Zolltarifnummer 9031.80.20: Instrumente, zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen

Sog. Nadelmaß, im Wesentlichen bestehend aus einer blau bedruckten Messlehre in Form einer rechteckigen Kunststoffschablone (40 x 160 x 1 , 0 mm) mit abgerundeten Ecken, welche mittig mit 18 verschieden großen Bohrungen mit danebenstehenden Maßangaben, sowie auf der rechten Längsseite mit Maßeinteilung in Zentimeter in Millimeterschritten (bis 14 cm) und auf der linken Längsseite in Inches/Zoll (bis 5 , 5') versehen ist (siehe Abbildung in der Anlage). Das Instrument dient zum Messen des Durchmessers durch Vergleichsprüfung von z.B. Stricknadeln sowie zur Längenmessung. Eine kennzeichnende Hauptfunktion ist nicht erkennbar. Die Ware ist auf einer Papptafel mit transparenten Kunststoffüberzug verpackt und wird als "Instrument zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Unterpositionen (HS) 9031 bis 9031 49 genannt, zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen (Durchmesser)" eingereiht.

Sog. variabler Reluktanzsensor, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Gehäuse mit Befestigungsöse, das mit einer Induktionsspule, einem Permanentmagneten sowie mit einem elektrischen Anschluss ausgestattet ist (siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware ist zum Einbau in Kraftfahrzeugmotore bestimmt. In unmittelbare Nähe der Nockenwelle detektiert sie die durch die Drehbewegung der Welle erzeugte Änderung des Magnetfeldes. Durch die Magnetfeldänderung wird eine proportionale elektrische Spannung generiert, die an eine übergeordnete Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) weitergeleitet wird, so dass die Motodrehzahl und die Nockenwellenposition ermittelt werden kann. Die Ware wird u.a. in Aufsitzmäher, Schneefräsen und Notstromaggregate eingebaut. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen (Winkel), in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4990 erfasst" eingereiht.

Sog. Winkelmessgerät, im Wesentlichen bestehend aus einer magnetisierten Teilungstrommel mit einem Innendurchmesser von 70 bis 260 mm und einem Außendurchmesser von 113 , 16 mm bis 326 , 9 mm, mit einer Dicke von 15 mm und einer Abtasteinheit (Abtastkopf) mit elektronischen Bauelementen. Die Teilungstrommel wird auf eine Welle geschoben und mit Schrauben befestigt. Die Zentrierung erfolgt über den Zentrierbund am Innendurchmesser der Teilungstrommel. Beim Messvorgang wird durch die Drehbewegung der Welle, eine kreisförmige Maßverkörperung (Maßstab) magnetisch abgetastet und so die Winkelposition der Welle bestimmt. Dabei wird der Wechsel von magnetischem Nord- und Südpol, auch als Magnodur-Verfahren bezeichnet, durch die Abtasteinheit in Form eines magnetoresistiven Sensors erfasst und daraus die Winkelposition der Welle ermittelt, wobei jeder Winkelposition ein eindeutig codierter Positionswert zugeordnet ist. Das Winkelmessgerät weist eine hohe Präzision mit einer Teilungsgenauigkeit von +/- 8 bis +/- 3 , 5" (Winkelsekunden) auf. Siehe Abbildung in der Anlage Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen (Winkel), in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4990 erfasst" eingereiht.

Sog. Wasserwaage, im Wesentlichen jeweils bestehend aus einem nicht-biegsamen Gehäuse (aus unedlem Metall und Kunststoff) mit fein geschliffener Oberfläche und einem ergonomisch geformten Griff. Die Ware ist mit drei Libellen (mit Flüssigkeit und Gas gefülltes Glasröhrchen zur Messung der Waagerechten (0°) oder des Lots (90°)) versehen, die in einem Winkel von 90° zueinander angeordnet und von beiden Seiten der Wasserwaage ablesbar sind. Siehe Abbildung in der Anlage. Zwei der Libellen sind zur vertikalen und eine vergrößerte Libelle zur horizontalen Neigungsmessung bestimmt. Des Weiteren befindet sich in dem Gehäuse der Wasserwaage eine V-Nut, die der Ausrichtung von Rohren dienen soll. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen (Neigung), in Kapitel 90 weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterposition (KN) 9031 1000 bis 9031 4990" eingereiht.

