x 13,5 mm). Der "SpeedSensor" als Multifunktionsgerät ist gleichermaßen zum Messen der Geschwindigkeit und zum Zählen der zurückgelegten Strecke geeignet, eine kennzeichnende Haupttätigkeit ist nicht ermittelbar. Die integrierte Zeitmessfunktion ist nebensächlich und wird zum Berechnen der Geschwindigkeit benötigt. Das Gerät dient dem Messen, Speichern und Übertragen von Trainingsdaten (Strecke und Geschwindigkeit) an z.B. ein Mobiltelefon oder PC (beide nicht Gegenstand dieser vZTA). Die Ware wird als "Geschwindigkeitsmesser, ausgenommen solche der Position 9014 oder 9015, anderer als Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge und zivile Luftfahrzeuge" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

Sog. Schritt- und Distanzmesser, Art.-Nr. Q00142, in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus 1. einer Sendeeinheit in Form eines ellipsenförmigen Kunststoffgehäuses (ca. 34 x 23 x 8 mm) mit beiliegender CR2032- Lithium-Batterie (noch nicht zusammengesetzt) und 2. einem speziell geformten Clip aus Kunststoff (ca. 45 x 29 x 13 mm), welcher am Schuh unterhalb der Schuhbänder positioniert wird und in welchen das Messgerät eingeklickt wird. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Der Schritt- und Distanzmesser dient zur Zählung von Schritten sowie der Erfassung von Distanz und Geschwindigkeit und kommuniziert kabellos mit dem Empfänger miCoach Pacer (nicht Gegenstand dieser vZTA, vgl. vZTA Nr. DE 10489/11-1 und DE 10499/11-1). Ein den Charakter der Ware bestimmender Bestandteil (Schrittzähler oder Geschwindigkeitsmesser) ist nicht ermittelbar. Sie wird deshalb in die letztgenannte Unterposition eingereiht. Die Ware wird als "Geschwindigkeitsmesser, nicht von der Unterposition (KN) 9029 2031 erfasst, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

Drehzahlsensor, im Wesentlichen bestehend aus einem induktiven Messwertaufnehmer mit Befestigungsöse, einem Anschlusskabel und einem Anschlussstecker (siehe Abbildung in der Anlage). Der Sensor dient der Messung der Drehgeschwindigkeit in einem Automatikgetriebe. Die Ware wird als "anderer Geschwindigkeitsmesser als Tachometer, nicht von den Positionen 9014 oder 9015 erfasst, nicht für Land- oder Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

Geschwindigkeitsmesser, sog. miCoach SpeedSensor (Speed_Cell), Art.-Nr. V42046, in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus: 1. einem Multifunktionsgerät (charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware in Bezug auf die Verwendung), bestehend aus einem ellipsenförmigen (schwarz-grünen) Kunststoffgehäuse (ca. 34,5 x 24,8 x 8,1 mm - ohne Befestigungsclip), mit einer CR2032- Lithium-Batterie, einem Sender/Empfänger Modul und weiteren aktiven und passiven elektronischen Bauelementen versehen sowie 2. einem speziell geformten Befestigungsclip/Schuhclip aus Kunststoff (ca. 44 x 29 x 13 mm), in welchen der SpeedSensor eingeklickt wird. Äußere Form: siehe Abbildungen in der Anlage. Der "SpeedSensor" als Multifunktionsgerät ist gleichermaßen zum Messen der Geschwindigkeit und zum Zählen der zurückgelegten Strecke geeignet, eine kennzeichnende Haupttätigkeit ist nicht ermittelbar. Somit erfolgt die Einreihung gemäß AV 3 c) in die letztgenannte Position. Die integrierte Zeitmessfunktion (untergeordnete Funktion) wird lediglich zum Berechnen der Geschwindigkeit benötigt. Das Gerät dient dem Messen, Speichern und Übertragen von Trainingsdaten (Strecke und Geschwindigkeit) und kommuniziert kabellos mit einem Empfänger (z. B. Mobiltelefon oder PC - beides nicht Gegenstand dieser Auskunft). Der SpeedSensor kann entweder mittels Clip am Schuh unterhalb der Schuhbänder oder direkt in die Schuhsohle in dafür vorgesehenes Schuhwerk (ebenfalls nicht Gegenstand dieser Auskunft) positioniert werden. Die Ware wird als "Geschwindigkeitsmesser, nicht von der Unterposition (KN) 9029 2031 erfasst, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

Geschwindigkeitsmesser, sog. miCoach speed cell BTLE, Art.-Nr. G75090 in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus: - einem Multifunktionsgerät (charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware im Bezug auf die Verwendung), bestehend aus einem ellipsenförmigen, schwarz-grünen Kunststoffgehäuse (ca. 35 x 25 x 8 mm - ohne Befestigungsclip), mit einer CR2032-Lithium-Batterie, einem Sender/Empfänger Modul und weiteren aktiven und passiven Bauelementen, sowie - einem speziell geformten Befestigungsclip aus Kunststoff (ca. 45 x 29 x 14 mm), in welchen der Geschwindigkeitsmesser eingeklickt wird (äußere Form: siehe Abbildungen in der Anlage). Das "speed cell" ist gleichermaßen zum Messen der Geschwindigkeit und zum Zählen der zurückgelegten Strecke geeignet, eine kennzeichnende Haupttätigkeit ist nicht ermittelbar. Die integrierte Zeitmessfunktion (untergeordnete Funktion) wird lediglich zum Berechnen der Geschwindigkeit benötigt. Das Gerät dient dem Messen, Speichern und Übertragen von Trainingsdaten (Distanz und Geschwindigkeit) und kommuniziert über Bluetooth mit einem Empfangsgerät (bspw. Mobiltelefon oder PC - beides nicht Gegenstand der vZTA). Der SpeedSensor kann entweder mittels Clip am Schuh unterhalb der Schuhbänder oder direkt in die Schuhsohle in dafür vorgesehenes Schuhwerk (ebenfalls nicht Gegenstand der vZTA) positioniert werden. Die Ware wird als "anderer Geschwindigkeitsmesser als Tachometer, nicht von den Positionen 9014 oder 9015 erfasst, nicht für Land- oder Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.