Zolltarifnummer 9503.00.39: Dreiräder, andere Bausätze und Baukastenspielzeug, aus anderen Stoffen

Jouet de construction destiné aux enfants de plus de 3 ans, se présentant sous la forme de petits cônes en silicone et de petites planches en bois (en hêtre massif). Les cônes sont de couleurs et de dimensions différentes. Les planches ont également des dimensions différentes. Le but est de placer les planches en bois sur des cônes, en équilibre, et de placer, par dessus, d’autres cônes et d’autres planches.

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem zur Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen bestimmten Bausatz zum Zusammenbauen der Titanic aus neun Bogen aus Pappe (jeweils beidseitig mit farbig bedrucktem Papier beklebt) mit insgesamt 48 vorgestanzten, zum Herausdrücken bestimmten Einzelteilen, die durch Stecken in einer Vielzahl von Arbeitsschritten zusammengefügt werden, -- die Einzelteile sind alleine nicht zum Spielen geeignet und so mit Einkerbungen versehen, dass sie sich sinnvoll zusammenstecken lassen, --zur spielerischen Unterhaltung von Personen, - einer detaillierten Bauanleitung auf einem rechteckigen Zuschnitt aus Papier, und - einem Begleitbuch (ca. 35 , 5 x 22 , 5 cm groß) mit einem Einband aus Pappe und 63 Seiten aus Papier, im Wesentlichen bedruckt mit Hintergrundinformationen zur Titanic. Die Bogen für den Bausatz und die Bauanleitung sind in eine auf die Innenseite des hinteren Buchdeckels geklebte Pappschachtel eingelegt und so gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Bausatz bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 genanntes Spielzeug, Bausatz, aus anderen Stoffen als aus Kunststoff" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Baukastenspielzeug sog. Lernpaket Elektronische Schaltungen, bestehend aus sinnvoll aufeinander abgestimmten Einzelteilen in Form von: - verschiedenen elektrischen Bauelementen (zwei grünfarbene LED, sechs Dioden, 32 Widerstände, vier Kondensatoren und zwölf Transistoren), - einem Steckbrett (sog. Steckplatine), - einem Potentiometer, - zwei Tastschaltern, - zwei integrierten Schaltungen, - einem Piezo-Schallwandler mit Anschlusskabeln, - einem sog. Batterieclip (mit Anschlusskabeln) für eine 9-Volt-Blockbatterie, - vier sog. elektrischen Jumper-Kabeln und - einem einfachen isolierten Draht. Angeleitet durch das beigefügte bebilderte Handbuch lassen sich, zum Zwecke der spielerischen Unterhaltung von Erwachsenen und Kindern, aus bestimmten Bauteilen verschiedene elektronische Schaltungen (z.B. Zeitschalter, Doppelblinker, Lügendetektor) zusammensetzen. Neben der Freude am Zusammen- und Umbauen, am Konstruieren und am Erlernen der hierzu erforderlichen Fähigkeiten fördert dies das Verständnis der Funktionsweise der Bauteile und der fertigen Schaltungen. Die Einzelteile des Baukastenspielzeugs sind aus verschiedenen Stoffen (im Wesentlichen Kunststoffe / unedle Metalle) zusammengesetzt. Da ein charakterverleihender Stoff nicht ermittelt werden kann, erfolgt die Einreihung in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen für die Einreihung in Betracht kommenden Unterpositionen. Die in einem bunt bedruckten Verkaufskarton für den Einzelverkauf aufgemachte Ware ist zolltarifrechtlich als "Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um ein Baukastenspielzeug zum Zusammenbauen verschiedener elektronischer Schaltkreise, bestehend aus - einem Steckbrett (sog. "Breadboard"), - einem Microcontroller in der Form einer integrierten Schaltung (sog. HT46R47), - einem einfachen Lautsprecher, - einem Batteriefach, - sieben LEDs, - 13 Widerständen, - drei Kondensatoren, - fünf Tasten, - einem einfachen isolierten Draht, - einer englischsprachigen Anleitung, - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Angeleitet durch das beigefügte Handbuch lassen sich, zum Zwecke der spielerischen Unterhaltung von Erwachsenen und Kindern, aus bestimmten Bauteilen verschiedene elektronische Schaltungen (darunter auch sehr einfache Spiele) zusammensetzen. Neben dem Zusammen- und Umbauen, Konstruieren und Erlernen der hierzu erforderlichen Fähigkeiten fördert dies das Verständnis der Funktionsweise der Bauteile und der fertigen Schaltungen. Die Einzelteile des Baukastenspielzeugs sind aus verschiedenen Stoffen (im Wesentlichen Kunststoffe / unedle Metalle) zusammengesetzt. Da ein charakterverleihender Stoff nicht ermittelt werden kann, erfolgt die Einreihung in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen für die Einreihung in Betracht kommenden Unterpositionen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 genanntes Spielzeug, Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um ein Baukastenspielzeug, bestehend aus - einem sog. "Arduino Nano" Mikrocontroller (4,5 x 1,8 cm) mit einer USB-C Buchse sowie mehreren GPIO-Pins, - einem 0,96 Zoll OLED-Display (sog. "SSD1306"), - einem Temperatur- und Luftfeuchtigkeitssensor (sog "DHT11"), - einer LED, - einem Fototransistor (sog. "PT311C"), - vier Widerständen, - einem ca. 16,4 x 5,5 cm großem Steckbrett mit mehren Steckplätzen, die durch Schienen miteinander verbunden sind und ein einfaches, lötfreies Zusammensetzen von Schaltkreisen ermöglichen (sog. "Breadboard"), - 15 sog. Jumperkabeln, - zwei Druckknöpfen, einem Piezo-Buzzer und einem Potenziometer, - die Einzelteile sind sinnvoll aufeinander abgestimmt und alleine nicht zum Spielen geeignet, - mit einer ca. 100 Seiten langen Broschüre mit Erläuterungen zur o. g. Elektronik, der Funktionsweise von sog. "Künstlicher Intelligenz" und kleineren Projekten, die mit der o. g. Elektronik umgesetzt werden können, - gemeinsam in einem Pappkarton mit bunt bedruckten Produktschuber verpackt. Angeleitet durch das beigefügte bebilderte Handbuch lassen sich, zum Zwecke der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, aus bestimmten Bauteilen verschiedene elektronische Schaltungen (z.B. Wetterstation) zusammensetzen. Neben der Freude am Zusammen- und Umbauen, am Konstruieren und am Erlernen der hierzu erforderlichen Fähigkeiten fördert dies das Verständnis der Funktionsweise der Bauteile sowie deren Programmierung. Die Einzelteile des Baukastenspielzeugs sind aus verschiedenen Stoffen (im Wesentlichen Kunststoffe / unedle Metalle) zusammengesetzt. Da ein charakterverleihender Stoff nicht ermittelt werden kann, erfolgt die Einreihung in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Spielzeug in Form eines Bausatzes für ein Theremin -- aus sinnvoll aufeinander abgestimmten und alleine nicht zum Spielen geeigneten Einzelteilen aus Kunststoffen, unedlem Metall und Holz mit folgenden Bestandteilen: -- einer ca. 22 x 9 cm großen Grundplatte aus Holz -- einem rechteckigen Gehäuse für den Lautsprecher aus Holz (ca. 11 x 9 x 3,5 cm) -- einer mit einem Soundprozessor bestückten Leiterplatte -- einer Antenne -- einem Lautsprecher mit Anschlusskabeln -- einem Batterieclip mit Anschlusskabeln -- einer 9-Volt-Blockbatterie -- einem Steckbrett aus Kunststoffen -- einer LED -- sechs Widerständen -- 1,7 m Schaltdraht -- zwei IC -- fünf keramischen Kondensatoren -- einem Festspannungsregler -- einer Spule -- einem ca. 14,5 x max. 9 cm breiten Zuschnitt in Form einer stilisierten Tanne -- dient der spielerischen Unterhaltung - einem mehrseitigen Handbuch mit Aufbauanleitung in zwei Sprachen. Die Bestandteile sind gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton mit Tiefziehauszug in Form eines Adventskalenders mit 24 Türchen für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware dient der Ausgestaltung der Adventszeit, indem jeden Tag bis einschließlich dem 24. Dezember ein Türchen geöffnet und mit dem dann zu entnehmenden Bauteil ein Theremin gebaut werden soll. Der Tannenzuschnitt dient zum einen der Verzierung, zum anderen als Träger für den Antennendraht. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Bausatz bestimmt. Bei dem aus verschiedenen Stoffen bestehenden Bausatz sind das unedle Metall und das Holz charakterverleihend gegenüber dem Kunststoff. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Bausatz, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