Sog. kapazitive, analoge Neigungssensoren in zwei Ausführungen (ein- oder zweiachsig), im Wesentlichen jeweils bestehend aus einem Gehäuse aus unedlem Metall (Aluminium/ Edelstahl), in welchem sich eine Leiterplatte mit bis zu zwei Beschleunigungssensoren (MEMS) sowie mit anderen elektrischen und elektronischen Bauelementen befindet. Die Bodenplatte des Gehäuses ist mit Bohrungen zu Befestigungszwecken versehen. Weiterhin sind die Waren mit einem Kabel (4- oder 8-adrig) mit individueller Länge und verschiedenen Anschlussmöglichkeiten ausgestattet (siehe Abbildung in der Anlage). Die biaxialen Sensoren enthalten zwei unabhängige MEMS-Sensoren, die in einem 90 °-Winkel zueinander ausgerichtet sind. Durch die Änderung der Neigung ändert sich die auf den Sensor einwirkende Beschleunigung. Der Sensor erzeugt ein elektrisches Signal, das proportional zur Neigungsänderung ist. Über das Anschlusskabel werden die Sensoren jeweils mit einer Auswerteeinheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbunden. Die Waren dienen u. a. der Detektion von Turmschwankungen, zur Spurausrichtung und Achsenvermessung, dem Ausgleich von LKW-Fahrgestellen oder der Winkelpositionierung von Werkzeugmaschinen und sind zur Messung der Neigung in einem Messbereich von ± 15 ° bis ± 90 ° bestimmt. Die Waren werden als "Geräte zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen (Neigung), in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4990 erfasst" eigereiht.

Czujnik kąta obrotu, przeznaczony do detekcji kąta obrotu oraz konwersji zmiany kąta na sygnał napięciowy. Składa się z obudowy (wykonanej z tworzywa sztucznego), elementu czujnikowego (czujnik Halla/układ scalony magnetyczny), magnesu trwałego, układu przetwarzania sygnału (płytka PCB z układami scalonymi), złącza oraz wałka obrotowego. Czujnik działa w oparciu o wykrywanie pola magnetycznego. Obroty wałka zmieniają położenie pola magnetycznego, co jest wykrywane przez element czujnikowy. Wewnętrzny układ elektroniczny przekształca wykrytą zmianę na sygnał elektryczny odpowiadający danemu położeniu kątowemu. Nie posiada funkcji sterowniczych ani wykonawczych. Znajduje szerokie zastosowanie, w szczególności w mobilnej podnoszonej platformie roboczej (MEWP), czy też wózkach widłowych. Zasięg: 1° - 359°. Zakres sygnału wyjściowego: 0,5 - 4,5 V. Napięcie zasilania: 5 – 32 V. Wymiary (w mm): 54,1 x 42,7 x 40,7. Masa: 0,216 kg. Towar umieszczany jest na wyściółce piankowej, a następnie pakowany w opakowanie zbiorcze (po 125 sztuk w kartonie).

Sog Baugruppe Kabelmodul in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einer bestückten Leiterplatte mit drei Kondensatoren, zwei Widerständen, zwei gegeneinander versetzt montierten und jeweils über einen Schaltausgang verfügenden Hall-Sensoren sowie mit einem Anschlusskabel. Die Ware ist zum Einbau in den Heckklappenantrieb eines Kraftfahrzeuges (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) bestimmt. Die Hall-Sensoren detektieren Magnetfeldänderungen, die durch die Drehbewegungen der Motorachsen des Heckklappenantriebs hervorgerufen werden und die zur Positionsbestimmung der Klappe genutzt werden. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen (Lage, Abstand), in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4990 erfasst" eingereiht.

Sog. Kraninspektionskoffer, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus zwei digitalen Messuhren, zwei Messuhrhaltern, zwei Messanschlüssen, vier Verlängerungen, zwei Stahltastern, einem Magnetsockel, einem Gelenkarm für Messuhren, einem Senklot, einer Radienlehre, einem optischen Drehzahlmessgerät, einem Drehfeldmessgerät, einem Abgastester, einem Reifendruckprüfer, einem Temperaturmessgerät, einem Maßband, zwei Messschiebern, einer 2 GB-Speicherkarte, einer Taschenlampe, einem Stabmagnet, einem Stabspiegel, drei Spiralbohren und weiteren Waren aus Stahl, gemeinsam untergebracht innerhalb von passgenauen Schaumstoffeinlagen in einem zum dauernden Gebrauch bestimmten Kunststoffkoffer mit Rollen (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Warenzusammenstellung dient der Ausübung verschiedener Prüfungen bei maritimen Kränen im Rahmen der Maschineninspektion in Form von Temperatur-, Drehzahl-, Drehfeldmessung, Leckage-Suchen, Vermessung der Ausladung, Prüfung von Winden, Schwenkwerken, Seilrollen und Seilen, Messung von Kipp- und Zahnflankenspiel, Messen von Reifendruck sowie weiteren Messungen mit verschiedenen Messgeräten, in denen teilweise noch Batterien (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) eingelegt werden müssen, und deren Zubehör. Charakterbestimmend in Bezug auf den Umfang, die Verwendung und den Wert sind die Geräte zum Messen und Prüfen geometrischer Größen. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4990 erfasst" eingereiht.