Zolltarifnummer 9503.00.69: Dreiräder, andere

Bei dem als Warenmuster vorliegenden Artikel handelt es sich um ein Geduldspiel (Denk-und Logikspiel), bestehend aus: - einer rechteckigen Plattform aus dunkelgrauem Kunststoff (Kantenlänge ca. 14 x 15 , 5 cm, Höhe ca. 3 , 5 cm), die in 36 kleine Quadrate eingeteilt ist, - 16 stilisierten unterschiedlichen Fahrzeugen aus verschiedenfarbigen Kunststoffen (als Hohlkörper ohne drehbare Räder gestaltet), in den Abmessungen von ca. 6 x 2 , 5 x 2 cm (LKW) bzw. 4 x 2 , 5 x 2 cm (PKW), - 40 Aufgabenkarten mit vier Schwierigkeitsgraden und Lösungen auf der Rückseite, - einer Spielanleitung, gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Zunächst wird eine Aufgabenkarte ausgewählt und die Autos werden nach dem auf dieser Karte vorgegebenen Muster auf die Plattform gesetzt. Ziel des Spiels ist es, durch geschicktes Hin- und Herschieben der verschiedenen Autos, dem roten Auto die Ausfahrt von der Plattform an einer ganz bestimmten Stelle zu ermöglichen. Der Artikel ist als Solitärspiel für eine Person konzipiert und dient als Geduldsspiel in Form eines Schiebepuzzles der spielerischen Unterhaltung von Kindern (ab 8 Jahren ) oder Erwachsenen. Zolltarifrechtlich liegt ein "Puzzle, aus Kunststoff" vor.

Puzzle in Form eines Buches - 18-seitig, einschließlich der Deckelinnenseite, aus Pappe gefertigt - in den Abmessungen von etwa 20 x 20 cm - auf der jeweils linken Seite mit Illustrationen und einem kurzen Text zu verschiedenen Meeresbewohnern bedruckt - auf der jeweils rechten Seite mit insgesamt 9, jeweils in eine Vertiefung eingearbeiteten, 4-teiligen Puzzles mit zum Text passenden, farbigen Abbildungen, wobei sich das Bild des Puzzles in der Vertiefung wiederholt - alle 4-teiligen Puzzles lassen sich zu einem großen Puzzle mit 36 Teilen zusammensetzen - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Die Einreihung als Buch in die Position 4901 ist ausgeschlossen, weil dem Text und den Bildern gegenüber dem Puzzle nur eine untergeordnete Bedeutung zukommt. Die Puzzles verleihen der Ware ihren wesentlichen Charakter. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Puzzle, nicht aus Holz" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein Geschicklichkeitsspiel, bestehend aus - einem etwa 18 x 18 x 2 cm großen Spielbrett aus Kunststoff mit einem 5 x 5 großen Raster aus quadratischen Feldern, - einem Laser-Spielstein aus Kunststoff, - - in den max. Abmessungen von ca. 3 x 3 x 4 , 5 cm, - - mit einer Laserdiode, Batteriefach und einem Ein-/Ausschalter versehen, - zwei sog. "Strahlenteiler"-Spielsteinen aus Kunststoff, - - in den max. Abmessungen von ca. 3 x 3 x 4 cm, - - mit einer diagonalen Fläche, die einen Laserstrahl sowohl spiegelt als auch passieren lässt, - fünf sog. "Spiegel bzw. Ziel"-Spielsteinen aus Kunststoff, - - in den max. Abmessungen von ca. 3 x 3 x 4 cm, - - mit einem prismenförmigen Aufbau, der auf einer vertikalen Seite mit einer "Zielfläche" aus rotem Kunststoff und an einer anderen Seite mit einem Spiegel versehen ist, - einem sog. "Kontrollpunkt"-Spielstein aus Kunststoff, - - in den max. Abmessungen von ca. 3 x 3 x 4 cm, - - einen Torbogen mit Innenfläche aus transparentem Kunststoff darstellend, - einem sog. "Blockier"-Spielstein aus Kunststoff, - - in den max Abmessungen von ca. 3 x 3 x 1 , 3 cm, - 60 Aufgabenkarten aus Pappe in den Abmessungen von ca. 11 , 1 x 7 , 6 cm mit unterschiedlichem Schwierigkeitsgrad, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - gemeinsam mit einer Spielanleitung in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Die Spielsteine sollen nach einem vorgegebenen Aufbauplan, der auf einer Aufgabenkarte aufgedruckt ist, auf das Spielbrett gestellt werden. Durch Hinzufügen von bestimmten Spielsteinen soll der Laserstrahl so umgelenkt werden, dass dieser das Ziel erreicht. Für jede Aufgabenkarte gibt es nur eine richtige Lösung, die auf der Rückseite der jeweiligen Aufgabenkarte abgebildet ist. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Puzzle, nicht aus Holz" eingereiht.