Bei dem durch eine Abbildung und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, - verschiedene Bauklötze darstellend, - aus Holz gefertigt, - in unterschiedlichen Abmessungen und Formen: - - zwei Zylinder, - - zwei Tore, - - zwei Quader, - - zwei Bogen, - - vier geschwungene Holzteile, - - vier Stufen, - in einem Holzrahmen eingelegt und in einem Pappkarton aufgemacht bzw. in Folie eingeschweißt (lt. zusätzlichen Angaben). Die Bauklötze sind dazu bestimmt, verschiedene Konstruktionen zu errichten und dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 genanntes Spielzeug, Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff" eingereiht.

Bei dem durch Antragsangaben und Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Spielzeug in Form eines Bausatzes für einen Roboter, -- aus sinnvoll aufeinander abgestimmten und alleine nicht zum Spielen geeigneten Einzelteilen aus unedlen Metallen und Kunststoffen, -- zwei Motoren mit Anschlusskabeln, -- einem Batteriekasten für drei Batterien mit einem Off-/On-Schalter und einem Anschlusskabel, -- einem Steckbrett mit einem mit Schutzfolie abgedecktem Klebepad auf der Rückseite, -- zwei mit Kunststoff ummantelten Drähten von unterschiedlicher Dicke, -- jeweils einer Leuchtdiode in der Farbe rot und weiß, -- einem Tastschalter, -- sechs Widerständen, -- vier Transistoren und zwei Fototransistoren, -- vier Doppelkabel mit jeweils einem Stecker und einer Buchse, -- einer Schraube und einer Mutter, -- zwei Räder und zwei Reifen mit Befestigungsschrauben, -- zwei Fahnen aus Papier, -- einem Elektrolytkondensator, -- einer Platte aus Holz, -- einem Downloadlink auf Papier, -- dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - einer Fahrstrecke für den Roboter aus bedrucktem Papier (ca. 37 x 28,5 cm), - einer mehrseitigen Bau- und Bedienungsanleitung, - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton als Adventskalender in einem mit 24 Türchen gestalteten Blistereinsatz für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Bausatz bestimmt. Da bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Einzelteilen des Bausatzes ein charakterverleihender Stoff nicht ermittelbar ist, erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen für die Einreihung in Betracht kommenden Unterpositionen. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Bausatz, nicht aus Kunststoff" einzureihen.