Puzzle en carton imprimé, présenté dans une petite boîte cartonnée de petit format. Chaque puzzle contient un message divinatoire. Le produit est décliné en 6 modèles de boîtes aux coloris différents. Chacun des puzzles peut contenir l'un des 6 messages, répartis au hasard dans les boîtes. Le but est donc de choisir une boîte, puis d'assembler le puzzle pour découvrir quel message divinatoire apparaît.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine maximal ca. 37 x 24 x 15 cm (Gewicht: ca. 1,4 kg) große, multifunktionale Ware aus festen Kunststoffen in Form eines Chamäleons, welches mit vier Rädern und einem Zugband versehen ist. Auf den Seitenflächen der Tierfigur sind jeweils drei verschiedenfarbige, unterschiedliche geometrische Formen eingesetzt, die über einen Druckknopf herausgeschoben werden. Im Bauch ist ein Batteriefach mit drei Batterien integriert, welches mit einem An-/Aus-Schalter für drei verschiedene Modi mit verschiedenen Licht- und Soundsignalen ausgestattet ist. In den verschiedenen Modi wird dem Kind ein optisches Signal vorgegeben, wodurch vermittelt werden soll, welche Form zugeordnet werden muss. Wenn die Formen richtig zugeordnet wurden, bekommt das Kind durch das Spielzeug eine akustische Rückmeldung. Da das Erzeugnis sowohl als Spielzeugtier (sog. Nachziehtier) als auch als Puzzle verwendbar ist, handelt es sich um eine Ware mit zwei Funktionen. Daher erfolgt die Einreihung in die letzte der in Betracht kommenden Unterpositionen. Eine Einreihung in die Unterposition 9503 0087 kommt nicht in Betracht, da es sich u. A. nicht um ein Erzeugnis handelt, das die Gestalt eines sogenannten Laptops, Tablets, Mobiltelefons oder eines ähnlichen Gerätes hat. Zudem ist die Ware bereits durch den Wortlaut einer (bzw. von zwei) vorangehenden Unterposition(en) namentlich erfasst. Das Chamäleon ist mit einer Produktinformation in einem offenen Pappschuber für den Einzelverkauf aufgemacht und zur spielerischen Unterhaltung von Kindern bestimmt und geeignet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Puzzle, aus anderen Stoffen als aus Holz".

Bei dem durch Antragsangaben, ein Warenmuster und eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Geduldsspiel (Puzzle in Form eines Denk- bzw. Logikspiels) für eine Person, bestehend aus - 40 kreisrunden sog. Figuren-Spielchips (Durchmesser ca. 15 mm) aus Pappe, von denen 32 jeweils bedruckt sind mit der Abbildung einer Schachfigur, - 50 annähernd rechteckigen Pappkarten (sog. Schachrätselkarten), die auf der Vorderseite bedruckt sind mit einem Schachbrett, auf dem die Stellung bestimmter Schachfiguren (in Form der Figuren-Spielchips) bereits vorgegeben ist; auf der Rückseite (sog. Lösungsseite) befinden sich die entsprechenden Lösungshinweise, - einer kurzen Spielanleitung. Ziel des Spiels ist es, den gegnerischen König bei den "Schachrätseln" in zwei Zügen "schachmatt" zu setzen. Die Spielchips werden dabei auf den Schachrätsel-Pappkarten umhergezogen, bis eine Lösung gefunden ist. In den meisten Fällen gibt es mehrere Lösungsmöglichkeiten. Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Eine Einreihung als "Gesellschaftsspiel" der Position 9504 kommt nicht in Betracht, da die Spielidee auf die spielerische Unterhaltung eines einzigen Spielers abstellt. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Puzzle, nicht aus Holz" einzureihen.

Bei dem vorliegenden und als "Puzzle-Halfcut" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Puzzle, - aus mehreren Lagen Papier gefertigt, - in den Abmessungen von ca. 90 x 35 cm, - ca. 2 mm dick, - auf der Schauseite mit einem Motiv bedruckt, - aus insgesamt 500 Teilen in traditioneller Puzzleform, die nicht vollständig durchgestanzt und somit nicht voneinander trennbar sind, - aufgrund der unvollständigen Stanzung stellt die Ware ein erkennbar unfertiges Puzzle dar. Zur Fertigstellung muss das Puzzle noch vollständig durchgestanzt und gebröselt werden. Da die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale eines Puzzles vorliegen, ist das vorliegende Erzeugnis wie die fertige Ware einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Puzzle, nicht aus Holz" eingereiht.

Zabawka dla dzieci wykonana z papieru. Produkt składa się z 10 elementów o kształcie sześcianu bez podstawy, różnej wielkości. Każdy z elementów posiada nadruk na bocznych ścianach: cyfry, zwierzątek, liter alfabetu, kształtów. Zabawka przeznaczona do układania np. wieży. Produkt przeznaczony dla dzieci od 18 miesiąca życia. Wymiary: 14,2 cm x 14,2 cm x 96 cm. Opakowanie: kolorowy karton.